Zeitung Heute : Rauf auf den Bürgersteig

Der Tagesspiegel

Die gute Nachricht für die Berliner Skater: die Demo „Berlinparade“ wird es weiter geben. Heute wies der Bundesgerichtshof die Einschätzung des Oberlandesgerichtes Oldenburg zurück, Inline-Skates seien Verkehrsmittel. Die Skater haben also weiter Grund, auf die Straße zu gehen und für ihre Rechte zu rollen. Die schlechte Nachricht lautet demnach: Roller-Blades gelten weiterhin als besondere Fortbewegungsmittel und dürfen ebenso wie Roller oder Rollstühle nur auf dem Bürgersteig gefahren werden.

Der Veranstalter der am 31.März stattfindenden „Berlinparade“, Stephan Imm, sagte, er habe das Urteil zwar erwartet, sei abertrotzdem enttäuscht. Das Problem der Skater sei damit nicht gelöst. „Sie betrachten ihre Roller-Blades nicht als Spielzeuge sondern als Fortbewegungsmittel, mit denen sie auf der Straße oder wenigstens auf Fahrradwegen fahren wollen.“ Noch seien viele Forderungen der Skater, die sich im Sommer allwöchentlich auf Berliner Straßen versammeln, unerfüllt. Zwar seien letztes Jahr mehrere Straßen und Plätzen an einzelnen Tagen gesperrt worden, doch im alltäglichen Straßenverkehr seien Skater nicht akzeptiert.

Politiker aller Parteien hatten sich im vergangenen Jahr für die Skater eingesetzt. So hatten die Grünen gefordert, das Inline-Skaten in Tempo-30-Zonen für ein Jahr befristet zuzulassen. „Uns sind die Hände gebunden“, sagt die Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung, Petra Rohland. Solange die Straßenverkehrsordnung nicht entsprechend geändert werde, könne der Senat nichts tun. Eine Änderung ist laut Sprecher des Bundesverkehrministeriums, Felix Stenschke, in naher Zukunft aber nicht zu erwarten Dazu gebe es keine Veranlassung. Eine Studie im Januar habe ergeben, dass die Inline-Skater auf Bürgersteigen am sichersten sind.

Das Urteil sei ein Schritt zurück, sagt auch der ehemalige Blade-Night-Veranstalter, Jan-Philipp Sexauer. Er werde sich in diesem Sommer mit einer Veranstaltung zurückmelden. „Sicher werde ich nicht mehr wöchentlich zu einer Demo aufrufen, aber die Skater brauchen wieder mehr Öffentlichkeit.“ akl

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