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Clemens Wergin[Herzlija]

Auf einer Sicherheitskonferenz wurde die Integration Israels in Nato und EU erörtert. Was wären denkbare Formen einer engeren Zusammenarbeit, wenn Israel sich dazu entschließen sollte?

Der Tod Jassir Arafats und der israelische Rückzugsplan für Gaza lassen Palästinenser und Israelis hoffen, einander näher zu kommen. Gleichzeitig entspannt sich auch das Verhältnis Israels zu Europa. „Heute Botschafter in Brüssel zu sein, ist weitaus angenehmer als noch vor ein, zwei Jahren“, sagt Oded Eran, der Israel bei der EU und der Nato vertritt. Und plötzlich werden Ideen geboren, die die Beziehungen Israels zum Westen auf eine neue Basis stellen könnten. Zum Beispiel wurde auf der wichtigsten israelischen Sicherheitskonferenz in Herzlija eine Studie vorgestellt, in der Israels Integration in Nato und EU angedacht wurde – möglicherweise sogar die Mitgliedschaft in beiden Organisationen. Ein Plan, der nicht nur ein Hirngespinst ist, sondern offenbar seit etwa einem Jahr in Zirkeln in Europa, den USA und Israel diskutiert wird.

Ohnehin bietet die Nato den Mittelmeerländern seit geraumer Zeit eine intensivere Sicherheitskooperation an. Warum sollte man also der einzigen westlichen Demokratie, die keinem regionalen Bündnis angehört, die Entscheidung für einen Frieden nicht einfacher machen durch eine Einbindung, die auch Sicherheitsgarantien beinhaltet? „Wir sind an einer vollen Mitgliedschaft in der Nato interessiert, um ein psychologisches Hinterland zu haben, wenn wir einmal schmerzhafte Zugeständnisse für den Frieden machen müssen“, sagt Eran.

Aber in Herzlija ist allen Konferenzteilnehmern klar, dass das nur eine langfristige Perspektive sein kann. Es ist kaum vorstellbar, dass Israel dabei sein wird, solange es keinen Frieden mit den Palästinensern gibt. Und selbst dann ist fraglich, ob es die volle Mitgliedschaft sein muss. Karsten Voigt, im Auswärtigen Amt verantwortlich für transatlantische Beziehungen, schlägt das vor, was die rot-grüne Regierung im Falle der Türkei vehement ablehnt: eine privilegierte Partnerschaft zwischen der EU und Israel.

Nicolas Sarkozy, der vielleicht Frankreichs nächster Präsident wird, hält auch nicht viel von einer EU-Mitgliedschaft Israels. Er regte auf der Konferenz an, die Kooperation mit Israel auf vielen Einzelgebieten zu verbessern. Bisher hatte Israel kein übermäßiges Interesse an einer Mitgliedschaft. Der relativ junge Staat war nicht bereit, Souveränität zu Gunsten multilateraler Institutionen abzugeben. Nun setzt aber ein Umdenken ein.

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