Politisches Asyl : Do swidanja, eine Drohung

Oleg Liskin war 2005 der erste Russe, der politisches Asyl in Berlin bekam. Ruhe war danach aber nicht. Moskau erklärte ihn zum Kriminellen - und fordert jetzt erneut seine Auslieferung.

Claudia Keller
Liskin
Das alte Lied. Oleg Liskin in seiner Karaokebar. -Foto: David Heerde

BerlinFreitagabends schmiegt sich am westlichen Ende des Kurfürstendamms das Heimweh in schwere, schwarze Ledersofas. Es badet in Wodka und Cognac und schwelgt in russischen Schlagern, süßlichen Melodien, zu denen gesungen, geflüstert, geschnurrt wird. Es erlebt hier Stunden, in denen Realität nicht zählt und Träume alles sind.

„Wenn ich so ein russisches Lied höre, bin ich für zwei Minuten wieder in Moskau“, sagt Oleg Liskin. In einem Traum-Moskau. Ins echte dagegen wird er freiwillig nie zurückkehren. Liskin, 39 Jahre alt, dunkelblauer Anzug, Krawatte, veranstaltet immer freitags in der Bar am Ende des Kurfürstendamms einen russischen Karaokeabend. Ein Geschäft, das ihm Geld einbringen soll, na klar, aber auch eine Art Heimatersatz für sich selbst.

Justizministerin Zypris scheint der russischen Staatsanwaltschaft zu folgen

Liskin ist eine Ausnahme. Er war der erste Russe, dem die hiesigen Behörden glaubten, dass seine politischen Aktivitäten für eine russische Oppositionsbewegung ihn in seinem Heimatland ins Gefängnis bringen würden. Man gewährte ihm also Asyl. Das war vor drei Jahren. Damals dachte Liskin, die Sache sei vorbei. Aber die russische Generalstaatsanwaltschaft ließ nicht locker. Sammelte neue Beweise, sortierte alte Beweise neu, nennt ihn einen Kriminellen, fordert erneut seine Auslieferung.

Und diesmal scheint die deutsche Justiz bereit, Moskau zu folgen. Die Scheinwerfer tauchen die Karaoke-Bar in orange-braunes Licht, ein schwerer Kristalllüster hängt von der Decke. Oleg Liskin richtet seine Manschettenknöpfe, knöpft das Jackett zu. Gäste begrüßt er mit Handschlag. Am Mischpult wählt er die Schlager aus. „Hinter dem Nomadenstern zum Sonnenaufgang, wo die Segel flattern und das Auge Ausschau hält mit heimatloser Trauer ...“

Und nun alles von vorne?

Liskin schaut verträumt auf die Leinwand, wo der Text des Liedes angezeigt ist. Es ist ein Volkslied, sein Lieblingslied. Ein Gast greift zum Mikrofon. „Viel mehr will ich gar nicht vom Leben“, sagt Liskin, dieser groß gewachsener Mann mit dem weichen Kindergesicht. Mit dem Asylbescheid fühlte er sich in Berlin sicher. Er hat ein bisschen zugenommen in den Jahren, hat Deutsch gelernt, dann kam die Idee mit dem Karaokeclub, der Laden läuft.

Und nun alles wieder von vorne? Jedenfalls sind sie wieder da: seine Panik, seine Angst, seine Hilflosigkeit. Liskin versteht nicht, warum die Moskauer Staatsanwaltschaft nicht von ihm ablässt. Er stammt aus einfachen Verhältnissen, wuchs in einem Heim auf. Nach dem Abitur schickte man ihn zum Kämpfen nach Afghanistan. Als er zurückkehrte, sah er im Fernsehen die Jubelfeiern für die dekorierten Afghanistan-Krieger. Und er wollte etwas tun für diejenigen, die mit dem schlimmen Krieg nicht klar kamen. So geriet er in die Politik.

Putins Gegner haben keine Chance

Erst engagierte er sich in Vereinen für Veteranen und Hinterbliebene, dann störten ihn die maroden Straßen und heruntergekommenen Häuser in seiner Heimatstadt Lipetsk, 400 Kilometer von Moskau entfernt. Im Jahr 2000 kandidierte er für das Bürgermeisteramt. In der Wahlkampfzeitung wurde er als ein Mann des Volkes bejubelt, der sich pragmatisch für Verbesserungen im Alltag einsetze. Es gewann der putintreue Kandidat.

Ein Jahr darauf trat er erneut an. Diesmal bei den Gouverneurswahlen. Unterstützt von der liberalen Oppositionspartei Jabloko. Wenige Tage vor der Wahl wurde Liskin ins Gefängnis gesteckt. Als die Wahl gelaufen war, der putintreue Kandidat hatte gewonnen, kam er wieder frei. Da er weitere Verfolgung fürchtete, zog er nach Moskau, wurde Sicherheits chef bei der Legprombank, die seine Kandidatur bei den Gouverneurswahlen unterstützt hatte.

"Warum lassen die Russen Liskin nicht in Ruhe?"

Dass sich Oleg Liskin nicht für Putin begeistert, warf ihm die russische Justiz offiziell nicht vor. Vielmehr lautete der Vorwurf, dass er einen Gerichtsvollzieher verprügelt habe. Das klingt nach wenig, hat aber in Russland dramatische Folgen. Auf „Behinderung der Rechtspflege“ stehen zehn Jahre Haft. Diesen Vorwurf gab es 2005, und Berlin gewährte Liskin Asyl. Um denselben geht es auch diesmal. Sein Anwalt hat ihn angerufen und ihm von dem Brief des Berliner Generalstaatsanwalts erzählt, in dem der nunmehr eine Auslieferung für zulässig erklärt.

Die Männer haben sich verabredet zum Krisentreffen in dem kleinen Büro des Anwalts in Berlin-Mitte. Es ist ein Vormittag vor ein paar Wochen. „Ich dachte, der Fall sei abgeschlossen.“ Peter Strathmeier schüttelt den Kopf. Er ist Ende 50, der Anzug spannt über dem Bauch, ein gemütlicher Mann, der sich nicht gerne aus der Ruhe bringen lässt, jetzt aber doch aus der Ruhe gerät. Er hätte an diesem Tag anderes zu tun, und Liskin hat ihm vor Jahren schon viel Arbeit gemacht.

Der Anwalt zieht zwei dicke Aktenordner aus dem Regal und legt sie auf den Tisch. „Sind die wahnsinnig?“, sagt Strathmeier und flippt mit dem Finger an den Papieren entlang. Das sei alles geprüft worden. „Warum lassen die Russen Liskin nicht in Ruhe?“, fragt auch er. Und die Haltung des Berliner Generalstaatsanwalts? Rätselhaft. „Was ist mit den Widersprüchen in den Zeugenaussagen?“, fragt er, „hat der das Video nicht gesehen?“

Unglaubwürdige Beweise

Lauter Fragen. Der Anwalt zieht zwischen den Akten eine Videokassette hervor und legt sie in ein Abspielgerät.  Auf dem Film sieht man Oleg Liskin in Anzughose und Hemd. Schweiß läuft ihm übers Gesicht, er gestikuliert. Männer umringen ihn, es wird an ihm gezogen und gedrückt, einmal duckt er sich. Das Video wurde in der Legprombank aufgenommen. Am 2. August 2002, einem Freitagabend. Als ein Gerichtsvollzieher und zwei Dutzend Männer in die Bank kamen, einer von ihnen dreht den Film. Er ist Teil des Beweismaterials, das die russischen Behörden geschickt haben. Er soll Liskins „Rowdytum“ belegen.

Dass Liskin den Gerichtsvollzieher schlägt, ist aber nicht zu sehen. Im Gegenteil: Der Mann, der eine gut erkennbare Uniform trägt, wird in einen Nebenraum geführt, wo er an einem Tisch ungestört Formulare ausfüllt. Dann begleitet ihn der Bankchef hinaus. Oleg Liskin sitzt im Büro seines Anwalts, hat die Hände auf die Oberschenkel gelegt und wippt nervös hin und her. Er kann nicht ruhig bleiben, wenn er die Bilder sieht. „Dem Gerichtsvollzieher ist nichts passiert, das sieht man doch“, sagt er. Das sei alles konstruiert, um ihn ins Gefängnis zu stecken. Eigentlich gehe es um sein politisches Engagement.

Den Reisepass immer im Jacket

So sieht das auch Strathmeier. Er hält die Kassette in die Luft, als wäre er im Gerichtssaal, präsentiere einen Beweis. „Das Video ist der Beleg für Liskins Unschuld.“ So sahen es vor drei Jahren auch deutsche Politiker, Gerichte und Menschenrechtsorganisationen. Liskins Ausführungen seien glaubhaft. Er habe sie durch Videos und eine Vielzahl von Dokumenten belegt, steht im Asylbescheid. Es sei davon auszugehen, dass Liskin auf Grund seiner politischen Aktivitäten politische Verfolgung drohe. Bei einer Rückkehr nach Russland käme er ins Gefängnis.

Im Büro seines Anwalts holt Liskin aus der Jackett-Tasche seinen deutschen Reisepass hervor. Er klappt das weinrote Dokument auf: ausgestellt im Juli 2008. Es bescheinigt ihm, dass er sich auf unbeschränkte Zeit in Deutschland aufhalten darf. Liskin trägt den Pass immer bei sich. „Ich dachte, den kann mir keiner mehr nehmen“, sagt er.

Berliner Kammergericht argwöhnt politische Interessen statt Strafverfolgung

Dass Oleg Liskin in Deutschland politisches Asyl bekommen hat, interessierte auch die russischen Medien. Je nach Ausrichtung machten sie aus ihm einen Star oder einen Verräter. Liskin blättert in den Aktenordnern. Dann hat er ihn, den Brief, den er kurz nach dem Asylbescheid an die russische Botschaft in Berlin geschrieben hat. Er begreife sich nicht als Gegner Russlands oder Putins, beteuert er darin, rührend, fast hilflos, er liebe doch sein Heimatland.

Ein halbes Jahr nach dem Asylbescheid, im Dezember 2005, fing die Moskauer Staatsanwaltschaft neu an: vernahm erneut den Gerichtsvollzieher. Der konnte sich zwar erinnern, dass ihn jemand geschlagen hat, aber nicht an die „detaillierten Umstände“, und auch nicht „wer konkret mich schlug“. Andere Zeugen behaupteten, sie seien geschlagen worden, weil sie den Beamten geschützt hätten. Andere sagten aus, der Bankchef habe den Gerichtsdiener verprügelt. Ein gerichtsmedizinisches Gutachten bestätigt, dass der Gerichtsvollzieher eine Gehirnerschütterung erlitten hat, die von einem Schlag mit einem dumpfen Gegenstand rührt, der „wahrscheinlich“ am 2. August 2002 ausgeführt wurde. Das Gutachten bestätigt auch, dass er im August 2002 im Krankenhaus war. Allerdings wegen seiner chronischen Gastritis.

Für den russischen Generalstaatsanwalt steht fest: Liskin ist kriminell und muss vor Gericht. Das Bundesjustizministerium möge die Auslieferung vorantreiben, schreibt er nach Berlin. Das Berliner Kammergericht antwortet: Da das Gericht „seit Jahren mit keinem Auslieferungsersuchen aus Russland befasst war, drängt sich in Hinblick darauf, dass in Berlin viele Russen leben, die Frage auf, warum gerade die Auslieferung des Verfolgten begehrt wird“. Ein halbes Jahr lang ist danach Ruhe. Dann fordert der Moskauer Staatsanwalt die Bundesrepublik erneut auf, die Auslieferung voranzutreiben. Oleg Liskin und sein Anwalt wussten von diesen Briefwechseln nichts.

Staatsanwaltschaft hält Gründe für "auslieferungsfähig"

Liskin eröffnete seine Karaoke-Bar, zunächst am feinen Fasanenplatz in Wilmersdorf, wo es noch viel prächtiger gewesen sei als am Kurfürstendamm. Roter Plüsch, ein weißer Flügel mit Kerzen. Ein russischer Ikonenmaler habe den Raum ausgestattet, „sogar mit Blattgold“, sagt Liskin. Das Geschäft lief gut, selbst aus London und Moskau seien Gäste gekommen, und immer mehr, als er einlassen konnte. Aber nach eineinhalb Jahren war Schluss. Anwohner hatten sich über Lärm beschwert. Liskin blieb auf Schulden sitzen. Er fing von vorne an, diesmal vorsichtiger. Jetzt mietet er einmal in der Woche, immer freitags, am Kurfürstendamm, und nimmt seine Dekoration nach Feierabend wieder mit.

Aber noch ist nicht Freitag. Liskin und Strathmeier sitzen im Büro und lesen die Zeilen des Berliner Staatsanwalts: Die vorgeworfenen Taten seien „auslieferungsfähig“, da es um allgemeine kriminelle Handlungen gehe und nicht um politische Vorwürfe. Auch gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass die Zeugenaussagen manipuliert oder abgesprochen waren. Hat er das Video angeschaut? Sind ihm die Widersprüche in den Gutachten aufgefallen? Darüber spricht der Staatsanwalt mit der Presse nicht. Es ist ein laufendes Verfahren. Nur so viel: Man habe erstmal geprüft, ob die Auslieferung formal zulässig ist. Die Erfahrung zeige auch, wer von Auslieferung bedroht ist, versuche immer, sich als politisch Verfolgten darzustellen. In der Regel stelle sich aber heraus, dass die meisten eben doch einfache Kriminelle seien. Ist das auch die Vermutung bei Oleg Liskin? Auch dazu: keine Auskunft.

Hassliebe zu Russland

Liskins Zukunft liegt nun in der Hand der Richter am Kammergericht. Stimmen sie der Auslieferung zu, hat die Bundesregierung das letzte Wort. „Hinter dem Nomadenstern zum Sonnenaufgang, wo die Segel flattern und das Auge Ausschau hält mit heimatloser Trauer ...“ Schwer und melancholisch klingt Liskins Lieblingslied. Es ist Samstag früh, gegen sechs Uhr. Die letzten Gäste der Karaokebar verabschieden sich. Liskin ist ein verletzbarer Mann. Zu verletzbar vielleicht für einen, der mit 18 Jahren in den Krieg geschickt wurde. Als er zurückkam, konnte er nicht mehr über Wiesen gehen. Dort waren in Afghanistan die Minen versteckt.

Seine Heimat hat ihm schon viel zugemutet. Wenn er die Sehnsuchtslieder hört, freitagabends in seiner Bar, dann denkt er manchmal auch daran. Und an das, was er im Gefängnis erlebt hat. Er liebt seine Heimat, ja, sehr. Aber er hat auch große Angst vor ihr.

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