Zeitung Heute : Reformvollendet

„Bei uns funktioniert Hartz“, sagt der Oberbürgermeister. Warum in Erlangen vieles ein wenig anders ist als anderswo

Marc Neller[Erlangen]

Wie oft Anke Zielinski seit Januar im Büro ihre Geschichte erzählt hat, weiß sie nicht. Sehr oft jedenfalls. Immer wenn jemand sie aufsuchte, der seine Hoffnung auf eine Zukunft verloren hatte.

Die Geschichte von Anke Zielinski, 42, aus Schwedt in Brandenburg geht so: Nach dem Studium arbeitete sie als Bauingenieurin, ein Jahr lang, dann kam die Wende, und ihr Betrieb wurde abgewickelt. Das Arbeitsamt konnte ihr nichts anbieten, sie ließ sich weiterbilden. Ihre beiden Töchter zog sie alleine auf. Als die Jüngere dringend am Herzen operiert werden musste, nahm Anke Zielinski einen Kredit auf. Jobbte, um das Geld zurückzuzahlen. Besuchte mehr Weiterbildungsseminare. Half bei Autohäusern aus, bei Bauunternehmen, in Wohn- und Behindertenheimen. Danach: über ein Dutzend weitere Jobs, ein Wirtschaftsstudium. Umzüge quer durch die Republik.

Seit zwei Jahren sitzt Anke Zielinski nun im fünften Stock, Abteilung 501 des Erlanger Rathauses, ein ziemlich hässlicher Kasten, in dem die Auslegware ihre beste Zeit hinter sich hat. Bis Januar hat sie sich in der mittelfränkischen Stadt um Sozialhilfeempfänger gekümmert, jetzt kommen Menschen zu ihr, die als Langzeitarbeitslose gelten. Denen will Zielinski mit ihrer Geschichte „zeigen, dass es immer Hoffnung gibt“. Wird schon. Trotz Hartz IV. Sie sitzt zwar jetzt auf der anderen Seite des Schreibtisches, ist aber eine von ihnen. Um Hemmungen abzubauen, steht die zierliche Frau mit den langen blonden Haaren auf und begrüßt die Arbeitslosen mit Handschlag. Sie sagt: „Ich brauche das Vertrauen derer, die bei mir Hilfe suchen. Sonst kann ich einpacken.“

Das muss sie nicht. Denn der stolze Oberbürgermeister von der CSU hat kürzlich einen Satz gesagt, dessentwegen man in Berliner Arbeitsagenturen wohl seinen Verstand anzweifelte: „Bei uns funktioniert Hartz IV.“ Knapp 200 Langzeitarbeitslose haben Anke Zielinski und die Fallmanager seit Jahresbeginn in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt, die 130 Ein-Euro-Jobs zählen sie nicht dazu. Ein Erfolg, den selbst die Konkurrenz lobt: „Ich habe zwar die aktuelle Statistik nicht vorliegen“, sagt Sigrid Katholing, die Leiterin der Erlanger Arbeitsagentur, „aber wenn diese Zahl stimmt, ist das ein sehr schöner Erfolg für die kommunalen Vermittler.“ Natürlich sieht Anke Zielinski das genauso, weil Hamburg zum Beispiel auch nicht mehr Vermittlungen geschafft hat. In Hamburg leben anderthalb Millionen Menschen, in Erlangen 102000. In Erlangen sind es derzeit 2500 Langzeitarbeitslose.

Heute Vormittag sind zwei Dutzend von ihnen ins Rathaus gekommen. Und die kennen viele Probleme, die es landauf, landab mit Hartz IV gibt, nur vom Hörensagen. Computerpannen in Serie? Nichts bemerkt, das Arbeitslosengeld II wurde von Anfang an pünktlich ausgezahlt. Zu wenig Betreuer? Hier nicht. Unklare Zuständigkeiten? Ebenso wenig. Die Sachbearbeiter, die bisher über die Hilfen zum Lebensunterhalt entschieden haben, und die Fallmanager sitzen im Rathaus Tür an Tür. „Klar gibt’s auch welche von uns, die unzufrieden sind“, sagt ein Mann im T-Shirt, der auf die 50 zugeht und mal Lkw-Fahrer war. „Aber die tun hier, was sie können.“ Er glaubt, dass er in einem halben Jahr was gefunden hat. „Spätestens.“

Weil es diese Erfolge gibt, hat die Erlanger SPD ein paar Probleme: Sie hat an der Arbeitsmarktpolitik der CSU, die hier das Sagen hat, nichts auszusetzen. „Die Vermittler und Fallmanager der Stadt haben einen sehr guten Draht zu den Firmen“, sagt Gisela Niclas, 57, die quirlige Parteichefin. Sie weiß, dass die Menschen in erster Linie interessiert, ob sie Arbeit haben. Was zählt es da, ob die CSU manchmal selbstherrlich auftritt, wie Gisela Niclas findet? Und schließlich, das ist das Schlimmste, fühlen sich die Erlanger Genossen, ein traditionell linker Kreisverband, von ihrer Bundesregierung im Stich gelassen. Aber das kommt später.

Das hat unter anderem damit zu tun, dass es um mehr geht als darum, Langzeitarbeitslose zu vermitteln. Um einen Wettbewerb der Systeme: CDU/CSU gegen SPD. Denn Erlangen ist eine so genannte Optionskommune: eine von sechs deutschen Städten, die sich dafür entschieden haben, ihre Langzeitarbeitslosen selbst zu betreuen. Alle Fraktionen im Stadtrat wollten es so. Nicht nur die CSU. Die Bundes-SPD wollte, dass sich die Kommunen und Arbeitsagenturen gemeinsam um die Langzeitarbeitslosen kümmern, so sah es ihr Hartz-Konzept vor. Dann legte die CSU im Vermittlungsausschuss ihr Veto ein: Man brauche die Arbeitsagenturen nicht. Also haben einige Städte und Landkreise freie Hand. Der Bund zahlt das Arbeitslosengeld II und Fördermaßnahmen, die Kommunen übernehmen die Unterbringung. Wenn die Union die Wahl gewinnt, sollen alle Kommunen selbst entscheiden können.

Nun haben längst nicht alle Optionskommunen gehalten, was sie versprachen. Die Hälfte hat gerade mal beschlossen, dass bald etwas geschehen soll. Oder aber Sozialamt und Arbeitsbehörde verwalten ihre Langzeitarbeitslosen weiter getrennt. Als hätte es Hartz IV nie gegeben.

In Erlangen ist das anders, wie überhaupt dort vieles anders ist. Wenn man vom Turm der Hugenottenkirche auf die Altstadt sieht, fällt auf, dass die frisch verputzten geduckten Bürgerhäuschen streng symmetrisch angeordnet sind. Erlangen ist eine barocke Planstadt. Mittendrin steht das Schloss, das die 1743 gegründete Universität als Hauptgebäude nutzt. Was man von oben nicht sieht, ist der Plan, dem die Stadt seit Mitte der 90er Jahre folgt. Auch da steht die Universität im Zentrum. In den 80ern brachen in der Stadt ganze Industriezweige weg. Seitdem hat sich Erlangen gewandelt, aus der Industriestadt ist eine Stadt des Wissens geworden. Die Stadtoberen nennen Erlangen jetzt Medical Valley. Die Friedrich-Alexander-Universität, die international einen exzellenten Ruf genießt, hat daran großen Anteil. Sie fördert jenes Wissen, aus dem Firmen werden. Darunter die börsennotierte Wavelight AG, die Laser für Augenheilkunde produziert. Und schließlich gibt es noch Siemens mit all seinen Forschungsstätten, den größten Arbeitgeber in der Stadt: 25000 Menschen verdienen dort ihr Geld.

Weil das alles so ist, fährt Siegfried Balleis gerne auf Treffen des Deutschen Städtetages. Der Oberbürgermeister darf dort immer die gleiche Frage beantworten: „Wie macht ihr das bloß?“ Balleis referiert dann über den guten Ruf der Universität und darüber, dass Siemens nach dem Zweiten Weltkrieg seine Deutschland-Zentrale nach Erlangen verlegt hat. Er verschweigt auch nicht, dass Horst Köhler, der Bundespräsident, Erlangen kürzlich als eine der reichsten Städte Deutschlands gepriesen hat. Die Steuereinnahmen der Stadt steigen seit drei Jahren, auch die aus der Gewerbesteuer. Und jeder vierte Erlanger hat einen Universitätsabschluss. Auf 102000 Einwohner kommen 84500 Beschäftigte. Gut die Hälfte davon sind zwar Pendler, und trotzdem ist das eine märchenhafte Dichte.

Siegfried Balleis trägt weißes Hemd, Streifenkrawatte, randlose Brille. Ihm gelingt, was sonst in Deutschland nur Edmund Stoiber und Franz Beckenbauer hinbekommen: Flirrende Hitze, das Thermometer zeigt 34 Grad, Balleis ist mit dem Fahrrad zum Interviewtermin gekommen – aber er schwitzt nicht. Stattdessen trägt er ein nicht endendes Lächeln, fläzt makellos braun gebrannt in seinem Bürostuhl und spricht mit fränkischem Idiom. Rollt das „R“, beginnt Halbsätze mit „fei“. Doch was er sagt, klingt nicht nach Gemütlichkeit, sondern nach Tatkraft. Vielleicht muss man ihn einen Stadtmanager nennen, Oberbürgermeister klingt antiquiert. Balleis hat der Stadt einen Sparkurs verordnet, seither ist sie in Sachen Pro- Kopf-Verschuldung vom letzten Platz in Bayern auf dem Weg zur Nummer eins.

Für die Tatsache allerdings, dass es dort Hartz I bis IV schon gab, als die Deutschen von Peter Hartz noch nichts ahnten, kann Balleis nichts. Damit hat die SPD angefangen, 1986. So lange arbeiten Sozialamt und die städtische gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit zusammen. Alle haben damals am gleichen Strang gezogen: Stadträte, Gewerkschaften, Kreishandwerkerschaft. Auch deshalb lebten in Erlangen Ende vergangenen Jahres gerade mal 900 Menschen von Sozialhilfe, so wenige wie nirgends sonst in Deutschland. Und nun heimst die CSU die Erfolge ein. Das frustriert die Erlanger Genossen.

Otto Vierheilig muss das egal sein. Der schmächtige Mann mit Vollbart und brummeliger Stimme hat dafür zu sorgen, dass das Prinzip von damals auch heute funktioniert. Er leitet das Sozialamt und gönnt sich die Vision, die Arbeitslosigkeit in den Griff zu kriegen. Er zieht ein Blatt aus einer Mappe, darauf steht: „Arbeitslosenquote: 6,7%“. Gisela Niclas, die SPD-Chefin, sagt: „Wir sind hier kein Tal der Glückseligen, die Arbeitslosigkeit bleibt Realität. Aber wir haben Probleme auf einem vergleichsweise sehr hohen Niveau.“

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