Zeitung Heute : Pathos im Augenblick

Die SPD stützt den Machtanspruch Schröders begeistert – und denkt doch über Optionen ohne ihn nach

Stephan Haselberger Armin Lehmann

Gerhard Schröder und Franz Müntefering haben den brutalen Angriff als Taktik gewählt. Wie lange kann die SPD diesen Kurs noch halten?

Wer hart kämpft, muss seine Kräfte gut einteilen. Und wer erfolgreich kämpfen will, muss seine Truppen im Griff haben. Der Kanzler hat seine Partei wieder auf Augenhöhe zur Union geführt, ganz allein. Jetzt nimmt er die Partei mit, lobt sie, macht sie stark, so dass sich mancher in der SPD an den Film „Independence Day“ erinnert fühlen. Es ist die Szene vor dem großen Finale, der Präsident steht auf einem Flügel eines Kampfjets und schwört seine Piloten auf das letzte Gefecht gegen die Aliens ein. Der Präsident sagt: „Wir werden nicht kampflos im Universum vergehen.“

Das ist das Pathos des Augenblicks, das die Partei fest umschlungen hält und gestern sichtbar wurde im donnernden Applaus für Schröder zu Beginn der Fraktionssitzung und in der Wiederwahl Franz Münteferings zum Fraktionschef. Natürlich lässt es sich Schröder nicht nehmen, das – wie er sagt – „glanzvolle Ergebnis“, selbst mitzuteilen und darauf hinzuweisen, dass das Erreichte „ohne Müntefering undenkbar gewesen wäre“. Dessen Einsatzbereitschaft und Integrationskraft, sagt Schröder, sei entscheidend für das neue Selbstbewusstsein der SPD. So stellt man Geschlossenheit her in den eigenen Reihen, indem man sich selbst auch demonstrativ zurücknehmen kann. Natürlich vergisst Schröder nicht darauf hinzuweisen, dass das Wahlergebnis vom Sonntag auch „eine personelle Komponente hat“, und er belässt mit dieser Aussage die Messlatte des eigenes Machtanspruchs da, wo sie zurzeit ist: ganz oben. Schröder führt, die SPD lässt es gerne zu – ein jüngerer Abgeordneter des reformorientierten Netzwerks sagt: „Wer hätte vor zwei Wochen gedacht, dass Schröder jetzt meine SPD sagen kann.“

Über die genauen Motive Schröders sind sich die Sozialdemokraten allerdings nicht wirklich einig. Das Gute daran sei, dass das auch für den politischen Gegner gelte, sagt einer. Wer weiß schon, ob Schröder echter Machtwille oder Selbstopferung treibe? Das zweite Motiv erklärt ein anderer mit dem Prinzip des Nato- Doppelbeschlusses: Nimmt die Union ihre Rakete weg, Merkel, nimmt sich auch Schröder aus dem Spiel. Vielleicht.

Es gibt auch andere Meinungen in der SPD, von jenen, die nicht zu den Kampfpiloten gehören. Sie weisen darauf hin, dass sich auch der Kanzler an gewisse Realitäten zu halten habe. Es sei ein unglaublich erfolgreicher Wahlkampf Schröders gewesen, aber am Ende dürfe er seinen eigenen Erfolg nicht kaputtmachen durch Unbeweglichkeit, sagt ein erfahrener Sozialdemokrat. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit wird da deutlicher und denkt öffentlich über eine Option nach, die vor der Wahl nicht so unrealistisch erschien, jetzt aber quer zur Auffassung des Kanzlers steht. Eine große Koalition sei auch ohne Schröder denkbar, sagte Wowereit und fing sich prompt einen Konter von Fraktionsvize Ludwig Stiegler. Ein Dampfplauderer sei Wowereit, polterte Stiegler und sagte sinngemäß: Der stört die taktische Aufstellung!

Was Wowereit sagt, so sehen es viele Genossen, ist Zukunft. In der Gegenwart herrscht das Wir-Gefühl, und es wird gekämpft. Es geht darum, den Druck auf die anderen aufrechtzuerhalten – auf Union und FDP. Klaas Hübner, der Sprecher des Seeheimer Kreises, sagte dem Tagesspiegel: „Wir werden uns unserer staatspolitischen Verantwortung stellen. Mit Kanzler Schröder an der Spitze. Die FDP muss sich überlegen, ob sie ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden will. Wer sich völlig verweigert, stellt sich mit der Linkspartei auf eine Stufe.“

Und so wird ein Kampfpilot nach dem anderen abheben, um den Kanzler im Amt zu halten. Hinter der eigenen Front wiederum formieren sich auch die Realisten, sie stehen nicht gegen Schröder, aber sie müssen jede Variante im Kampf um das Kanzleramt bedenken. Also auch eine, die Peer Steinbrück als Vizekanzler einer großen Koalition einbezieht. Noch wird vorbereitet, werden die Claims abgesteckt, über die man dann hart zu verhandeln gedenkt – zum Beispiel in Gesprächen über eine große Koalition.

Parteichef Franz Müntefering erhält den Satz aufrecht, dass es keine große Koalition ohne Schröder als Kanzler geben werde. Andere aber sagen, Schröders Machtanspruch dürfe am Ende nicht schuld an Neuwahlen sein. Denn wer die verschulde, sagt ein hoher SPD-Funktionär, werde vom Wähler bestraft.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar