Zeitung Heute : Raus aus den Betten

In keinem anderen Bundesland sind die Investitionen in Kliniken so stark zurückgegangen wie in Berlin. Womit hängt das zusammen?

Liva Haensel

Berlin liegt in Deutschland an der letzten Stelle, wenn es um Investitionen in den Krankenhausbereich geht. Das merken inzwischen auch Patienten und Pflegekräfte. Im vergangenen Jahr investierte das Land Berlin nur noch etwa 84 Millionen Euro in seine Klinikeinrichtungen – 1997 waren es noch 201,09 Millionen Euro. Zum Vergleich: Nordrhein-Westfalen steckte 2007 rund 512 Millionen Euro in Krankenhäuser und Patientenversorgung, Baden-Württemberg immerhin 305 Millionen Euro. Auch der Rückgang der Investitionsmittel fällt mit 63,82 Prozent innerhalb der vergangenen zehn Jahre überproportional deutlich aus.

„Dass Berlin Schlusslicht bei der Finanzierung ist, ist der schwierigen Lage des Berliner Haushaltes geschuldet“, argumentiert Regina Kneiding von der Senatsverwaltung für Gesundheit. Nach der Wende sei in den 90er Jahren viel Geld in die Ostberliner Kliniken geflossen – „zur Anpassung der Krankenhauslandschaft“. Danach seien die Mittel wieder stärker gekürzt worden.

Die Misere der Berliner Krankenhäuser zeigt sich schon anhand der Klinikstrukturen. Die neun landeseigenen Vivantes-Kliniken verfügen über 5200 Betten. 2001 waren es noch 6300. Und Patienten bleiben heute nur noch kurz im Krankenhaus, um zu gesunden – in den Vivantes-Häusern sind es inzwischen durchschnittlich 6,8 Tage.

Diese Entwicklung ist kein Sonderfall – insgesamt reduzierten Krankenhäuser bundesweit ihre Bettenzahl und legten Fachabteilungen und Stationen zusammen, um damit Kosten zu sparen. In Berlin passierte dies allerdings in besonders drastischer Weise: Noch vor 15 Jahren kamen auf 10 000 Bundesbürger rund 85 Betten, und die Berliner waren besonders privilegiert: 115 Betten gab es für 10 000 Hauptstädter. 2005 kamen laut Statistischem Bundesamt auf 10 000 Einwohner durchschnittlich 75 Betten; in Berlin waren es nur noch 55.

Seit 1972 gibt es die sogenannte duale Finanzierung, die die Kosten der Krankenhäuser aufteilt: Für die Finanzierung von Baumaßnahmen und für Geräte kommt der Berliner Senat auf. Für die Betriebskosten – dazu zählen Personal, Medikamente und Verbandsmaterial – zahlen die Krankenkassen. Diese finanzieren ihre Einnahmen durch die Beiträge der Versicherten. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) stellte nun fest, dass die Länder nur noch die Hälfte aller nötigen Investitionskosten der Kliniken decken, obwohl sie laut dem Krankenhausfinanzierungsgesetz dazu verpflichtet sind. Konkret: Das Geld für Neuanschaffungen, für Anbauten und Umstrukturierungen reicht nicht.

In Berlin beziffert der Vivantes-Konzern seinen Investitionsstau auf 450 Millionen Euro. Und das Pflegepersonal, dessen Personalstärke ohnehin kontinuierlich in den vergangenen Jahren in Berliner Häusern auf ein Minimum abgebaut wurde, bleibt der größte Kostenfaktor. „Aktuell macht das Personal bei uns 72 Prozent der Kosten aus. Langfristig müssen es 60 Prozent werden“, sagt Vivantes-Geschäftsführer Joachim Bovelet.

Um auf dem neuesten Stand zu sein, müssten in die Berliner Kliniken jährlich zwischen 140 bis 270 Millionen Euro investiert werden, sagt Uwe Slama, Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG). Tatsächlich wird der Senat für dieses Jahr nur 100 Millionen zur Verfügung stellen – davon fließen allein 40 Millionen Euro in die Vivantes-Kliniken, das Jüdische Krankehaus und in andere Häuser, in die in den vergangenen Jahren kaum investiert wurde. Somit bleiben 60 Millionen übrig.

Ulla Schmidt will in Plön bei einer Konferenz mit den Gesundheitsministern der Länder jetzt ihre Forderung nach einer festen Investitonspauschale für jedes Land durchsetzen. Damit soll dem bundesweiten Investitionsstau von geschätzten 50 Milliarden Euro abgeholfen werden. Auch die Krankenkassen sollen über mehr Beteiligung an den Betriebskosten nachdenken. „Wenn die Berliner Krankenhäuser bundesweit konkurrenzfähig bleiben wollen, brauchen sie eine ausreichende Finanzierung“, warnt Slama von der BKG.

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