Zeitung Heute : Pankow überzieht Etat

Der Tagesspiegel

An Schlaglöcher, marode Schulen und Kindertagesstätten sollten sich die Pankower gewöhnen. Rund 850 000 Euro muss der Bezirk im Bereich Sachausgaben in diesem Jahr sparen. Das wird vor allem auf die Bereiche Straßenbau und Gebäudeinstandhaltung zurückfallen. Aber auch bei den Grünanlagen, die schon in den vergangenen Jahren kaum gepflegt werden konnten, will das Bezirk sparen. „Dort können wir maximal noch Müll aufsammeln. Mehr Pflege lässt der Etat nicht zu“, sagt Karl-Peter Heinicke, Leiter der Abteilung Finanzen. Im Bereich Jugend, Kultur und Bildung könne man dagegen schon jetzt kaum noch sparen. Dennoch wurden drei Jugendprojekten in diesem Jahr die Mittel gestrichen.

Zusätzlich muss Pankow 7,5 Millionen Euro beim Personal sparen. „Theoretisch müssten wir jeden zehnten unserer 5000 Mitarbeiter kündigen“, sagt Heinicke. Laut einem Vergleichsmaßstab für alle Großbezirke hat Pankow zu viele Mitarbeiter. „Wir wissen nicht, wie wir die Stellen abbauen sollen“, so Heinicke. Abfindungszahlungen seien aufgrund der Haushaltslage ausgeschlossen. Außerdem wolle der Bezirk eigene Gebäude aufgeben. So solle zum Beispiel das Jugendamt aus den gemieteten Gebäuden an der Berliner Allee in bezirkseigene Gebäude ziehen.

„Trotz aller Sparmaßnahmen werden wir mit dem Geld nicht auskommen“, sagt Heinicke. Der Bezirk werde den Etat um schätzungsweise 20 Millionen Euro überziehen. Ein Teufelskreis, denn das Geld muss dann im nächsten Jahr eingespart werden.

Um seine Einnahmen zu erhöhen, will der Bezirk die Parkraumbewirtschaftung erweitern. Nicht nur vor den Verwaltungsgebäuden des ehemaligen Bezirkes Prenzlauer Berg sollen das Parkgebühren kassiert werden, sondern auch in Pankow und Weissensee. Außerdem hofft Heinicke auf vergleichsweise höhere Einnahmen aus Volkshochschul- und Musikschulkurse.ANNEKATRIN LOOS

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