Parteien zur Bundestagswahl : Ausschuss bestimmt Ausschuss

Rainer Woratschka

Volker Stoi sei sein Name, sagt der schlaksige Mann im ärmellosen T-Shirt. „Stoi, wie Stoiber.“ Dann schwärmt der Bundesvorsitzende der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) vom Engagement seiner – „ich schätze mal 1400“ – Mitglieder, von Landesverbänden, die sich allerdings teilweise „im Untergrund“ befänden und vom großen Potenzial in der „nichtarbeitenden und nichtwählenden Bevölkerung“. Was Wunder, dass der Bundeswahlleiter etwas irritiert wirkt. Aus den Nichtwählern wolle man ja wohl Wähler machen, fragt Roderich Egeler sicherheitshalber nach. Klar doch. Nützt aber nix. Der Wahlausschuss zweifelt an der „Ernsthaftigkeit der Zielsetzung“, die Pogos dürfen nicht zur Bundestagswahl antreten.

Der Nächste bitte. 52 Vereinigungen hatte Egeler, im Hauptberuf Präsident des Statistischen Bundesamtes, am Freitag auf der Liste. Grüppchen mit abenteuerlichen Namen und noch abenteuerlicheren Repräsentanten. Aber auch Bewerber mit langer Parteitradition. Und ob Zentrums- oder Tierschutzpartei, Bibeltreue Christen oder „Violette für spirituelle Politik“: Um am 27. September mit dabei zu sein, brauchten sie das Plazet des Wahlausschusses. Fein raus waren nur die Etablierten. Für sie reicht der Nachweis, mindestens fünf Abgeordnete in einem Parlament sitzen zu haben.

Bei den andern Bundestags-Möchtegernen ging es vor allem um dreierlei: Mitgliederzahl, Organisationsstruktur, öffentliche Aktivitäten. Alte Hasen wie die ÖDP oder die Bayernpartei nahmen die Hürden problemlos. Auch Neulinge wie Piratenpartei oder Freie Union von CSU-Plagegeist Gabriele Pauli hatten keine Mühe. Manche dagegen stellten sich selber ein Bein, etwa weil sie „aus Datenschutzgründen“ die Mitgliederzahl verschwiegen. Bei der „Bürger-Partei Deutschlands“ ließ sich der Verdacht nicht ausräumen, dass es sich um ein reines Familienunternehmen handelt. Und die „Demokratische Bürgerbewegung“ wurde abgewiesen, weil sie ihre beeindruckend vielen „Mitglieder“ in kürzester Zeit via Internet rekrutiert und der Einfachheit halber dort auch gleich ihren „Parteitag“ veranstaltet hatte.

Inhaltliche Bedenken allerdings waren tabu. So scheiterte die „Bergpartei“ nicht daran, dass sie für jeden gefällten Baum ein Auto einschmelzen will, sondern daran, dass ihr Begehr acht Stunden zu spät eintraf. Am Ende blieben 31 Antragsteller auf der Strecke. Und nicht jeder steckte dies so weg wie der Gründer von „Demokratie Deutschland“, der sich dummerweise nur per E-Mail beworben hatte. Man befinde sich eben noch in der Lernphase, sagte er. Und dass es ja auch ein nächstes Mal gebe. Rainer Woratschka

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!