Zeitung Heute : Ohne Ausnahme

Was Folter ist, bestimmt das Völkerrecht

-

Im Völkerrecht – zum Beispiel die Erklärung der Menschenrechte, Erklärung der Vollversammlung der Vereinten Nationen und die Europäische Menschenrechtskonvention – finden sich mehrere Übereinkommen, die den Tatbestand der Folter beschreiben und verbieten. Demnach ist Folter „jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichen oder stillschweigenden Einverständnis verursacht werden“. Ausnahmen für Folter werden ausdrücklich ausgeschlossen. Daneben differenziert die so genannte AntiFolter-Konvention der Vereinten Nationen zwischen Folter und anderen Behandlungen und Bestrafungen, die als „grausam, unmenschlich und entwürdigend“ gelten. Ebenfalls nicht unter den Begriff Folter fallen „Schmerzen und Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Zwangsmaßnahmen ergeben“. Tsp

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!