Zeitung Heute : Projekt Möllemann

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Von Robert von Rimscha

Am Dienstagmittag sitzt Guido Westerwelle am Tisch Nr. 4 im Obergeschoss der „Havanna Lounge“ gleich neben Berlins Gendarmenmarkt. Neben ihm speist Andreas Nachama, ehemals Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde in der Hauptstadt. Die beiden erörtern den Nahost-Konflikt und Eindrücke von Arafat und Scharon, die Westerwelle gerade auf seiner Israel-Reise traf.

Der FDP-Chef und der Nahost-Konflikt – richtig, da war doch was. Im Raum steht die vor kurzem noch undenkbare Frage, ob die Liberalen antisemitische Ressentiments rechts außen abschöpfen wollen, um ihre 18 Prozent zu erringen. Knapp 60 Wirtschaftsvertreter sind gekommen, um mit Westerwelle zu essen.

„Es gibt keine Strategie nach rechts“, versichert der Berliner Landeschef Günter Rexrodt. Auch Westerwelle betont, seine Partei setze doch auf den „Veränderungsdruck aus der Mitte". Und er beteuert: „Wir werden nicht irrlichtern!“ Das wird Westerwelle heute im Bundestag wiederholen, wenn in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD über die Haltung der Bundesregierung zum Antisemitismus in der FDP gestritten wird. Der FDP-Chef will selbst reden. Er muss es auch. Denn er weiß, dass er beschädigt ist.

Ein wichtiges Pfund

Parteifreund, Weggefährte, Rivale – alles sei Jürgen W. Möllemann für ihn schon gewesen. Im neuen „Stern“ wird dies nachzulesen sein. Warum Westerwelle sich in der vordergründigen Frage eines Rauswurfs Jamal Karslis aus der NRW-Fraktion, eigentlich aber im Macht- und Strategiepoker zwischen Chef und Vize mit dem heißesten Eisen Friedman-Entschuldigung nicht gegen Möllemann durchsetzen kann?

Möllemann hat als wichtigstes Pfund, mit dem er wuchern kann, die Stärke seines Landesverbandes NRW. Die Bundestagsabgeordneten Ulrike Flach und Gudrun Kopp, beide aus NRW, gehören zu den vielen, die beredt sagen können, was für ein vernünftiger Mensch Karsli sei und wie unangemessen es sei, ihn wegen zweier Äußerungen (die eine noch aus Grünen-Zeiten, beide öffentlich bereut) vor die Tür zu setzen. Dass Karsli längst nur der Bauer im Machtspiel zwischen Westerwelle und Möllemann ist, wollen die NRW-Leute nicht wahrhaben. Möllemann sieht es auch nicht – oder tut zumindest so.

Vor allem aber ist Möllemann der Erfinder des Projekts 18, mit dem ja weniger eine numerische Vorgabe als eine Strategie der konsequenten Eigenständigkeit gemeint ist. Im rebellischen Elan, der dahinter steht, offiziell heißt das „bürgerliche Protestpartei“, sind Westerwelle und Möllemann Blutsbrüder. Aus Bundessicht kommt hinzu, dass Möllemanns Wahlerfolg in NRW der Fraktion zu einer Stärke verholfen hat, die niemand erwartete. Das heißt ganz konkret, dass in Düsseldorf spätberufene und nachgerückte FDP-ler im Landtag sitzen, die ihr Parlamentariertum einzig Möllemann verdanken.

„Die, die es zu entscheiden haben, sehen es anders“, sagt Westerwelle über die NRW-Fraktion und ihr Votum für Karsli, ein ungewöhnlich defensiver Satz für einen forschen Mann wie ihn. 14 Stunden zuvor herrschte Geisterstunde am Rhein, wo Westerwelle kurz vor Mitternacht betreten neben Möllemann stand und der Welt verkündete, dass seinem Votum und dem ausdrücklichen Wunsch der beiden Ehrenvorsitzenden Genscher und Lambsdorff nicht entsprochen wurde. „Wer hier die Machtfrage stellt, sollte sich nicht wundern, wenn sie beantwortet wird“, hatte Möllemann angekündigt. Sein Landesverband hatte sekundiert und Genscher und Lambsdorff gesagt, man müsse wissen, wann Zurückhaltung angebracht sei. Meinungen könnten die Ehrenvorsitzenden schon äußern, aber Illusionen sollten sie sich nicht darüber machen, wer sich schlussendlich durchsetzen werde. Wortlos und mit versteinerten Mienen stiegen beide zur Heimfahrt in ihre Autos.

14 Stunden später also sagt Westerwelle seinem FDP-nahen Publikum: „Man kann Möllemann für furchtbar halten und mich für schwach, das kann man alles machen, aber…“ Sein „Aber“ ist kompliziert. Die Inflation des Antisemitismus-Vorwurfes mache ihm Sorgen, es sei eine „unsägliche Verunglimpfung“, der FDP derlei zu unterstellen. Weder mit Antisemitismus dürfe in Deutschland Wahlkampf betrieben werden, noch mit dem Vorwurf des Antisemitismus. Dies sei der eigentliche Tabu-Bruch. Das Immunsystem der Demokratie werde beschädigt. „Was machen wir denn, wenn wirklich ein antisemitischer Politiker daherkommt?“

Westerwelle persönlich hat am meisten verletzt, als er in der „FAZ“ lesen musste, seit Hitler habe kein Parteiführer mehr versucht, nur wegen seines Charismas zum Kanzler gewählt zu werden. Unerfreuliche Lektüre flattert jeden Morgen auf den Tisch. Springer-Chef Mathias Döpfner schrieb gerade erst: „Westerwelle nimmt Möllemanns antisemitische Zündeleien hin. So lange er das tut, kann man seinen Verein nicht wählen.“ Die „Financial Times Deutschland“ wiederum meinte: „Möllemann und die Partei müssen sich trennen.“

Die Partei: Das ist zu allererst der Chef. Westerwelle und Möllemann, das mag der Kapitän und sein Heizer sein. Oder Kohl und Strauß. Oder Schröder und Lafontaine. Die letzteren Paarungen haben aus Westerwelles Sicht ihr Gutes. Als es um die Macht ging, verloren Lafontaine – und Strauß. Die Trennung kam. Westerwelle setzt zunächst auf die Strategie Durchbeißen. Oder eher: Durchhalten.

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