Zeitung Heute : Reiterstaffel trabt bei Schily an

Der Tagesspiegel

Von Otto Diederichs

Schreckhaft dürfen Polizeipferde nicht sein. Diese Eigenschaft wird ihnen gleich zu Beginn ihrer Ausbildung abtrainiert. Und so zuckten die Tiere denn auch als einzige nicht zusammen, als es bei der offiziellen Übernahme der Berliner Reiterstaffel in den Bundesgrenzschutz (BGS) gestern Mittag hieß: „Reiterstaffel, zur Meldung an den Bundesinnenminister: die Augen rechts". Deutlicher als mit diesem harschen Kasernenton hätte man denn auch kaum demonstrieren können, dass in den Reiterwachen im Grunewald und in Spandau jetzt ein anderer Wind weht.

Mit der offiziellen Übernahme durch Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wechselten insgesamt 70 Berliner Polizeibeamtinnen und -beamte, zwölf Tierpfleger, zwei Hufschmiede und 44 Polizeipferde in den Dienst des BGS. Im Rahmen der Berliner Haushaltssanierung sollte die Reiterstaffel der Berliner Polizei ursprünglich aufgelöst werden. Darauf hatten sich SPD und PDS Ende letzten Jahres in ihrer Koalitionsvereinbarung geeinigt. Dieses Schicksal ist ihr durch die Übernahme zunächst erspart geblieben.

Sie wurde als neue Einheit dem Bundesgrenzschutzamt Berlin zugeordnet, das für Berlin und den nordwestlichen Teil Brandenburgs zuständig ist. Damit trägt nun der Bund die Kosten für die Staffel von jährlich rund 3,5 Millionen Euro. Ein plausibles Konzept für die zukünftigen Aufgaben der Reiterstaffel konnte Schily gestern jedoch nicht vorlegen. Dennoch mussten die Reiter ihren ersten Einsatz im Dienste des Bundesinnenministeriums gestern gleich nach der offiziellen Übernahme antreten.

Beim Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin wurden sie für Überwachungs- und Repräsentationsaufgaben auf dem Flughafen Tegel eingesetzt. Auf den Berliner Flughäfen sieht Schily überhaupt eine der künftigen Aufgaben für seine neue Polizeieinheit. Im Rahmen der Luftsicherheit sollen die Reiter und Reiterinnen fortan Objektschutz betreiben. Weitere Einsatzmöglichkeiten hat der Minister in der Unterstützung der Bahnpolizei bei der Streckenüberwachung, bei Suchmaßnahmen im Gelände und beim Objektschutz im Regierungsviertel ausgemacht.

Auch einen Einsatz im Grenzgebiet wollte Schily nicht ausschließen, dies werde zur Zeit jedoch „nicht erwogen". Statt dessen soll sich die Berliner Polizei ihre ehemaligen Reiter bei Bedarf wieder ausleihen können. Etwa bei großen Sportveranstaltungen oder bei Aufzügen und Versammlungen.

Dass die Polizeireiter bei Demonstrationen schon seit Jahren so gut wie nicht mehr eingesetzt werden, ist dem Bundesinnenminister dabei offenbar entgangen. Auch Kritik aus dem Bundesgrenzschutz selbst tat Schily ab. Bereits 1994 und 1996 hatten Studien des BGS nämlich ergeben, dass der Einsatz von Polizeireitern für die Aufgaben des Grenzschutzes wenig zweckmäßig sei. Und auch beim Schutz öffentlicher Gebäude sei er nicht sinnvoll. In beiden Fällen wurden vermehrte Fußstreifen als effektiver angesehen. In diesen Untersuchungen, so Schily, sei es jedoch um den kostenintensiven Aufbau von Reiterstaffeln gegangen. Die Übernahme einer komplett ausgebildeten Staffel sei daher mit den Ergebnissen der Studien „nicht vergleichbar".

Ob der BGS seine neue Reiterei jedoch lange halten kann, wird bei der Berliner Polizei vielfach bezweifelt. Denn die 70 Beamten und Beamtinnen, die der gestrigen Veranstaltung mehrheitlich mit versteinerten Mienen folgten, sind lediglich bis zum Jahresende zum BGS abgeordnet. Erst am 31. Dezember 2002 müssen sie entscheiden, ob sie bleiben oder in den Dienst der Berliner Polizei zurückkehren wollen. Im nächsten Jahr habe Schily dann vermutlich zwar noch die Pferde, „aber keine Reiter mehr“, vermutet Burckhardt von Walsleben vom Personalrat der Berliner Polizei.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar