Zeitung Heute : Rösler will FDP-Chef werden

Westerwelles Nachfolger wird Dienstag nominiert

Berlin - Nach der Rücktrittsankündigung des Vorsitzenden Guido Westerwelle will die FDP am Dienstag ihre Führungsspitze neu ordnen. Der Außenminister kündigte in einer Sitzung des FDP-Präsidiums am Montagmorgen an, er werde neben dem Parteivorsitz auch seinen Posten als Vizekanzler abgeben, sollte sein Nachfolger Mitglied im Kabinett sein. Nach Tagesspiegel-Informationen ist die Entscheidung für Gesundheitsminister Philipp Rösler bereits gefallen. Er wolle auf dem Bundesparteitag der Liberalen im Mai für den FDP-Vorsitz kandidieren, hieß es aus Parteikreisen.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner bezeichnete entsprechende Berichte hingegen als „Spekulation“. Bewerbungen würden voraussichtlich am Dienstag angemeldet. Dann kommt das Präsidium der Partei mit den FDP-Landesvorsitzenden sowie mit der Bundestagsfraktion zusammen. Lindner betonte nach der Präsidiumssitzung am Montag, es habe noch keine Festlegung auf einen Kandidaten für die Nachfolge Westerwelles gegeben. Einstimmig unterstützte das Gremium Westerwelles Wunsch, Außenminister zu bleiben. Es gibt aber auch in der FDP erste Stimmen, die einen kompletten Rückzug fordern. Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum verlangte von Westerwelle, auch das Außenministerium abzugeben. „Ein glaubwürdiger Neuanfang ist für die FDP nur ohne Westerwelle zu machen“, sagte er „Spiegel Online“.

Personalentscheidungen bei der FDP dürften auch beim Koalitionsausschuss eine Rolle spielen, zu dem die Spitzen von Union und FDP am Dienstagabend im Kanzleramt zusammenkommen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Energiepolitik, Pflegeversicherung und Sicherheitsgesetze. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht wegen der Personaldebatte beim Koalitionspartner keine Notwendigkeit für eine Kabinettsumbildung. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte offenbar wegen der anstehenden wichtigen Entscheidungen am Dienstag mehrere Termine ab, so einen Besuch der Hannover-Messe. has/ale

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