Zeitung Heute : Reise durch Luftlöcher

Manche sprechen schon von seiner Abschiedstour. Fischer ist in Washington und in Nöten: Was bleibt von seiner Außenpolitik?

Hans Monath[Washington]

Washington empfängt Joschka Fischer mit einem Donnerwetter. Als sich das Flugzeug des Außenministers am Montagabend seinem Ziel nähert, schieben sich über dem Dulles-Airport dunkle Wolkentürme übereinander, aus deren Rändern der Wind graue Fahnen herausreißt. Der Airbus „Theodor Heuss“ mit dem Gast aus Deutschland an Bord muss eine Warteschleife fliegen. Als die Maschine dann Kurs auf die Landebahn nimmt und der Boden immer näher kommt, schütteln sie Windböen und Luftlöcher wild durcheinander. Es blitzt. Die Spitzen der Flügel schaukeln und berühren fast den Boden. Es fehlt nicht viel, und der Airbus hätte durchstarten müssen.

Der Fluggast ist beeindruckt von den fahlen Gesichtern der Crew im Cockpit. So sehr, dass während der kommenden zwei Tage in Washington die unsanfte Landung die einzige Gefahr für ihn selbst bleiben wird, über die er freimütig Auskunft gibt. Seine Augen leuchten, als er über tückische Scherwinde bei Landemanövern doziert.

Zu den politischen Stürmen in der Heimat gibt er sich wortkarg. Dabei hat der Bundeskanzler das rot-grüne Regierungsflugzeug am Abend der NRW-Landtagswahl gleichsam mitten in eine Orkanzone hineingesteuert.

Natürlich: Die Folgen der Krise nach den EU-Referenden, die fragile Balance in Nahost, die Eskalation der Gewalt und der Zusammenbruch jeder Ordnung im Irak, die noch immer nicht gelöste Atomwaffenfrage im Iran und die Zukunft Afghanistans treiben Gast und Gastgeber gleichermaßen um. Aber das sind strategisch lösbare Probleme, und in denen fühlt sich der Außenpolitiker Fischer zu Hause. Viel gefährlicher für ihn und sein Amt als Außenminister ist die rasante Erosion der rot-grünen Zukunft, die der Kanzler gegen den Willen der Grünen mit seinem Neuwahlen-Plan eingeleitet hat.

Zum Abflug hat der CDU-Außenpolitiker Wolfgang Schäuble Fischer mit böser Süffisanz hinterhergerufen, er starte doch in Wirklichkeit zu seiner Abschiedsreise. Angesichts der Umfragewerte und der Stimmung in Deutschland würden wohl nur ganz hartgesottene rot-grüne Wahlkämpfer Schäuble widersprechen. Aber Fischer ist ein Meister der Selbstsuggestion. Vor drei Jahren hat das schließlich schon einmal geklappt, als die Grünen innerhalb weniger Monate ihre Stimmen verdoppeln konnten. In Deutschland sei es „ja mittlerweile üblich, dass man schon das Fell des Bären verteilt, bevor er überhaupt gesichtet wurde“, sagt er vor dem Kapitol in Washington in die Kamera eines deutschen Senders: „Da rate ich erst einmal abzuwarten.“

In Wirklichkeit treiben ihn auf der Reise nicht nur die Gedanken an die Krise Europas, den Nahen Osten, den Iran und den Irak um. Geradezu gepeinigt wird er von der Vorstellung, seine innenpolitischen Gegner könnten nach dem 18. September all die losen Enden der außenpolitischen Initiativen in Händen halten, an denen er mitgeknüpft hat und die er für die Zukunft des Westens als entscheidend ansieht. Die Merkels, Westerwelles oder Gerhardts, die er im Bundestag jahrelang verhöhnte – und in der Irak-Debatte als Vasallen Washingtons verächtlich machte.

Würde die CDU-Chefin, die Deutschland ganz eng zurück an die Seite Amerikas führen will, George W. Bush notfalls die Stirn bieten – etwa wenn es um einen Schlag gegen den Iran ginge? Ein Urteil darüber möchte Fischer auch im kleinen Kreis nicht abgeben, doch der betont mitleidige Blick, das Kopfschütteln und die zur Seite gezogenen Mundwinkel machen deutlich, dass er blinde Gefolgschaft, gar Servilität einer deutschen Regierung gegenüber dem großen Partner für einen Riesenfehler hält.

Er selbst hat dem Verbündeten in der Irak-Debatte ungeschminkt die Meinung gesagt („Sorry, I am not convinced“), monatelang war er danach als oberster Reparateur des transatlantischen Verhältnisses unterwegs. Fischer ist letztlich davon überzeugt, dass er mit seiner offenen, kritischen Haltung gegenüber der damaligen US-Politik dem Partner selbst einen Gefallen getan hat. Dass die Supermacht USA die Probleme der Welt alleine nicht lösen kann, sondern auf andere angewiesen ist, hat er jetzt wieder in seinem Buch „Die Rückkehr der Geschichte“ aufgeschrieben, das er auf dem Hinflug 12000 Meter über dem Atlantik an die Journalisten verteilen lässt. Es ist nicht einmal so, dass er der einzigartigen Macht der USA misstraut. Er will nur dazu beitragen, dass Washington anders von ihr Gebrauch macht.

Den neuen transatlantischen Dialog zur Erneuerung des Westens predigt er schon lange. Da ist der Außenminister der Mittelmacht Deutschland ein Optimist, fühlt sich als gefragter Akteur in einem wichtigen Spiel, auch wenn sich die Bush-Regierung kaum bewegt. Stolz ist er darauf, dass die Mitglieder des außenpolitischen Ausschusses und wichtige Senatoren ihn wie einen alten Bekannten empfangen, nach seinen Analysen fragen und ihm in sensiblen Fragen sogar auch Recht geben. Andere sind viel pessimistischer als Fischer. „In all den Jahren seit dem Irakkrieg habe ich mit meinen Gegenübern nicht eine einzige Debatte über die wirklichen Gründe des Irakkriegs führen können“, sagt ein deutscher Spitzendiplomat. „Und ich habe es immer wieder versucht.“

Es ist auch kein Geheimnis, dass sich die Bush-Regierung schon auf die Zusammenarbeit mit einer Kanzlerin Angela Merkel freut. Der Empfang Präsident Bushs für den Privatmann und Altkanzler Helmut Kohl vor wenigen Wochen war ein deutliches Signal. Dabei sind sich die Amerikaner und Fischer in einer wichtigen Frage einig. Während Merkel und die Union eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU ablehnen, glauben Fischer und die US-Regierung daran, dass dem Land eine wichtige Rolle bei der Eindämmung der Krisenherde in seiner Nachbarschaft zukommt, nämlich Naher Osten, Irak und Iran. Auch da sieht Fischer durch einen Wahlsieg der Opposition gefährdet, was er selbst mit aufbauen möchte.

Wenn Fischer auf dieser Reise nach seiner eigenen Bilanz als Außenminister gefragt wird, schüttelt er den Kopf und schaut zum Fenster des Airbusses hinaus. Nein, Inventur machen will er jetzt nicht, das wäre schon das Eingeständnis, dass Rot-Grün keine Chance mehr hat. Dass er der fragwürdigen Russland- und Chinapolitik des Kanzlers in den letzten Jahren kaum etwas entgegenzusetzen wusste, gehört jedenfalls nicht auf die Habenseite.

Aber in sieben Jahren Amtszeit hat auch seine Arbeit Deutschland und dessen Rolle in der Welt radikal verändert – und einen großen Teil der Gesellschaft davon überzeugt, dass das Land sich vor seiner weltweiten Verantwortung nicht mehr drücken kann. Zwei Kriege hat die rot-grüne Regierung geführt (Kosovo und Afghanistan), die Teilnahme Deutschlands an einem dritten verhindert (Irak). Auch die Vorstellung, dass Deutschland im Nahost-Konflikt ein Akteur unter anderen werden könnte, wäre vor 1998 noch als ein Hirngespinst abgetan worden.

Jetzt verhandelt Fischer in Washington mit Außenministerin Condoleezza Rice und dem Bush-Vertrauten und Sicherheitsberater Stephen J. Hadley auch darüber, ob die USA die Bewerbung Deutschlands um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat unterstützen werden. Dass wohl schon heute eine Mehrheit der UN-Mitglieder Berlin eine solche Aufgabe zutraut, ist auch ein Erfolg Fischers. Die Amerikaner selbst tun sich dabei nicht nur aus strategischen Gründen schwer. Sehr genau wissen sie, dass viele UN-Mitglieder nach der Irak-Erfahrung erwarten, Berlin solle im Sicherheitsrat die amerikanische Macht ausbalancieren.

Deutlich indes werden die Amerikaner nicht. Condoleezza Rice sagt am Mittwoch: „Wir sind überhaupt nicht gegen einen spezifischen Vorschlag.“ Sie steht kerzengerade, in einem grauen Kostüm, hinter dem Pult im Benjamin-Franklin-Saal im achten Stock ihres State Department. Sie will sich noch nicht festlegen. Der Gast, der ihrer Rede konzentriert zuhört, muss sich damit trösten, dass ihn Rice als „einen der direktesten und vorausschauendsten Menschen“ preist, die sie kenne.

Eine große Ermunterung ist das nicht am Ende von Fischers wahrscheinlich letzter Washington-Reise als deutscher Außenminister. Aber wenn es denn gegen alle Wetten doch noch klappen sollte mit dem deutschen Sitz im Sicherheitsrat, wird die letzte große Fahrt unmittelbar vor der Bundestagswahl Fischer dann nach New York zur UN-Vollversammlung führen. Auch nach dem 18. September gilt: Dem Wahlsieger gehört alles – möglicherweise dann auch ein von Rot-Grün erkämpfter ständiger deutscher Sitz im wichtigsten Entscheidungsgremium internationaler Diplomatie. Die Erkenntnis, dass auch die Außenpolitik manchmal verdammt ungerecht sein kann, dürfte für Fischer als altem Dialektiker keine große Überraschung bedeuten. Aber wehtun würde es ihm schon.

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