Zeitung Heute : Offen für den Ernstfall

Frank Jansen

Die USA haben ihre Antiterrorübung gerade beendet, die Niederlande sind heute dran. Auch andere Staaten probten den Ernstfall. Wäre das in Deutschland nicht auch nötig?

Die USA, Kanada und Großbritannien üben seit Dienstag, wie sie einem simultanen Terrorangriff auf ihre Länder, unter anderem mit chemischen und biologischen Stoffen, begegnen können. Im US- Bundesstaat Connecticut wurde beispielsweise eine gewaltige Explosion simuliert. Insgesamt 10000 Spezialisten, von Sprengstoffexperten bis zu Krankenhauspersonal, nehmen an der fünftägigen Übung „Topoff 3“ teil. Sie solle Schwachstellen bei Sicherheitskräften und Katastrophenschutz aufzeigen, sagte US-Heimatschutzminister Michael Chertoff. Ähnliche Übungen gab es in den USA bereits im Mai 2000 und im Mai 2003. Auch andere Staaten wie Frankreich, Polen und Australien haben den Ernstfall geprobt. In Deutschland hingegen gab es bisher keine groß angelegten Übungen, obwohl spätestens seit den Anschlägen vom 11. März 2004 in Madrid die Terrorgefahr deutlich näher gerückt ist.

Nur eine vergleichsweise kleine Übung hielten US-Soldaten und Angehörige deutscher Behörden im September 2004 auf dem Areal einer amerikanischen Kaserne in Darmstadt ab. Simuliert wurde eine Bombenexplosion und der Austritt von Giftgas. Ob es bei dem Einsatz Mängel gab, ist nicht bekannt.

„Wir sind in unserem Sicherheitssystem auf Großeinsätze nach schweren Terroranschlägen nicht eingestellt“, klagt Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GDP). Dabei seien während der Flutkatastrophen an Oder und Elbe „eklatante Defizite“ zu erkennen gewesen. Die Kommunikationssysteme von Polizeien, Bundeswehr und Hilfsorganisationen hätten nicht zusammengepasst, so Freiberg. Außerdem seien während der Oderflut die Mobiltelefonnetze zusammengebrochen.

Selbst die Einführung des seit langem angemahnten digitalen Funks werde nur teilweise helfen, da der lediglich für die Polizei vorgesehen ist. Der GDP-Chef moniert auch, es sei ungeklärt, wer bei großen Einsätzen die Führung übernimmt – sollten zum Beispiel Terroristen gleich in mehreren deutschen Städten zuschlagen.

Polizei, Bundeswehr und Hilfsorganisationen müssten die großen Anschläge, vom 11. September 2001 über Madrid bis zum Geiseldrama von Beslan, endlich mit Blick auf die deutschen Verhältnisse analysieren, fordert Freiberg. Offenbar schrecke aber die Politik davor zurück, öffentlich Schwachstellen aufzuzeigen.

Vielleicht nicht mehr lange. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) forderte am Dienstag, auch in Deutschland „dringend das Zusammenwirken aller Kräfte bei gleichzeitigen Katastrophenlagen in verschiedenen Regionen zu üben“. Angesichts der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus reichten die bisherigen, regional begrenzten Übungen nicht aus. Schönbohm: „Wir müssen länderübergreifende Führungsstrukturen prüfen und wissen, welchen Belastungen die Einsatzkräfte bei mehreren zeitgleichen Katastrophen ausgesetzt sind – um Schwachstellen zu entdecken und zu beseitigen, die im Ernstfall schwerwiegende Probleme zur Folge hätten.“

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