Zeitung Heute : Piraten lehnen Abstimmungen im Internet ab

Neumarkt - Die Piraten gehen mit einem erweiterten Wahlprogramm und einer erneuerten Spitze in den Bundestagswahlkampf. Die rund 1200 Teilnehmer des Parteitags in Neumarkt beschlossen am Sonntag weitere Teile ihres Programms, darunter zur Asyl- und EU-Politik. Heftig gestritten wurde erneut über die Ständige Mitgliederversammlung (SMV) im Netz, also darüber, ob man künftig online verbindlich über Sachfragen abstimmen will. Befürworter hatten dies als unabdingbar für den selbsterklärten Anspruch der Piraten gesehen, die Demokratie digital zu erneuern, Gegner fürchteten um den Datenschutz und das Recht auf Anonymität. Am Ende entschied sich die Versammlung gegen die SMV, es fehlten nur 23 Stimmen. Zur Beendigung der seit Monaten anhaltenden Reibereien in der Parteispitze wählten die Piraten die 26-jährige Katharina Nocun zur neuen politischen Geschäftsführerin, ihr umstrittener Vorgänger Johannes Ponader trat am Freitag zurück. jos/AFP

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