Zeitung Heute : Regierung ruft Terroralarm aus

Schwer bewaffnete Polizisten – wie hier in München – gehören spätestens seit Mittwoch zur Normalität auf deutschen Flughäfen und Bahnhöfen. Foto: Sebastian Widmann/dapd
Schwer bewaffnete Polizisten – wie hier in München – gehören spätestens seit Mittwoch zur Normalität auf deutschen Flughäfen und...Foto: dapd

Berlin - Die Bundesregierung hat vor einem unmittelbar bevorstehenden Terroranschlag in Deutschland gewarnt und Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte am Mittwoch, die Sicherheitslage habe sich verändert. Laut den Hinweisen eines ausländischen Partners sollten „Ende November mutmaßliche Anschlagsvorhaben umgesetzt werden“. Es lägen aber auch eigene Erkenntnisse über Anschlagsplanungen von Islamisten vor. Einzelheiten nannte er nicht.

Die Bundesregierung rief die Bevölkerung zugleich auf, sich nicht in ihren Freiheiten beschränken zu lassen. „Es gibt Grund zur Sorge, aber nicht zur Hysterie“, sagte der Innenminister. In Sicherheitskreisen hieß es, es sei keineswegs geplant, aus Angst vor Anschlägen zum Beispiel Großereignisse abzusagen. Die Bürger sollten weiter wie bisher öffentliche Verkehrsmittel nutzen und auch Weihnachtsmärkte besuchen. Experten fürchten, dass auch Weihnachtsmärkte Ziel von Anschlägen sein könnten.

Seine neue Warnung begründete der Innenminister damit, dass es nun „konkrete Ermittlungsansätze“ gebe. Schon vor zehn Tagen hatte de Maizière die Sicherheitslage erstmals neu bewertet. Hintergrund damals waren sich häufende, ungesicherte Hinweise auf Anschläge und nicht wie nun konkrete Warnungen.

Den deutschen Sicherheitsbehörden liegen nach Informationen des Tagesspiegels Hinweise aus den USA vor, wonach zwei bis sechs Al-Qaida-Terroristen unterwegs oder schon in Deutschland sind, um Anschläge zu verüben. Die US-Partner hätten vor einer knappen Woche mitgeteilt, dass ab dem 22. November Angriffe zu erwarten seien, hieß es in Sicherheitskreisen. Zu befürchten sei, dass die Terroristen Orte attackieren, an denen sich viele Menschen aufhalten.

Die Hinweise beziehen sich auf möglicherweise zwei Gruppen, die unabhängig voneinander vorgehen könnten. Zwei Terroristen warteten schon in Deutschland auf Zünder und Anweisungen zum Angriff auf eine größere Menschenmenge, hieß es. Eine Gruppe von vier Personen, die womöglich noch nicht im Land sei, plane einen Anschlag gegen ein besonders wichtiges Gebäude im Großraum Berlin. Sie solle nach dem Muster von Mumbai vorgehen, wo Terroristen 2008 mit Feuerwaffen ein Blutbad anrichteten und über 170 Menschen töteten. Als Drahtzieher der geplanten Anschläge in Deutschland werden der aus Pakistan stammende Mohammed Ilyas Kashmiri und Scheich Yunis al Mauretani genannt, beide führende Figuren Al Qaidas. Kashmiri soll auch schon den Anschlag vom Februar dieses Jahres auf das Touristenlokal German Bakery in der indischen Stadt Pune geplant haben. Bei der Explosion einer Rucksackbombe wurden 17 Menschen getötet.

Kashimiri und Mauretani sollen mehrere Terroristen in Indien und im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet rekrutiert haben. Die Identität dieser Männer ist unklar. Jene Terroristen, die offenbar noch nicht in Deutschland seien, würden vermutlich über Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate reisen, hieß es. Sie besitzen möglicherweise SchengenVisa. Das Bundeskriminalamt prüfe VisaAnträge, die in deutschen Botschaften in Pakistan, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten eingereicht wurden.

De Maizière kündigte an, dass die Polizeipräsenz an Flughäfen, Bahnhöfen und an Grenzen erhöht und strenger kontrolliert werde. Auch das Land Berlin verschärfte die Sicherheitsvorkehrungen. Meldungen, wonach Berliner Islamisten für Anschläge aktiviert werden sollten, wurden in Sicherheitskreisen nicht bestätigt. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) riet zu erhöhter Aufmerksamkeit. Man müsse aufpassen, dass man sich durch Terrorwarnungen „nicht das gesamte öffentliche Leben kaputt machen lässt“, sagte er. So gebe es keinen Grund, Weihnachtsmärkte zu meiden.

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