"Pro Asyl" : Europas Gewissen

Als sie anfingen, waren sie ein versprengtes Häuflein Aufrechter Sie fliehen vor Armut und Krieg und suchen das Glück. Nicht selten sterben die Flüchtlinge an den EU-Grenzen. Gerade erst gab es die schlimmsten Unglücke in diesem Jahr. Wichtigste Stimme der Asylsuchenden ist „Pro Asyl“, ein Netzwerk. Sein Aufstand bringt die Politik in Bewegung

Harald Schumann

Der Gestank ist durchdringend. Abwasser steht in Lachen auf dem Boden, die Betten sind schmutzig. Rund 60 Menschen sind in der dunklen Lagerhalle hinter vergitterten Fenstern inhaftiert und müssen sich eine Toilette teilen. Duschen und Waschbecken sind unbrauchbar, viele haben Hautausschläge. Die Eingesperrten wissen weder, wie lange sie eingesperrt bleiben werden, noch können sie sich mit ihren Aufsehern verständigen. Es handelt sich um eine staatliche Einrichtung. „Aber“, sagt Günter Burkhardt, „sie ist eines europäischen Rechtsstaates nicht würdig.“

Wenn Burkhardt von seinem jüngsten Besuch im Flüchtlingsgefängnis Mitlini auf der griechischen Insel Lesbos berichtet, dann klingt das zunächst nüchtern wie der Prüfbericht einer Aufsichtsbehörde. Aber da war noch dieses kleine Mädchen. Nur mit Lumpen bekleidet und barfuß kam es den Besuchern entgegen, „nicht mal Schuhe haben sie ihr gegeben“. Der schmerzliche Ausdruck auf Burkhardts Gesicht verrät, wie nahe ihm die Lage der Menschen geht, um deren Schicksal er jeden Tag ringt. „Ich musste sofort an meine kleine Tochter denken. Was wäre, wenn wir einmal in diese Lage gerieten?“

Es sind Momente wie diese, mit denen Burkhardt begründet, warum er seine aufreibende Arbeit nun schon seit 22 Jahren macht. „Da gibt es Bilder, die einen nicht mehr loslassen“, sagt er, während sein Handy und seine Kollegen fortwährend signalisieren, dass er für solche Gespräche eigentlich keine Zeit hat. Denn Burkhardt, 51 Jahre alt und studierter Mathematiker und Theologe, lenkt eine Organisation, die europaweit einzigartig ist und stets mehr Arbeit hat, als sie bewältigen kann: „Pro Asyl“, die „Bundesarbeitsgemeinschaft“ von Aktivisten aus ganz Deutschland, die sich für Flüchtlinge einsetzen.

Formal ist „Pro Asyl“ nur ein Verein wie viele andere auch. Doch mit einer Mischung aus Hartnäckigkeit und Radikalität ist es Burkhardt und seinen Mitstreitern gelungen, ihr Netzwerk zur wichtigsten unabhängigen Stimme für die Rechte all jener zu machen, die in der „Festung Europa“ Zuflucht suchen. Egal ob in Berlin um das Bleiberecht für Asylbewerber gestritten wird, ob in Griechenland Grenzpolizisten Flüchtlinge auf unbewohnten Inseln aussetzen oder ob in der spanischen Enklave Melilla in Marokko afrikanische Migranten im Stacheldraht des Abwehrzauns verbluten: Stets sind es Sprecher von „Pro Asyl“, die weit über Deutschland hinaus die Öffentlichkeit informieren und Europas Politikern und Bürgern das Wegschauen schwer machen. Allein in der vergangenen Woche starben bei den bisher schlimmsten Unglücken dieses Jahres 33 Afrikaner bei dem Versuch, die Kanarischen Inseln zu erreichen. Mit dem Aufruf „Stoppt das Sterben!“ mobilisiert die Organisation nun für die breit angelegte Rettung solcher Bootsflüchtlinge. Das Echo ist enorm. Als Erste unterzeichneten so verschiedene Persönlichkeiten wie die Schauspielerin Ulrike Folkerts, der frühere Industriepräsident Olaf Henkel oder Ex-CDU-Minister Christian Schwarz- Schilling. Vor allem aber bahnt sich nicht zuletzt dank dieses öffentlichen Drucks nun auch eine politische Wende an. Mit Innenminister Wolfgang Schäuble plädierte jüngst erstmals ein konservativer Politiker für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen in Europa.

„Pro Asyl“, sagt denn auch Dieter Wiefelspütz, der führende Innenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion und als solcher oft politischer Gegenspieler der Flüchtlingshelfer, sei „unverzichtbar“. Die Mehrheitsgesellschaft sei gegenüber jenen, die in Europa Schutz suchen, „sehr egoistisch, da halte die Initiative „kenntnisreich und professionell dagegen“.

Auf derlei öffentliche Anerkennung wagte das Häuflein Aufrechter, die das Projekt einst ins Leben riefen, kaum zu hoffen. Als zu Beginn der 80er Jahre die Zahl der Asylbewerber in der Bundesrepublik auf mehr als 100 000 jährlich stieg, schlug ihnen vielfach Ablehnung entgegen. Vor welchen Gräueln in Sri Lanka oder der Türkei die Menschen geflohen waren, wollte kaum jemand wissen. Politiker sprachen von „Asylmissbrauch“, und Bürgerinitiativen machten gegen Unterkünfte für Flüchtlinge mobil. Die wenigen, die im Auftrag von Kirchen und Wohlfahrtsverbänden den Asylsuchenden beistanden, sahen sich auf verlorenem Posten.

„Die öffentliche Stimmung war schrecklich“, erinnert sich der Theologe Jürgen Micksch, der damals nach 13-jähriger Arbeit als Ausländerreferent der evangelischen Kirche die Studienleitung der kirchlichen Akademie im bayerischen Tutzing übernommen hatte. „Alle schwiegen zu der Hetze, es war unerträglich, wir mussten was tun.“ Gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk organisierte er eine Tagung, um einen Flüchtlingsrat zu gründen, in dem sich alle betroffenen Organisationen zusammenschließen sollten. Das ging aus formalen Gründen nicht, weil kein Verband seine Eigenständigkeit aufgeben konnte. Stattdessen traf sich im September 1986 in Tutzing ein großer Kreis von Aktiven, die das Vorhaben als Personenbündnis starteten. Und dann erging es Micksch wie so vielen, die etwas voranbringen wollen. Der ehrenamtliche und unbezahlte Vorsitz für die neue Initiative blieb an ihm hängen – bis heute.

Micksch, ein charmanter Dynamiker mit silbernem Haarschopf und Bart, dem seine 67 Jahre kaum anzumerken sind, bekam sofort zu spüren, wie groß der Bedarf nach einer Stimme war, die für die Schutzsuchenden spricht. „Die Medien überfielen mich“, sagt er, tausende von Briefen gingen bei ihm ein.

Als er des Ansturms nicht mehr Herr wurde, gewann er schließlich Burkhardt als Organisator, der in Frankfurt die Geschäftsstelle aufbaute. Dort gelang es alsbald, einen Förderverein zu etablieren, der mit seinen heute knapp 14 000 Mitgliedern und einem Spendenaufkommen von fast zwei Millionen Euro im Jahr den Aufbau eines schlagkräftigen Netzwerks ermöglichte.

In einer verwinkelten Zimmerflucht im vierten Stock eines Altbaus im Frankfurter Bahnhofsviertel beschäftigt „Pro Asyl“ inzwischen 20 Mitarbeiter, die von der Recherche im Ausland über die Lobbyarbeit in den Parlamenten bis zur Rechtsberatung auf den verschiedensten Ebenen im Einsatz sind. Mehr als 300 Gerichtsverfahren jährlich betreuen sie und führen täglich an die 30 Beratungsgespräche. Gleichzeitig koordinieren sie die Arbeit der Flüchtlingsräte in den Bundesländern, die mit der Spendenhilfe aus Frankfurt jeweils ein bis zwei hauptamtliche Mitarbeiter einsetzen können.

Entscheidenden Anteil an der Entwicklung hatte nicht zuletzt der Dritte im Bund der ersten Stunde, der katholische Priester Herbert Leuninger, den seine Mitstreiter gern als „genial“ oder „legendär“ bezeichnen. Als erster Sprecher verteidigte er mehr als ein Jahrzehnt lang kompromisslos wie kein anderer das Recht auf Asyl. Inzwischen ist Leuninger 75 Jahre alt, aber von seiner Wortgewalt hat er nichts eingebüßt. „Den moralischen Zustand eines Gemeinwesen erkennt man am Umgang mit den Schwächsten, und das sind eben die Flüchtlinge“, sagt er. Deutschland habe einst „die richtige Schlussfolgerung aus der Zeit des Nationalsozialismus gezogen“. Nicht zuletzt die Verweigerung von Asyl durch viele Länder habe Europas Juden der Vernichtung preisgegeben. Das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte sei daher „die richtige Antwort, auch heute noch“.

Doch die Mehrheit der Deutschen wollte das nicht hören. Die von Parteien und Medien angeheizte Furcht vor „Überfremdung“ war stärker. Als die Regierung Kohl schließlich gemeinsam mit der SPD im Dezember 1992 das Asylgrundrecht auf jene beschränkte, die nicht durch einen „sicheren Drittstaat“ nach Deutschland gelangten, war dieser sogenannte Asylkompromiss „die schlimmste Niederlage überhaupt“, erinnert sich Micksch. Fortan wurden zigtausende Antragsteller ohne weitere Prüfung wieder abgeschoben, und das Asylrecht wurde zum politischen Randthema. „Kein Wunder“, sagt Micksch, „die Flüchtlinge erreichen unser Land ja gar nicht mehr.“ Tatsächlich sank die Zahl der Asylanträge von einst bis zu einer halben Million wie während der Jugoslawienkriege auf gerade noch knapp 19 000 im vergangenen Jahr

Aber musste die Politik nicht dem Ansturm der Flüchtlinge aus aller Welt etwas entgegensetzen? Hätte es denn eine politische Alternative gegeben?

Beide Fragen beantwortet Micksch mit einem klaren Ja. Gewiss sei es unvermeidlich, dass Deutschland viele Flüchtlinge abweisen müsse. Aber „wir hätten ein umfassendes System von Beratung und fairen, schnellen Verfahren einrichten und den politisch Verfolgten Asyl gewähren können“, erklärt er die zentrale Forderung seiner Organisation. Das Land hätte damit zwar weit mehr Schutzsuchende aufnehmen müssen. „Aber wir wären der Grundidee treu geblieben, und wir könnten es uns doch leisten.“

Dass es nicht so kam, war für die Flüchtlingshelfer ein Rückschlag, aber nicht das Ende. „Die Not der Flüchtlinge verschwand ja nicht, sie wurde nur außer Sichtweite gehalten“, konstatiert Geschäftsführer Burkhardt. Fortan landeten die meisten Schutzsuchenden in Auffanglagern in den Staaten Ost- und Südeuropas. So zwang die deutsche Asylsperre die EU-Staaten, eine gemeinsame Flüchtlingspolitik zu entwickeln. Genauso musste „Pro Asyl“ sich europäisieren – lange Jahre mit wenig Erfolg. So gilt schon seit 2003 die sogenannte „Dublin-Verordnung“. Sie regelt, dass Flüchtlinge einen Antrag auf Asyl nur in dem EU-Staat stellen dürfen, den sie zuerst erreichen. Die Folgen sind dramatisch. In Griechenland etwa gewähren die Behörden selbst jenen keinen Schutz, die unzweifelhaft vor politischer oder religiöser Verfolgung geflohen sind. In der Folge werden zahlreiche Iraker oder Afghanen, die über Griechenland nach Deutschland gelangen, sofort in Abschiebehaft genommen, obwohl sie nach deutschem Recht als politische Flüchtlinge Anspruch auf Asyl hätten. Zudem rüstete die EU ihre Grenztruppen auf und setzte vorrangig auf militärische Abschreckung. Mit der Gründung der EU-Grenzschutzbehörde „Frontex“ operieren Europas Grenzpolizisten seit drei Jahren sogar mit gemeinsamen Verbänden. Seitdem sind auch Hubschrauber der Bundespolizei im Mittelmeer und vor den Kanarischen Inseln im Einsatz.

Mit welchen Methoden auf See operiert wird, davon erfuhr die Öffentlichkeit lange wenig. Das änderte sich erst, als Burkhardt und der Europa-Referent von „Pro Asyl“, Karl Kopp, im vergangenen Jahr selbst in Griechenland recherchierten. Mithilfe griechischer Anwälte gelang es ihnen, mit den Gefangenen in den Lagern zu sprechen. Was sie zu hören bekamen, war erschreckend. Viele Flüchtlinge waren von Grenzern bestohlen und misshandelt worden. Andere berichteten, die Beamten hätten sie bei früheren Versuchen auf unbewohnten Inseln ausgesetzt oder mit absichtlich leck geschnittenen Schlauchbooten ausgesetzt. Mehrere Zeugen bestätigten, dass die Küstenwächter nicht einmal vor Folter zurückschrecken. Ein Opfer erzählte, wie die Grenzer seinen Kopf bis kurz vor dem Ertrinken in einem Eimer unter Wasser drückten und ihm mit dem Tod drohten, um Angaben über seine Helfer zu erpressen.

Die anschließende Pressekonferenz in Brüssel über Griechenlands „menschenrechtsfreie Zone“ entfachte europaweit Empörung. Die griechische Regierung musste sich den Vorwürfen im Athener Parlament stellen, und die EU-Kommission leitete ein Verfahren gegen Griechenland ein. Für die „Pro Asyl“-Streiter brachte der Skandal in der Ägäis den Durchbruch. Denn nun steht die ganze Abschreckungspraxis der Frontex-Truppen selbst grundsätzlich infrage.

Das musste jüngst auch SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz bei der Jahrestagung der Hilfsorganisationen in der Friedrichstadtkirche am Berliner Gendarmenmarkt einräumen. Dort geißelte er zwar die Zustände in Griechenland als „Riesensauerei“. Am Abdrängen der Boote und dem Verbringen in „sichere Häfen“ außerhalb Europas mochte er aber nichts Unrechtes erkennen. Dem hielt „Pro Asyl“- Stratege Burkhardt entgegen, dass die Genfer Flüchtlingskonvention auch auf Schiffen der EU-Staaten gelte. Diese verbiete ausdrücklich das „Refoulement“: die Abschiebung von politisch Verfolgten und schutzbedürftigen Flüchtlingen wie Kindern und schwangeren Frauen in unsichere Gebiete. Darum, sagte Burkhardt, müsse immer erst geprüft werden, „wer von den Flüchtlingen ein Recht auf Schutz in Europa“ habe. Die pauschale Zurückweisung sei „rechtswidrig“. Mangels besserer Argumente versprach Wiefelspütz daraufhin eine Anhörung zum Thema im Bundestag. Der „Rechtsrahmen“ für die Frontex-Einsätze müsse wohl klarer definiert werden, gab er zu.

So deutet vieles darauf hin, dass die beharrliche Kritik an Europas Abschottungspolitik allmählich Früchte trägt. Dafür steht etwa der jüngste Vorstoß von Innenminister Wolfgang Schäuble. Bisher verteidigte er eisern die Abschreckung mit allen Mitteln. Nun schlug er seinen EU-Kollegen vor, Europa solle „schutzbedürftige Personen wie Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten“ aus dem Irak „auf freiwilliger Basis aufnehmen“ und „in Europa eine Perspektive bieten“.

Käme es zu einem solchen von der UNO organisierten „Resettlement“, wäre das eine grundsätzliche Wende. Dazu sind offenbar auch viele Wähler wieder bereit. Diese Erfahrung machte jedenfalls der bayerische Flüchtlingsrat. Anlässlich der Münchner 850-Jahr-Feier forderten die Aktivisten die Aufnahme von 850 Flüchtlingen in der Stadt und warben unter dem Motto „Save me!“ (Rettet mich!) um Freiwillige, die den Flüchtlingen als Paten bei Behördengängen und Arbeitssuche zur Seite stehen. „Die Reaktion war durchweg positiv“, berichtet Sprecher Matthias Weinzierl. Binnen weniger Monate meldeten sich 867 Freiwillige, und der Stadtrat unterstützte das Vorhaben einstimmig. Künftig soll die „Save me“-Kampagne bundesweit laufen.

All das wird an der Arbeitsüberlastung der Frankfurter „Pro Asyl“-Arbeiter allerdings wenig ändern. Als Europa-Referent Kopp Anfang Juli erneut nach Lesbos reiste, traf er auf mehr als 100 vorwiegend afghanische Jugendliche und Kinder, die wider alles Recht in dem verrotteten Gefängnis Mitlini festgehalten wurden. Als er deren Freilassung anmahnte, fand er sich unversehens in der Verantwortung, eine Busladung Kinder unterzubringen. Mit Unterstützung griechischer Helfer brachte er sie schließlich in ein leer stehendes Krankenhaus, und nun „müssen wir uns auch noch um ein Kinderheim kümmern.“ Aber „dass wir sie frei bekommen haben“, sagt Kopp, sei „schon ein gutes Gefühl. Für solche kleinen Erfolge machen wir einfach immer weiter.“

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