Zeitung Heute : Regierst du noch, oder lebst du schon?

SPD-Chef Franz Müntefering hat eine seiner schwersten Wochen hinter sich. Manche schielten da an die Saar, zu Oskar Lafontaine

Philipp Maußhardt[Hans Monath] Mirko Webe

Franz Müntefering hat schon einen langen Tag hinter sich und weiß trotzdem genau, was die Zuhörer von ihm erwarten. Man müsste als regierender Sozialdemokrat schon taub und blind sein, um den Druck nicht zu spüren, der sich gerade aufbaut zur Frage: Was jetzt? Oder: Habt ihr noch ein Kaninchen im Hut?

Vielen Sozialdemokraten tut es verdammt weh, dass die Presse nun den Niedergang der SPD zum Thema macht, die Union schon übers Regieren spricht und immer mehr Kritiker aus den eigenen Reihen über den Kanzler herziehen. Es ist gerade 26 Stunden her, dass das Fernsehen die ersten Hochrechnungen für die Wahlen zum Europaparlament und zum Thüringer Landtag verkündete.

Jetzt steht der Parteichef an diesem sehr kühlen Sommerabend auf der Bühne vor den Gästen des „Vorwärts“-Festes in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg und räumt vor Genossen und Parteizeitungs-Machern vorsichtshalber einen Verdacht aus. „All denjenigen, die darauf warten, dass wir aufgeben, sage ich, das wird nicht so sein“, ruft der Parteichef in die Duftschwaden von Nackensteaks hinein. Man kann nicht recht erkennen, ob es die Menschen im Festzelt beeindruckt, als er versichert, keiner denke ans Hinschmeißen: „Weder Gerhard Schröder, noch die Partei, noch ich.“

Dass er nicht anders könne und wolle, hatte der Kanzler da schon verkündet. Schröder fällt nun fast die einfachere Rolle zu, seitdem er nicht mehr Parteichef ist. Er muss nur Kurs halten, muss durchhalten. Müntefering aber muss seit Sonntagabend etwas mehr. Er muss sich etwas einfallen lassen. Etwas ganz Schwieriges: eine überzeugende Botschaft, die aber keinesfalls als Kurswechsel und Abwendung von der Agenda 2010 gelesen werden darf. Denn für Müntefering und seine Partei läuft nun die Uhr.

Seit dem Wahlsonntag meint man sie laut ticken zu hören. Zwölf Wochen sind es vom Tag der Europawahl bis zur Landtagswahl im Saarland, 14 bis zu denen in Brandenburg und Sachsen, 15 bis zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Und dazwischen ist noch Sommerpause. „Kaninchen haben wir nie gehabt, ich glaube nur, dass wir Zeit brauchen“, sagt Müntefering am Tag nach der Wahl in seiner Pressekonferenz nach der Sitzung des Parteipräsidiums. Zeit aber hat der Parteichef nicht. Denn vor allem in Nordrhein-Westfalen ist die Stimmung am Boden, wie Abgeordnete aus dem SPD-Kernland berichten: „Bei denen regiert nur noch die Panik, die sehen das Ganze nicht mehr.“ Auch über anonyme Schuldzuweisungen und Attacken aus NRW auf die Person des Kanzlers wundern sich nur wenige: „Da könnte ich noch zehn Mitglieder des Landesvorstands nennen, die das genauso sehen.“

Dass Regierungschef Schröder in der Präsidiumssitzung am Tag nach dem Desaster fragt, wer, bitte, nun einen Vorschlag habe, erzählt Müntefering in der Pressekonferenz natürlich nicht. Denn nach dieser Frage ist erst einmal Stille in der Runde, wie sich später ein Teilnehmer erinnert. Alle starren sie auf die Tische im Willy-Brandt-Haus, für einen langen Moment. Als Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, der ungeliebte Parteivize, zu der Sitzung kam, hatte er die Lage mit nur drei Wörtern auf den Punkt gebracht: „Schlimmer geht’s nimmer.“

 Lebt die SPD wirklich noch? Andere sind sich da nicht so sicher. Die Partei liege doch schon längst im „Wachkoma" mokiert sich nach der Parteichef-Rede einer jener Spitzen-Sozialdemokraten, die in wichtigen Talkshows eine gute Figur machen. Jetzt steht er am Bierstand, deutet auf den Vorstandstisch, an dem er auch Platz nehmen dürfte, wenn er wollte und meint boshaft-ironisch: „Da sitzen sie, die Schuldigen.“ Man könnte an diesem Abend fast auf die Idee kommen, der Seelenzustand der deutschen Sozialdemokratie ließe sich mit der Frage beschreiben: Regierst du noch oder lebst du schon?

 Was aber anders machen? Am Tag danach analysiert die Bundestagsfraktion die Niederlage in einer Debatte, die ein Beobachter aus dem Kanzleramt später mit dem verständnisvollen Satz zusammenfasst: „Was sollten sie denn in dieser Situation anderes machen, als ihrer gesammelten Ratlosigkeit Ausdruck zu geben?“ Schröder versucht den Bogen von einer erfolgreichen Neupositionierung Deutschlands in der Außenpolitik zur Agenda 2010 zu schlagen. Auch im Irakkrieg, so lautet die Botschaft des Kanzlers, hat es sich ausgezahlt, dass die SPD gegen riesigen Druck und trotz Zweifel ihren Kurs hielt. Doch das Flüstern und Blättern in Unterlagen hört erst auf, als er zur Innenpolitik kommt. „Wir dürfen die Linie nicht ändern“, sagt der Regierungschef. „Wir sind diese Reformen dem Land schuldig.“

Aber es kommt dann doch noch ein Signal, das man als Antwort auf die Wahlniederlage werten könnte. Und zwar am Samstag. Auf dem Bundeskongress der Jusos in München spricht Müntefering sich für eine Erhöhung der Unternehmenssteuern aus. So kann er zeigen, dass die SPD noch Wert legt auf soziale Gerechtigkeit.

Müntefering ist schon in Ulm und Recklinghausen gewesen an diesem Tag, sieht aber aus, als habe er das erste Zigarillo noch vor sich. „Nehmt die Spur auf!“, ruft er halblaut in die Halle, und die Delegierten schauen nicht zum ersten Mal ein bisschen ratlos. Welche Spur? Später sitzt Müntefering noch eine ganze Weile in der ersten Reihe und schreibt auf einen kleinen Zettel die Namen der Diskutanten, die im Drei-Minuten-Takt ausspucken, was sich so an Gift und Galle an der Basis gesammelt hat. Dann zieht er mit dem Pentel-Stift den Rand des Mineralwasserglases auf dem Papier nach. Nach zwei Stunden München geht Franz Müntefering noch einmal aufs Podium, um sich zu verabschieden. „Kommt gut durch die Nacht – und in den richtigen Betten, hat der Willy immer gesagt“, meint Müntefering. Und dann sagt er, ein wenig erschrocken, als tue sich ein bereits zugeschütteter Graben auf: „Dann hab’ ich den Willy wenigstens einmal heute zitiert.“

Müntefering sitzt noch im Auto von München nach Bexbach im Saarland, als Oskar Lafontaine beim Landesparteitag der Saar-Genossen spricht. Die SPD-Linke findet, es sei Zeit, das Verhältnis zum Dissidenten Lafontaine zu normalisieren. Bei anderen freilich, wie dem SPD-Spitzenmann aus NRW, Harald Schartau, hat Lafontaine „verschissen“. Und dennoch sind alle gespannt auf diesen Tag im kleinen Bexbach.

Aber wann sagt er denn endlich was? Oskar Lafontaine steht am Rednerpult des Landesparteitags, aber er redet und schweigt zugleich. Dabei lauschen nicht nur die rund 100 Journalisten auf ein erlösendes Wort, die nur deswegen in die Saar-Provinz gekommen sind, weil sie auf eine Abrechnung des Querulanten mit der Bundes-SPD rechnen. Kein Wort zur Agenda 2010, kein Wort zur Krise seiner Partei. „Schröder“ heißt hier offenbar nur die Metzgerei, die den 400 Parteitagsdelegierten die belegten Brötchen liefert. Aber der Adressat einer möglichen Lektion, Parteichef Müntefering, ist ja auch noch nicht da. Vielleicht will Lafontaine sein Pulver nicht verschießen, ehe die Zielscheibe persönlich eingetroffen ist.

Dann, kurz nach High Noon, kommt endlich „Münte“ an. Als die große Schiebetür zur Halle aufgeht, fällt erst ein Sonnenstrahl herein und dann der Parteivorsitzende. Er stürmt eher als er geht zum Podium und drückt Hände. Auch die Hand aller Hände. Und als er diejenige Lafontaines schüttelt, der sitzen bleibt und etwas lächelt, schreien ein paar Delegierte vor Freude auf. Viele an der Saar hoffen auf eine Versöhnung über den Gräben und dass ihr Oskar wieder eine wichtige Rolle spielen wird – ob der will oder nicht.

Müntefering wärmt die Delegiertenherzen an, die sich vor der Landtagswahl am 5. September fürchten: „Lasst euch nicht beunruhigen von Prognosen, liebe Genossinnen“, sagt er und: „Man muss schauen, dass man dort ist, wo die Sonne scheint.“ Als hilfreich mag vereinzelt vielleicht auch empfunden werden: „Sorgt dafür, dass der Heiko es schafft.“ Heiko Maas ist der Spitzenkandidat der SPD an der Saar. Bei diesem Satz klatscht Lafontaine ganze drei Mal in die Hand.

War’s das jetzt? Der Parteitag geht schon in seine Endrunde, da ergreift Lafontaine noch einmal das Wort. Und um es vorweg zu nehmen: Zum Schluss steht der Saal und klatscht und schreit vor Begeisterung. Nur einer nicht.

Regungslos sitzt Müntefering auf dem Podium und weiß wohl, dass er hier die Prügel bezieht, die Schröder gelten: „Warum haben wir in den letzten Jahren so viele Wahlen verloren und so viele Mitglieder?“ Er rechnet mit dem Kanzler ab und dessen „Reformkurs“, der für ihn schon sprachlich eine einzige Lüge ist. „Die Agenda 2010 verheißt Zukunft, sie bedeutet aber etwas ganz anderes: Sozialabbau und Schlechterstellung der sozial Schwachen.“ Lafontaine will, dass man den Irakkonflikt wieder „Kolonialismus in blanker Form“ heißt und „dass man wieder unterscheidet zwischen Arm und Reich“. Die Sozialdemokraten hätten früher doch zumindest immer auf der Seite der Armen gestanden, erinnert er den Zukunftsstrategen Müntefering. „Wenn die Wähler diese Politik nicht wollen, dann muss man sie ändern“, ruft Lafontaine und meint die Politik.

Dem „Franz“ bleibt nur noch kurz die Rolle des beleidigten Gastes. Er bellt ein wenig zurück und droht den aufmüpfigen Saarländern: „Ihr werdet schon sehen, wie weit wir mit dieser Haltung kommen.“ Dann fährt er ab zum Flughafen. Er will, wie er sagt, nach anstrengenden Tagen wieder einmal zu Hause schlafen.

Aber schon am nächsten Morgen, am heutigen Montag, muss Müntefering wieder vor die Presse treten. Zum ersten Mal seit dem Desaster besprechen die wichtigsten Sozialdemokraten ihre Strategie in großen Runden – im Parteivorstand und im Parteirat. Wenn die SPD-Gremien am Nachmittag auseinandergehen, sind es bis zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen noch 13 Wochen und sechs Tage. Das ist keine lange Zeit für eine 141 Jahre alte Partei, die gerade an ihrer eigenen Zukunft zweifelt.

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