Zeitung Heute : Rhetorik auf Reisen

Christoph Marschall[Washington]

Präsident Bush reist von Japan über Südkorea nach China. Welche Rolle spielt Asien für die USA?


Die härteste Aufgabe wartet am Ende. Es scheint so zu sein, als nutze George W. Bush die ganze Woche seiner Asienreise, um Anlauf zu nehmen für den Besuch in Peking am Sonnabend. China als Wirtschaftsmacht mit beträchtlichem Einfluss auf Ölpreis und Dollarkurs, China als aufsteigende Militärmacht und strategischer Rivale in der Weltpolitik, China als Objekt von Demokratisierungshoffnung und Unterdrückungsängsten für Amerikas Menschenrechtsorganisationen wie für religiös-konservative Gruppen – diese Themen beherrschen die Wahrnehmung in den USA. Die „Freedom Agenda“ hat Bush im Januar zum großen Thema seiner zweiten Amtszeit ausgerufen. Die offene Konfrontation mit Peking scheut er aber. Wenige Tage vor seiner Abreise empfing er den Dalai Lama im Weißen Haus und ließ sich von ihm einen weißen Schal umlegen, es gab jedoch keine Fernsehbilder; und Bush vermied öffentliche Äußerungen über Tibet. Erkennbar bemüht er sich um eine Balance aus Respekt und Reformerwartungen gegenüber China.

Auch die anderen Stationen sind bedeutsam, gerade für Amerikas Innenpolitik. Japan ist das Vorzeigebeispiel, wie die USA aus einem Kriegsgegner einen verlässlichen Verbündeten machten; Tokio stellt Truppen im Irak; seine tiefe Wirtschaftskrise hat es überwunden. Südkorea gilt in Amerika heute als Mekka für Zukunftstechnologien wie das Klonen, in denen die USA, so die Furcht vieler Forscher, den Anschluss wegen zu hoher Auflagen verlieren. In klassischen Branchen wie dem Autobau ist Südkorea vom Billigimporteur zu einem vollwertigen Konkurrenten mit Produktion in Amerika geworden. Und überall reist die Angst vor der Vogelgrippe mit; mit einem Programm, das internationale Abwehr mit nationaler Vorsorge verknüpft, versuchte Bush sich kürzlich aus seiner innenpolitischen Krise zu befreien.

Diese Themen verblassen jedoch vor der Herausforderung China. Die Beziehung ist für den Präsidenten ein Teil der Familiengeschichte, sein Vater war in den 70er Jahren US-Botschafter in Peking, George W. fuhr mit dem Fahrrad durch die Stadt, wenn er zu Besuch kam. Seinen Auftritt in Japan haben Amerikas Medien als problematisch, aber ausgewogen beschrieben – und die moderaten Reaktionen Chinas hervorgehoben. Der Zweite Weltkrieg belastet das Verhältnis zwischen Tokio und Peking, auf jede Zeremonie am Yasukuni-Schrein, der aus japanischer Sicht Helden ehrt, aus chinesischer Kriegsverbrecher, folgt Pekings Protest. Ausgerechnet im Land von Chinas Erzfeind hielt Bush seine Rede mit Empfehlungen für die Demokratisierung Chinas. Er beschwor Japan, Südkorea und Taiwan als Vorbilder, nannte Birma und Nordkorea – die beide in Peking eine Art Schutzmacht sehen – Tyranneien. Chinas System liege irgendwo dazwischen, Bush lobte „einige Schritte in Richtung Freiheit“, doch sei „diese Reise noch lange nicht am Ziel“.

Das Lob für Taiwan dürfte Peking als Ärgernis empfinden, die Insel ist aus seiner Sicht eine abtrünnige Provinz, das beiderseitige Verhältnis eine innere Angelegenheit. Bush milderte den Vorstoß mit einem Bekenntnis zur Ein-China-Politik ab. Peking reagierte moderat, der Außenminister konzedierte: „Wir können über Taiwan reden, wenn die USA anerkennen, dass Taiwan ein Teil Chinas ist.“

Bushs Freiheitsrhetorik auf der Asienreise zielt in großem Maße auf die amerikanische Innenpolitik. Der Demokratisierungsdruck soll die Neokonservativen und die Forderung nach Religionsfreiheit seine christliche Basis beruhigen. Als wichtiger stufen Amerikas Zeitungen zwei andere Themen ein, die weniger Schlagzeilen machen: die militärischen und die Wirtschaftsbeziehungen. Die eigentlichen Akteure der Chinapolitik seien Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Vizeaußenminister Bob Zoellick, der zuvor Bushs’ Handelsbeauftragter war, nicht zu vergessen Christopher Hill, der die Abrüstungsgespräche mit Nordkorea leitet.

Rumsfeld wurde kürzlich mit rotem Teppich empfangen und durfte sogar als erster westlicher Gast mit Offiziersanwärtern in der Militärakademie diskutieren. Zoellick verhandelt über Pekings Dollarbestände, den Yuankurs, der künstlich niedrig gehalten wird, um Chinas Exporte zu verbilligen, über Urheberrechte und chinesische Video- und Software-Piraterie, die der US-Wirtschaft Milliardenschäden zufügen. Supermächte rempeln gelegentlich, aber bei einem Handelsvolumen von 230 Milliarden Dollar jährlich liegt der pflegliche Umgang miteinander im gemeinsamen Interesse.

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