Regierungsbildung : Beichtstuhl und Lakritze

Schritt für Schritt, Streit für Streit enthüllen die Koalitionsverhandlungen das Gesicht der neuen Regierung. Gleichzeitig müssen Gesichter gewahrt werden: Die Union will nicht dastehen, als hätte sie vier Jahre lang das Falsche getan – und die FDP muss vermitteln, dass erst mit ihr das Richtige beginnt.

Robert Birnbaum
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Drum prüfe, wer sich Schlipse bindet, ob’s den Geschmack der Chefin findet. Guido Westerwelle, Angela Merkel und Horst Seehofer...dpa

BerlinAm Mittwochvormittag macht Guido Westerwelle einen Scherz. Dem FDP-Chef ist die Idee gekommen, als Thomas de Maizière den Verhandlungsfahrplan vorträgt: Am Freitag und Samstag, referiert der Kanzleramtsminister gewohnt protestantisch, wird die große Runde der künftigen Koalitionäre die Ergebnisse der Arbeitsgruppen durchgehen und offene Fragen entscheiden. Was strittig bleibe, lande im „Beichtstuhlverfahren“. Westerwelle ruckt auf seinem Stuhl. Ob man nicht dafür einen „etwas weltlicheren“ Begriff finden könne, weil: „Sie verhandeln hier mit den Freien Demokraten!“ Angela Merkel findet aber, der Begriff sei gut: Das Verfahren heißt bei der Europäischen Union auch so. Und das Wort dafür, das stamme übrigens aus dem laizistischen Frankreich.

Über den Beichtstuhl wird noch zu sprechen sein. Man lernt aus der kleinen Szene aber vorläufig zweierlei. Erstens, es geht im Zentrum der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen durchaus entspannt zu. Zweitens: Für Witze ist es aber noch ein bisschen früh.

Knapp zwei Wochen sind die Gespräche jetzt alt. Drei Mal hat sich die große Gruppe getroffen, dazwischen haben zehn Arbeitsgruppen gearbeitet, ein Bienenkorb von 150 Leuten. Manche Gruppen waren rasch fertig, andere feilschen am Donnerstag immer noch. Herausgekommen sind etliche erwartbare und einige erarbeitete Kompromisse – vor allem aber eine staunenswerte Menge Ungeklärtes, Falschmeldungen und schlechte Laune.

Letztere äußert sich nicht in den Arbeitsgruppen selbst – nur bei der Gesundheitstruppe soll es öfter mal hoch hergegangen sein, was an Temperamenten wie dem bayerischen Verhandlungsführer Markus Söder liegt, dem wiederum sein Chef Horst Seehofer als Oberfachmann im Nacken sitzt. Söder, berichten feixend die anderen, hat immer wieder Zettel reingereicht bekommen. Aber im Allgemeinen ging es in den Gruppen gesittet zu. „Es ist kein einziges böses Wort gefallen“, versichern viele. Man kennt sich ja, aus den Ausschüssen im Bundestag und überhaupt.

Um so auffälliger, dass man sich eben doch so richtig gut nicht kannte. Wenn gerade kein Dritter zuhört, versprühen die künftigen Wunschpartner Gift und Galle. „Die haben noch gar nicht gemerkt, dass die große Koalition vorbei ist“, schimpft ein FDPler über die Unionskollegen. „Die haben sich da eingerichtet“, ärgert sich ein anderer, und ein Spitzenliberaler ätzt: „Manche wollen eben wenig.“ Von der Gegenseite geben sie zurück, dass diese FDP in elf Oppositionsjahren einen Haufen haltloser Versprechen aufgetürmt habe und jetzt die größte Mühe habe, davon runterzukommen. „Da sind lauter Solo-Tänzer unterwegs“, meckert ein Christdemokrat. Ein anderer lästert über „oppositionelles Vorhaben-Denken“, und ein Dritter vergleicht die beiden Seiten mit Geschwistern – theoretisch in vielem ähnlich, nur seien die einen erwachsen geworden in vier Regierungsjahren, „und die anderen sind noch immer in der Trotzphase“.

Dahinter steckt mehr als Verhandlungstaktik. Die Ernüchterung ist echt. Vier Jahre sind eine kurze Zeit, zu kurz um zu vergessen, dass man 2005 sogar mit gemeinsamem Regierungsprogramm zur Wahl angetreten war. Das Ergebnis hat Merkel den Reformgeist verleidet. Sie denkt keine Sekunde daran, ihn neu zu entdecken. Niemand kann sich erinnern, dass in der großen Runde auch nur ein einziges Mal „Leipzig“ erwähnt worden wäre, die Stadt, in der die CDU einst ihr Radikalprogramm beschloss. Nur wenn die Liberalen in der AG Gesundheit die anderen reizen wollten, sagten sie laut das Wort „Gesundheitsprämie“.

Hinzu kommt ein Zweites. In der allerersten großen Runde haben sie über ein Motto diskutiert. Westerwelle hat „Mut zur Zukunft“ vorgeschlagen oder so was wie „Aufbruch“. Die anderen haben sofort abgewinkt. „Aufbruch“, „Neuanfang“ – kommt nicht infrage. Unsere Kanzlerin regiert weiter, was soll daran neu sein? Seither sucht die Steuerungsgruppe – die drei Generalsekretäre, der Kanzleramtsminister und Westerwelles Büroleiter – nach einer Überschrift. Bisher vergebens. Gerade erst haben sie ein Bündel Vorschläge zurückgeschickt, die ihre Mitarbeiter ausgetüftelt hatten.

Zu glauben, es gehe dabei nur um Worte, ist völlig verkehrt. Auch in den Fachverhandlungen steht ja nicht nur die Sache im Mittelpunkt. Was nicht alle kapiert haben; die Energiepolitiker zum Beispiel haben ihre Pläne in einer derart bierernsten Detailtreue aufgeschrieben, dass einer der Großen ihnen „Girlandenhaftigkeit am Rande des Abstrusen“ attestierte.

Nein, es geht nicht um Details. Es geht um das Gesicht dieser neuen Regierung. Und es geht darum, Gesichter zu wahren. Merkel und die Union wollen den Eindruck vermeiden, dass sie vier Jahre lang Falsches getan haben. Westerwelle und die FDP haben ihren Wählern versprochen, dass erst mit ihnen das Richtige im Kabinett Einzug hält.

Dieser Konflikt zieht sich durch alle Arbeitsgruppen. Man kann ihn sogar beziffern. Von den harten inhaltlichen Differenzen ist bis Donnerstag auf Arbeitsebene eine einzige beigelegt, und die mit einem Formelkompromiss: Im neuen Koalitionsvertrag soll zum EU-Beitritt der Türkei genau der gleiche Satz stehen wie im großkoalitionären Vertrag.

Das Ringen ums Gesichtwahren hat die einzige Situation in der großen Runde hervorgerufen, in der die Harmonie kurz aufbrach – diese etwas zu süßliche Harmonie, die sich in schwarz-gelb verpackter Tigerentenschokolade ausdrückt und in Schüsselchen mit schwarzer Lakritze und gelben Geleebananen sowie in neckischen Beobachtungen wie der, dass der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel aber immer zur Lakritze greife. Die Bruchstelle tat sich auf, als zwei Worte fielen, Latein, Westerwelle hat sie ausgesprochen. „Der Einstieg in eine Steuerstrukturreform ist der Casus Belli.“

Man hätte in dem Moment, sagen Augenzeugen, am Tisch eine Stecknadel fallen hören können. Der Kriegsfall. Der Knackpunkt aller Knackpunkte. Aber die auf Westerwelles Tischseite haben auch dies genau gesehen: Angela Merkel und Horst Seehofer haben in das Schweigen hinein sehr energisch genickt.

„Merkel weiß natürlich, dass was kommen muss“, sagt ein FDP-Spitzenmann. „Die weiß, dass sie jeder Partei ihren Erfolg lassen muss.“ Das gilt ja sogar für die CSU. Seehofer, sagen Beobachter der Szene, schweige viel: „Er hat ja manchmal sehr zurückgenommene Phasen.“ Wohlmeinende erklären das mit einer lästigen Grippe und der taktischen Raffinesse, dass er ganz am Ende, wenn die drei Parteichefs die Dinge unter sich ausmachen, allemal eingreifen kann. Die Übrigen glauben an politisches Fieber: 42,5 – das CSU-Ergebnis bei der Bundestagswahl – ist auf dem Thermometer bedrohlich hoch. Seehofers Spielraum ist eng geworden. Daheim gehen Rachedurstige um, die er gedemütigt hat. Auch Merkel hätte Anlass zu Revanchen. Sie wird sie sich verkneifen. Fordernd auftrumpfen kann der CSU-Chef genau darum nicht.

Die Position der Kanzlerin ist mithin komfortabel. Zumal wenn man bedenkt, dass die Union taktisch im Vorteil ist. Die Liberalen wollen Neues durchsetzen, die Union nicht. „Wenn wir uns einfach steifmachen“, sagt ein Innenpolitiker, „dann bleibt alles, wie es ist.“ Das wird es natürlich nicht tun. Nur: Der Erfolg, den die FDP am liebsten hätte, ist zu teuer. Solms’ Steuerreform, dieses von Westerwelle allerorts versprochene „niedrige, einfachere und gerechtere Steuersystem“, kostet geschätzte 35 Milliarden Euro. 15 Milliarden hat de Maizière nach der ersten Feilsch-Runde bewilligt. Von den Sparideen, die Westerwelle am Rednerpult des Bundestages zu schwenken pflegte, ist intern bisher keine einzige genannt worden. Alle Seiten versichern zudem, dass es auch nach der Landtagswahl in NRW keinen Nachschlag schwarz-gelber Grausamkeiten geben werde.

Diese Wahl ist trotzdem der heimliche Fixpunkt. Wenn Schwarz-Gelb am 9. Mai 2010 das größte Bundesland verliert, wäre das Bild wieder dahin von einem Deutschland, das ja doch im Grunde bürgerlich gesonnen ist. Nicht zufällig ist die NRW-Vertretung Ort der Verhandlungen. Und nicht zufällig wirkt die IG-Metall-Jugend am Mittwochmittag wie auf dem falschen Stern gelandet. Auf der Hiroshima-Straße halten sonst nur die Atomgegner Wacht und rufen jedes Mal, wenn am Verhandlungsort wild bewegte Kamerapulks auf Politiker in ihrer Mitte hindeuten, ihr „Weg mit den Atomkraftwerken!“ Diesmal gesellt sich Gewerkschaftsjugend dazu und dichtet im Chor: „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Zukunft klaut!“ Sie ahnen nicht, was drinnen die drei Generäle verkünden. Der erste schwarz-gelbe Beschluss ist, ausgerechnet und absichtlich, eine Wohltat für Hartz-IV-Empfänger. „Bei der SPD“, freut sich ein Christdemokrat wenig salonfähig, aber ehrlich, „da kotzen sie jetzt.“

Bei der FDP freuen sie sich auch und lassen jedermann ungefragt wissen, dass die Verdreifachung des Schonvermögens ihre Forderung war. Es gibt etliche solcher Forderungen im Wahlprogramm, man erkennt sie semantisch präzise an der Formel „unmittelbar nach der Wahl werden wir“ – zu unterscheiden von minder dringlichen „wollen“-Anliegen. Große Steuerreform fällt übrigens unter „wollen“ – nur der Einstieg ist ein „werden“–Punkt.

Bloß leider, Wähler denken nicht semantisch. Als Solms vorigen Sonntag per Interview daran erinnerte, dass man nie sofort das Himmelreich auf Erden versprochen habe, stand anderntags in allen Zeitungen: „FDP rückt von Steuerreform ab!“ Westerwelle war sauer. Jetzt muss er hinterher noch mehr vorweisen als sowieso schon. Ab Samstagmittag werden sich die drei Parteichefs also die Streitpunkte einzeln vornehmen, die Chefs der Arbeitsgruppen dabei. Es werden einige Brocken bleiben, „die dicken Klopper“, wie Merkel sie nennt. Die werden zuletzt verrechnet, eins mit dem anderen, alle mit Ministerposten, unter vier Augen. Wie im Beichtstuhl. Nur die Absolution gibt es, wenn überhaupt, erst später.

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