Zeitung Heute : Phantomschmerzen nach der Notoperation

Als Franz Müntefering einen Witz macht, lacht die ganze Pressekonferenz. Dann macht Gerhard Schröder auch einen. Gelacht hat keiner. Eine kleine Szene, die ein Schlaglicht auf die Gefahr wirft, die in der neuen SPD-Führungskonstellation lauert: Wer ist in dem Duo wirklich die Nr.1?

Robert Birnbaum Peter Siebenmorgen

Von Robert Birnbaum

und Peter Siebenmorgen

Ob ihnen wirklich allen schon bewusst ist, was da passiert ist, in all seiner Tragweite? Einem jedenfalls steht die Erkenntnis an diesem späten Sonnabendnachmittag sehr deutlich ins Gesicht geschrieben. In die Kaumuskeln vor allem, die die Kiefer fest aufeinander pressen. Gerhard Schröder steht auf dem Podium im Foyer des Willy-Brandt-Hauses: rechts wie immer der Pressesprecher, in der Mitte der Kanzler und Nochparteichef, links Franz Müntefering. Ganz links übrigens die überlebensgroße, abstrakte Willy-Statue, die da immer steht, aber jetzt fast so aussieht, als neige sie sich diesmal eigens über den neuen Enkel. Müntefering hat gerade einen Witz gemacht. Um den zu verstehen, muss man vorweg daran erinnern, dass der neue Generalsekretär der SPD Klaus Uwe Benneter heißen wird, was schon deshalb einige verblüfft hat, weil Benneter mit seinen 56 Jahren zur alten Garde sozialdemokratischer Kämpen gehört. Aber Müntefering sagt dazu bloß, dass er selbst ja sogar 64 sei und sich gar nicht alt fühle: „Es gibt Spätzünder und Frühzünder“, witzelt Müntefering: „Die, die 50 und 55 und 60 sind, können auch noch ganz gut.“ Die Pressekonferenz lacht. Schröder lacht auch. „Das will ich hoffen!“, ruft er. Aber das Lachen ist schon erstorben. Und es lebt nicht mehr neu auf. Für ihn heute nicht. Schröders Kiefer mahlen sofort wieder fest aufeinander.

Man kann sich über die Notwendigkeit einer Notoperation vorher noch so sehr mit dem Verstand im Klaren sein – der Phantomschmerz hinterher kommt doch. Zumal wenn sich bis auf weiteres nicht wird sagen lassen, was denn das Ergebnis des Eingriffs sein wird: ob da ein siamesisches Zwillingspaar entsteht, das durch dick und dünn miteinander geht – oder ob es in ein paar Monaten immer noch heißen wird, da habe einer eine Selbstamputation vornehmen müssen, um Schlimmeres zu verhüten.

Dass beide als Duo mit-, nicht gegeneinander arbeiten wollen, bezweifelt in der SPD niemand. „Es geht jetzt darum, dass sich die Partei hinter dem Kurs des Kanzlers versammelt“, sagt ein Vorstandsmitglied. „Der Franz verzahnt das.“ Aber die kleine Szene mit dem verpufften Kanzlerwitz wirft ein Schlaglicht auf die Gefahren, die in der Konstellation selbst stecken. So wie diese Sache mit dem Chef der Saar-SPD. „Als Parteivorsitzender wird Franz Müntefering ein gewichtiges Wort bei der Frage mitzureden haben, wer 2006 für die SPD als Kanzlerkandidat antritt“, wird Heiko Maass in der „Bild am Sonntag“ zitiert: „Wie die Entscheidung letztendlich fällt, wird vom Verlauf der nächsten beiden Jahre abhängen.“ Am Sonntag ein Dementi, das ein bisschen verdächtig forsch klingt: Die Sätze seien aus dem Zusammenhang gerissen, lässt Maas mitteilen, und dass es „völliger Unsinn“ sei, daraus zu lesen, er stelle Schröders Kandidatur 2006 in Frage.

Clement holt den Hubschrauber

Die Frage, wer in dem Duo die Nummer eins ist, wird sich ab jetzt auch ohne Maas immer mal wieder stellen. Schon symbolisch ist die ja gar nicht so einfach zu beantworten. Am Dienstag hat der Kanzler und Nochparteichef im Parteivorstand am Cheftisch in der Mitte gesessen, rechts von ihm der General, links Müntefering. Und künftig?

Kleinigkeiten, natürlich. Gedanken gemacht hat sich darüber noch keiner. Dafür war der Eingriff zu schnell nötig, so schnell, dass nicht mal mehr für die Narkose Zeit geblieben ist. Zur Illustration erzählen sie sich in der SPD gern die Geschichte von Wolfgang Clement. Der Wirtschaftsminister und SPD-Vize sei am Freitagmorgen im Zug irgendwo bei Hannover unterwegs gewesen, als das Handy klingelte. Handy-Verbindungen im Zug sind oft nicht so besonders. Clement habe darum erst gar nicht verstanden, weshalb er auf einmal dringend nach Berlin müsse. Als er verstand, habe er einen Hubschrauber geordert.

Aber es ging ja, sagen alle, auch nicht mehr anders. Die SPD hat sich geschüttelt vor Fieber in der Krise. „Seit ich Politiker bin, jedenfalls die schwierigste, die ich erlebt habe“, sagt Ute Vogt. Das wäre seit 1983, aber die Lage des Patienten ist vielleicht in der ganzen Nachkriegszeit noch nie so ernst gewesen. Bis vor kurzem war die Fieberkurve auf der Internet-Homepage der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sogar präzise nachvollziehbar. Die grafisch eindrucksvolle Darstellung der Mitgliederentwicklung ist inzwischen einer kurzen Bilanz gewichen: „Ende Dezember 2003 hatte die SPD bundesweit 650798 Mitglieder (…) Gegenüber dem Vorjahr mit einem Stand von 693894 Mitgliedern bedeutet dies einen Verlust von 43096 Mitgliedern. Dieser Verlust kommt überwiegend zu Stande durch 10829 Eintritte und 38437 Austritte. Dazu kommen wiederum Sterbefälle und sonstige Austritte.“ Eckdaten, knapp berichtet. Vielleicht der neue Stil im Willy-Brandt-Haus. Müntefering ist keiner, der viele Worte macht. Überhaupt soll das mit den vielen Worten jetzt endlich aufhören. „Das Beste wäre, wenn nicht alle so viel sabbeln würden wie bisher“, sagt NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück auf dem Weg vom Vorstand in die Tiefgarage.

Da ist sie schon vorbei, die Vorstandssitzung, die ja doch so etwas wie eine historische ist. Und zumindest in einem Detail eine durchaus spannende. Um 15 Uhr 40, also 20 Minuten vor Anfang, weiß nämlich immer noch kein Mitglied des Parteivorstands, das nicht auch dem Präsidium angehört, wer neuer Generalsekretär werden soll. Der Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer erfährt per Handy auf dem Weg in den fensterlosen Sitzungssaal den Namen: „Benneter wird’s.“ Drinnen sitzen schon der Nordrhein-Westfale Joachim Poß, gerade noch selbst für den Posten gehandelt, Maas, Klaus Wowereit und ein paar andere. „Wisst ihr, wer’s wird?“ Alle schütteln den Kopf. „Benneter“, sagt Scheer. Erneutes Kopfschütteln, keiner will es glauben. „Du hast schon bessere Witze gemacht, Hermann“, ruft einer. „Das darf doch nicht wahr sein!“, ruft Wowereit, als ein erstes Präsidiumsmitglied den Namen bestätigt. „Müssen wir uns das jetzt auch noch gefallen lassen? Sollen wir etwa alles schlucken?“, stöhnt ein anderer, auch das Wort vom „Hallodri“ fällt.

Viele erstaunte Augen

Später in der Sitzung wird Müntefering in so viele erstaunte Augen gucken, dass er sich genötigt sieht, die Entscheidung zu begründen. Zumal der Vorsitzende der südhessischen SPD, Gernot Grundbach, die Personalentscheidung offen als „erklärungsbedürftig” bezeichnet hat. Ein Vorgang, der Müntefering ärgert bis hinein in die Pressekonferenz: „Schlecht natürlich, dass man das begründen musste“, sagt er. Dabei ist es einfach. Benneter ist neben vielem, was er sonst noch ist, ein alter Freund von Schröder. Und er bietet in der Sicht des neuen wie des scheidenden Parteichefs die Gewähr dafür, dass die Linie einheitlich vertreten wird; auch die Schlachtlinie gegen die Opposition. Das, was viele gedacht hatten, dass Müntefering einem Jungen eine Chance geben werde, „können wir uns im Moment einfach nicht leisten“, sagt ein Kenner der Vorgänge. Das Wort „Wagenburg“ hören sie nicht so gerne. Müntefering formuliert es am Sonntag lieber katholisch: „Türen und Fenster zu, miteinander reden, bis weißer Rauch aufsteigt.“

Als die Sitzung dann beginnt, kann sich Schröder kurz fassen: „Über die Situation der Partei muss ich niemanden aufklären.” Die Diskussion um seine Person sei „unerträglich“ gewesen, die über das Kabinett habe „unzumutbare persönliche Verletzungen“ zugefügt. Das müsse aufhören. „Sonst geht es nicht.“ Denn unter Druck von außen sei er handlungsunfähig. Als Schröder fertig ist, bekommt er Beifall. Natürlich. Aber das sei schon ein komisches Gefühl gewesen, dem Vorgang zu applaudieren, dass da einer den Parteivorsitz notgedrungen abgibt, sagt später eine Teilnehmerin.

Dann ist Müntefering dran, bestätigt den Namen Benneter, bittet den Neuen hinein. Benneter selbst wird nichts sagen. Auch Müntefering erinnert alle an das, was sie doch selber nur zu gut wissen: dass man sich in einer „prekären Situation“ befinde. Dass sich natürlich in Zukunft vieles deutlicher um die Fragen der sozialen Gerechtigkeit drehen werde. Dass aber der kritische Punkt sei dabei, „auf welchem Niveau das noch möglich sein wird“. Alles bleibe schwierig, aber nicht aussichtslos – „so wie im Sommer 1972“, als die bevorstehende Bundestagswahl schon fast als verloren galt, die SPD aber ein sagenhaftes Ergebnis einfuhr. Schröder hatte vorher auch schon daran erinnert, wie sich vor der letzten Bundestagswahl der Wind plötzlich gedreht hat. „Kein Grund zu verzagen“, sagt Müntefering.

Eine kleine Drohung

Die Diskussion, rund eine Stunde, nimmt einen einigermaßen vorhersehbaren Verlauf: Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck bedauert die jüngste Entwicklung ganz außerordentlich, Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Schartau findet, dass auf allen Seiten Fehler gemacht worden seien – wobei ihm später Sigmar Gabriel beispringen wird –, aber dass es auch in Zukunft möglich sein müsse, nicht jede Einzelheit des verabredeten grundsätzlichen Reformkurses willenlos zu schlucken.

Daraus spricht etwas, was jetzt aus vielen spricht in der SPD, vor allem aus denen, die einen Wahlkampf vor sich haben: die Hoffnung, dass es langsamer gehen möge und manches jetzt doch noch korrigiert wird, was der Basis wehtut. Müntefering wird später ebenso wie Schröder öffentlich betonen: „Die Beschlüsse, die da stehen, gelten.“ Aber neue Beschlüsse sollen anders fallen als bisher, ruhiger, mit mehr Vorbereitung, „mit größerer Zeitspanne“. In der Regierung gibt es dafür schon gute Vorsätze: mehr Koordination, weg von der „Ministerialverwaltungsmentalität“, wie das einer aus der Regierung nennt, dem Glauben, dass ein Referentenentwurf nicht so perfekt sein müsse, weil das ja eh hinterher noch alles geändert werde. Das Kanzleramt, sein Chef Frank Walter Steinmeier als „Controlling-Stelle“. Über dem allen eine Drohung. Er und Müntefering, hat Schröder gesagt, würden jeder auf seinem Platz kämpfen. „Das wird der eine oder andere auch spüren.“ Im Kabinett, formuliert das ein Kenner spöttisch, gelte nun das Prinzip des früheren VW-Chefs Piëch: „Jeder darf einen Fehler machen. Aber nicht den gleichen zweimal.“

Ob das alles klappt? Und ob es reicht? Im Parteivorstand haben sie nach der Sitzung schon wieder erste Witze gerissen. Wenn jetzt jemand Benneter seine Vergangenheit als Stamokap-Mann vorhalte, dann könne man sich entspannt zurücklegen, sagt ein Vorstandsgenosse zur Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann: „Als der den Kommunismus predigte, haben andere, die heute der Bundesregierung angehören, Molotow-Cocktails geworfen.“ Und selbst Franz Müntefering ist für Witzchen offen. Im Herausgehen aus dem Sitzungssaal erzählt ihm Scheer den vom Treffen eines deutschen Kanzlers mit seinem österreichischen Pendant. „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos“, sagt der Deutsche, worauf der Wiener Kollege antwortet: „Bei uns ist es andersherum: Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst.“ Wobei – Habsburger ist Müntefering eher nicht. Mehr Preuße.

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