Zeitung Heute : Razzien gegen Salafisten – Pläne für weitere Verbote

Berlin - Mit einem Großeinsatz gegen die Szene der Salafisten hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) auf die zunehmend gefährlichen Umtriebe der strenggläubigen Fanatiker reagiert. Friedrich verbot am Donnerstag den Verein „Millatu Ibrahim“ (Gemeinschaft Abrahams) und veranlasste die Einleitung vereinsrechtlicher Ermittlungsverfahren gegen die Gruppierungen „Die wahre Religion“ und „Dawa FFM“. Auch hier wird ein Verbot angestrebt.

Um sechs Uhr früh begann die Polizei in sieben Bundesländern, mehr als 80 Wohnungen, Gebetsräume und andere Objekte zu durchsuchen, die den Vereinen und ihnen nahestehenden Salafisten zugeordnet werden. Etwa 850 Beamte waren in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bayern im Einsatz. Die Berliner Polizei durchsuchte Objekte in Neukölln, Prenzlauer Berg, Wedding und Tempelhof.

Bei der Razzia wurden zahlreiche Beweismittel sichergestellt, darunter Computer, Videokameras und Handys. Bereits im Mai hatte die Polizei bei einem Salafisten in Berlin Material für eine Sprengstoffweste entdeckt. Friedrich und die Innenminister der Länder hatten nach den Krawallen von Salafisten in Solingen und Bonn vereinbart, die Pläne für ein Verbot von Vereinen umzusetzen. An der Randale im Mai, provoziert durch Auftritte der rechtsextremen Partei Pro NRW, beteiligten sich nach Angaben aus Sicherheitskreisen Anhänger aller drei Vereine.

Die Gruppierung Millatu Ibrahim betrieb eine Moschee in Solingen. „Die wahre Religion“ ist vor allem in Nordrhein-Westfalen aktiv, „Dawa FFM“ in Hessen. „FFM“ steht für Frankfurt am Main. Allen drei Vereinen wirft Friedrich vor, ihre Aktivitäten verstießen gegen die verfassungsmäßige Ordnung. fan

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