Zeitung Heute : Pflicht im Kopf, Wut im Bauch

Mehr Depression als Rebellion: Schröders SPD am Tag nach der Bayern-Blamage

Hans Monath[Robert Rimscha] Peter Siebenmo

Kurz vor zehn am Montagmorgen betritt der Kanzler die Bühne. Gerhard Schröder lässt sich nichts anmerken, er wirkt gleichzeitig ernst und gelassen, aber nicht bedrückt. Vor allem will er ein Bild der Standhaftigkeit und Festigkeit vermitteln – so wie ein Teamchef nach verlorenem Spiel. Und er spricht, wie er stets am liebsten spricht: über seine Pflichten. Jetzt, nach der katastrophalen Niederlage seiner Partei in Bayern, gelte erst recht, „dass wir nicht die Absicht haben, dass wir nicht die Absicht haben dürfen, am Kurs etwas zu ändern“. Für die Fortsetzung des Reformkurses müssten nun „alle Kräfte der gesamten Partei“ einstehen.

So hat Schröder die Marschroute festgelegt, mit der er in die Beratung der SPD-Führungsgremien geht. Fast drei Stunden lang tagt anschließend das Präsidium. Doch das hat auch, aus dem Mund des Wahlverlierers Franz Maget, die Gegenposition zur kanzlerschen Pflichterfüllung gehört. Das Leitmotiv Gefühl nämlich. „Wir müssen die Sorgen der Menschen sehr ernst nehmen!“, hatte Maget in einem knappen Nachwort zu Schröders Feststellungen gefordert.

Weiter so, jetzt erst recht

Da ist er, der kleine Unterschied, der nun täglich ein größerer wird. Auch Schröder bekennt: „Die Menschen haben Angst vor Veränderungen.“ Doch ein Eingehen auf diese Ängste schließt er aus. Klar sei, dass die Republik sich „in einer schwierigen Reformphase“ befinde. Und unbestreitbar sei auch, dass „die Wirkungen, die positiv sein werden, noch nicht sichtbar geworden sind“. Weiter so, jetzt erst recht, unbeirrbar dem Reformpfad folgen: Das verlangt Schröder.

Nur seine Partei, die fordert etwas anderes. Nicht unbedingt ein Abrücken von den Reformen, aber eine Ergänzung. Irgendetwas für den Bauch. Irgendetwas, das sich hinter Magets Forderung nach dem Ernstnehmen der Sorgen versteckt. Was das sein könnte?

Darüber herrscht große Uneinigkeit. Und auch die Fronten sind verworren. Michael Müller, als Fraktionsvize eine der Vorzeigefiguren der Linken, wirft seinen Gesinnungsgenossen vor, wie Ewiggestrige zu argumentieren. Und auch die Art und Weise, wie sich Heidemarie Wieczorek-Zeul und Wolfgang Thierse öffentlich als Gralshüter linker Überzeugungen profilieren, stößt manchen Vorstandsmitgliedern auf: Die Entwicklungsministerin mache sich „einen schlanken Fuß“, obwohl sie sowohl als Kabinettsmitglied wie als Vize-Parteichefin alle Entscheidungen mitgetragen habe. Als das Präsidium am Montag tagt, ist die Ministerin auf Dienstreise in Dubai. Andere aus dem linken Lager innerhalb der Partei bringen, meist hinter vorgehaltener Hand, Modelle ins Spiel. Wie wäre es etwa mit einer Trennung der Ämter: Ein harter Reform-Kanzler für den Verstand, ein Parteivorsitzender, der beruhigt und kuschelt?

Doch es droht weniger ein Aufstand denn ein Rückzug in die kollektive Depression, in die Lähmung. Apathie statt Protest war ja auch die Reaktion der bayerischen SPD-Wähler. Sie wechselten nicht ihre Stimmvergabe – sie blieben einfach zu Hause. Ein Fanal?

Der Kanzler, der stets tut, was getan werden muss, fängt sich herbe Kritik ein. „Wenn ich bösartig wäre“, piesackte ihn gerade der Hannoveraner Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg, „würde ich sagen, der Kanzler ist erst zufrieden, wenn das Präsidium des Bundesverbands der Deutschen Industrie zu 100 Prozent in die SPD eingetreten ist.“

Schmalstieg steht nicht allein. Aus der ersten Reihe der SPD meldet sich Heide Simonis, die Kieler Ministerpräsidentin: „Wir werden solche Fragen, wer trägt was, wer hat ein Stück mitzuschultern, zu diskutieren haben!“ Dazu gehöre das Thema Erbschaftsteuer. „Das ist ganz einfach ein Signal an die Menschen zu sagen: Auch die ganz Reichen werden drankommen!“

Aus der dritten Reihe lässt sich SPD-Vorstandsmitglied Garrelt Duin vernehmen, der noch viel vorhat. Generalsekretär Olaf Scholz, Schröders Vorstopper, erfülle seine Rolle nicht: „Er ist eher Sprecher des Kanzlers, was nicht seine Aufgabe ist.“ Noch vor dem Bochumer Parteitag im November müsse ein Nachfolger für Scholz gefunden werden. Und auch eine große Umbildung des Bundeskabinetts erwarte er, so Duin.

Die Blitzableiter des Kanzlers

Scholz und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement sind die beliebtesten Blitzableiter, wenn es um Kritik an der angeblich zu neoliberalen Politik des Kanzlers geht. Simonis beispielsweise forderte Scholz auf, nicht länger mit der Streichung des Zieles der „sozialen Gerechtigkeit“ zu liebäugeln. „Da muss auch noch was nachgearbeitet werden, denn zur SPD gehört der Begriff der sozialen Gerechtigkeit!“, warnt sie. Und Ute Vogt mahnt ihre Partei öffentlich, Selbstkritik zu üben.

Auch im Willy-Brandt-Haus ist es kein Geheimnis, dass Scholz Schwierigkeiten hat, das Herz seiner Partei anzusprechen. Das Defizit des Parteigenerals beschreibt einer, der ihn kennt und schätzt, so: „Bill Clinton hätte seinen Leuten in dieser Situation gesagt: I feel your pain – und das mit Tränen in den Augen.“ Aber Scholz stellt sich hin, verteidigt den Reformkurs bis aufs Messer und will nicht einmal darüber nachdenken, ob die harten Botschaften vielleicht besser hätten vermittelt werden können. Es sei nun einmal schwierig mit den Reformen, sagt er: „Es wird auch nicht durch eine noch so gute Kommunikation einfacher.“ Wirklich nicht? Das Präsidium war sich zuvor doch einig gewesen, dass neue Anstrengungen notwendig seien, um vor allem den eigenen Funktionären den Charme der Reformen zu vermitteln.

Und die Basis? Was verlangt sie? Ein Ende ihres Leidens, irgendwie. Scholz hat nun seinen Entwurf des Leitantrags für Bochum umgeschrieben, der habe bislang zu wenig „sozialdemokratische Aufbruchstimmung“ verbreitet. Eine symbolische Konzession – mehr nicht. Ja zur Erbschaftsteuer, ja zur Bürgerversicherung, ja zur steuerfinanzierten Gesundheitsvorsorge für Kinder: All diese Punkte sind geblieben. Immerhin ist ein Parteitag, der eigentlich eine Pflichtveranstaltung werden sollte, nun auch endlich ins Blickfeld des Kanzler-Umfeldes gerückt.

Lange Zeit haben Schröder und seine engste Umgebung nichts auf Scholz kommen lassen. Intern klappt das tägliche Spiel zwischen den Kraftzentren der Regierungspartei, für die die Namen Schröder, Müntefering und Scholz stehen, glaubwürdigen Bekundungen aus der Kanzleretage zufolge ziemlich gut. Für einen politisch denkenden Bundesgeschäftsführer reichen die Kapazitäten des ehemaligen Stamokapisten aus Hamburg sicherlich auch aus. Aber der Mann ist mehr, ist Generalsekretär der SPD, also eine Art geschäftsführender Vorsitzender. Und deshalb beginnen allmählich doch die Zweifel zu nagen, ob Scholz die Idealbesetzung ist. Musste er ohne jede Not die Debatte über den „demokratischen Sozialismus“ anzetteln? Dass hieran das Herz des Kanzlers hinge, muss nun wirklich keiner glauben. Aber musste diese Attacke auf die historisch gewachsene Identität der Partei wirklich sein? Ausgerechnet in einer Zeit, wo schon das Praktische der Politik heftig am Gemüt der Partei scheuert? Kopfnicken im Umfeld des Kanzlers erfährt daher die Diagnose: „Dass man eine Seele hat, bemerken die meisten Menschen erst, wenn man sie ihnen rauben oder abkaufen möchte.“ In diesem Sinne haben die Sozialdemokraten in den vergangenen Jahren nie mehr als heute gespürt, dass sie eine Seele haben.

Für die SPD war der Montag so ein Tag, wie es ihn oft seit 1998 gegeben hatte. Erneut war eine verlorene Landtagswahl zu verdauen. Zuletzt hatte es das am 3. Februar gegeben, am Tage nach dem Machtverlust in Niedersachsen. Bislang ging es stets irgendwie weiter, und Niedersachsen war sogar zum Start jenes Reformprozesses geworden, unter dem nun alle leiden. Richtig ans Eingemachte wird es bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2004 gehen. Doch erstmal ist Pause. Erstmal ist wahlfrei – also Zeit, die Reformen durchzusetzen und wirken zu lassen. Als wolle er unterstreichen, dass es einen politischen Alltag gibt, aus dem er sich nicht bringen lässt, als wolle er zeigen, dass es da noch Wichtigeres gibt als die knapp zehn Prozentpunkte Verlust in Bayern, stieg Gerhard Schröder am Montagabend in sein Flugzeug. Auf in die USA, zur Uno und zu George Bush. Und Reformprobleme und Problemreformen einmal für zwei Tage hinter sich lassen.

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