Zeitung Heute : „Referendum in Syrien ist eine Farce“

Ím Wahllokal. Während in zahlreichen Städten die Syrer wie hier in Damaskus zur Abstimmung gingen, kamen mehr als 30 Menschen bei Kämpfen ums Leben. Foto: Anwar Amro/AFP
Ím Wahllokal. Während in zahlreichen Städten die Syrer wie hier in Damaskus zur Abstimmung gingen, kamen mehr als 30 Menschen bei...Foto: AFP

Berlin/Beirut - Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Volksabstimmung in Syrien über eine Verfassungsänderung scharf kritisiert. Das Referendum sei „nicht mehr als eine Farce“, erklärte der deutsche Chefdiplomat am Sonntag. „Scheinabstimmungen können kein Beitrag zu einer Lösung der Krise sein.“ Präsident Baschar al Assad müsse endlich die Gewalt beenden und den Weg für einen politischen Übergang frei machen. Die Syrer sollten am Sonntag trotz anhaltender Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Opposition darüber abstimmen, ob ein Artikel aus der Verfassung gestrichen wird, der Assads Baath-Partei bislang die Alleinherrschaft garantiert. Es soll ein Mehrparteiensystem etabliert werden. Sollte das Referendum Erfolg haben, würde dies nach Assads Angaben zu Parlamentswahlen in drei Monaten führen. rtr

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