Roland Koch : Denkzettelwirtschaft

Staatsmannsgesten, gedämpfte Lautstärke: Roland Koch hat gelernt, dass Übermut gefährlich sein kann - und die Wähler haben es ihm gedankt. Jetzt ist er wieder die Nummer Zwei für die CDU. Dass er die nächsten fünf Jahre in Wiesbaden bleibt, erwartet in der Partei keiner.

Robert Birnbaum Stephan Haselberger
Koch
Nach Brüssel? Nach Berlin? Noch muss sich Roland Koch nicht entscheiden. -Foto: dpa

Katzen, sagt man, haben sieben Leben. Selbst wenn er ein Kater wäre, hätte er also jetzt schon ein paar davon aufgebraucht. Vier Mal mindestens ist dieser Roland Koch politisch totgesagt worden, in der Spendenaffäre, in der Wahlnacht, vor der drohenden rot-rot- grünen Abwahl. Zwei Mal hat er im zurückliegenden Jahr damit angefangen, den Schreibtisch aufzuräumen; zwischendurch standen Umzugskisten in der Wiesbadener Staatskanzlei. Und er hat wieder überlebt. Mit Blessuren zwar; aber auch die gehören ja mittlerweile zum Image. Der Kater ist wie üblich zerschrammt. Aber er ist wieder da.

Dafür, dass sich diese Rückkehr auf den christdemokratischen Hinterhof noch bis nach Berlin auswirken wird, hat sie sich eher untypisch abgespielt, nämlich nahezu lautlos. Die Sache war seit dem Tag vor zwei Monaten klar, an dem vier SPD-Abgeordnete ihrer Chefin Andrea Ypsilanti die Gefolgschaft in den Wortbruch verweigerten. Koch hat sich jeden offenen Triumph verkniffen. Noch am Sonntagmorgen im Wahllokal im heimatlichen Eschborn versichert er, dass er nicht „übermütig“ in den Wahltag gehe.

Man könnte das für Demut halten, wüsste man nicht, dass er der Alte geblieben ist – einer, der „klare Kante“ schätzt und Sätze sagt wie neulich am Rande einer Wahlkampftour: „Es gibt eine wesentliche Zahl von Menschen, die ernsthaft glauben, dass Konflikte im Konsens lösbar sind. Das ist der schlimmste aller Irrtümer.“ Nein, das Schnurren des Katers, die Staatsmannsgeste in Fernsehdebatten, die leise Tour durch die Wahlkampfhallen sind taktischer Natur. Koch hat aus der selbst verschuldeten Niederlage vor einem Jahr für sich im Wesentlichen eine Lehre gezogen: Übermut jedenfalls kann gefährlich sein.

Das ist ja ohnehin so etwas wie die Gesamterkenntnis aus den hessischen Verhältnissen dieses turbulenten Jahres. Andrea Ypsilanti hat das besonders nachhaltig erfahren müssen. Selten hat eine einzige Politikerin derart flächendeckend Schaden angerichtet durch Übermut: Nur wenige Wochen lagen zwischen der moralischen Wahlsiegerin, die zum linken Muster für einen Wiederaufstieg der SPD weit über das Land Hessen hinaus hätte werden können, und der trotzig verstockten Scheuklappen-Frau. In der SPD-Spitze in Berlin ist ihr Name längst zum Synonym geworden für „Wahnsinn mit Methode“.

Man bekommt derlei wenig schmeichelhafte Einschätzungen übrigens sehr freimütig zu hören, weil in ihnen für die Sozialdemokraten ja auch etwas Tröstliches liegt. Der Absturz der Hessen-SPD, den die ersten Prognosen am Wahlabend nur noch bestätigen, verliert dadurch erheblich an Schrecken. Der Auftakt zum Superwahljahr 2009 wird zum Ausnahme-Ausrutscher, nicht zum Menetekel, das eine ganze Serie einleitet. „Die Niederlage ist bei uns schon eingepreist“, sagt ein SPD-Spitzenmann. Schmerzlich ist sie trotzdem, zumal die nächsten Monate nicht besser zu werden versprechen: Die Bundespräsidentenwahl darf seit diesem Sonntag endgültig als entschieden zu Gunsten Horst Köhlers gelten; an der Saar und in Thüringen droht die SPD zum Juniorpartner Oskar Lafontaines zu werden, was in Saarbrücken dann sogar ganz wörtlich zu nehmen wäre.

Aber selbst wenn das Hessen-Jahr mit seinen Folgen, SPD-Parteichefwechsel inbegriffen, seinen Anteil an diesen Trends hat – der Wahlsonntag selbst ist nur noch ein Schlusspunkt. Im Ernst sehen das alle Parteien in Berlin genau so. Trotzdem wird sich der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die Chance ganz sicher nicht entgehen lassen, im Laufe dieses Sonntagabends den Sozialdemokraten vorzuhalten, man sehe ja nun, was dabei herauskomme, wenn man sich auf Bündnisse mit den Linken einlasse. Und ganz gewiss werden Pofalla und der FDP-Chef Guido Westerwelle die absehbare schwarz-gelbe Regierung in Wiesbaden zum Vorboten eines Regierungswechsels nach der Bundestagswahl hochstilisieren. Das wird dann zwar Quatsch sein; aber Quatsch, wenn er nur oft genug wiederholt wird, kann in der Politik durchaus Wirkung entfalten.

Außerdem passt der Quatsch bestens in die wahltaktische Gesamtaufstellung für 2009. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle und die CDU-Vorsitzende Angela Merkel haben aus völlig unterschiedlichen Motiven ein gemeinsames Interesse daran, sich früh im Jahr als potenzielle Partner zu zeigen – sie können dann nämlich, je näher der Wahltag 27. September rückt, viel leichter sachte wieder auf Abstand gehen. Dass übergroße Nähe sich für beide Parteien nicht auszahlt, ist Merkels wie Westerwelles Lehre aus dem Wahljahr 2005. Dazu kommt, dass Merkel sich den Weg zu einer zweiten großen Koalition nicht verbauen und Westerwelle sich das Spiel mit einer Ampel offen halten will. Aus letzterer Perspektive ist übrigens die Aussicht auf einen Ministerpräsidenten Koch so richtig erfreulich nicht. Jeder schwarze Länderchef mehr vergrößert die Blockademacht, der sich eine rot-gelb-grüne Ampel-Koalition im Bundesrat gegenüber sähe.

Aber das liegt noch fern. Viel näher liegt, dass die FDP per Umweg über den Bundesrat wieder wer ist. Sie kann der großen Koalition im Bundesrat zwar nichts diktieren. Aber sie kann ihr das Leben schwerer machen bei den paar letzten Gesetzesvorhaben. Guido Westerwelle hat die Chance prompt ergriffen. Seit Tagen zieht er durchs Land mit der Botschaft, er werde als Preis für Zustimmung in der Länderkammer noch etliche Wohltaten zusätzlich in das zweite Konjunkturpaket packen.

Westerwelle hat sich also schon vorab als Sieger fühlen können, und mit ihm sein Landeschef Jörg-Uwe Hahn. Dem engen Koch-Spezi haben vor Jahresfrist etliche in der eigenen Partei unter der Hand taktische Ignoranz angekreidet, weil er sich partout nicht von seiner Bündniszusage an die CDU lösen wollte. Im Nachhinein hat er Recht behalten, und mehr als das. Als die ersten Prognosezahlen über die Fernsehschirme flimmern, ist klar: Die FDP ist der ganz große Gewinner dieses Jahres.

Die große Verliererin hat schon lange vorher festgestanden. Am letzten Abend vor der Wahl sitzt Andrea Ypsilanti im Atrium der Frankfurter Stadtwerke in der ersten Reihe gleich vor der Bühne. Die SPD stemmt sich auf ihrer Abschlusskundgebung das letzte Mal in diesem Wahlkampf gegen die Niederlage. Oben stehen Thorsten Schäfer-Gümbel, Ypsilantis Nachfolger als Spitzenkandidat, und Frank-Walter Steinmeier, der sozialdemokratische Kanzlerkandidat. Beide haben lange Reden gehalten. Keiner hat den Namen der amtierenden Landes- und Fraktionsvorsitzenden ein einziges Mal erwähnt. Beide haben dafür ausgiebig von den Fehlern der Hessen-SPD in den vergangenen zwölf Monaten gesprochen. Jetzt genießen sie gemeinsam ihren Beifall. Die Genossen im Saal stehen auf, zuletzt auch Ypsilanti. Die Kameras suchen in ihrem Gesicht nach Zeichen der Verbitterung.

Ypsilanti sieht nicht glücklich aus, aber sie wahrt nach außen die Fassung. Parteifreunde berichten, die einstige Spitzenkandidatin habe sich innerlich keineswegs mit dem Rückzug aus der Führung der Hessen-SPD abgefunden. Aber Andrea Ypsilantis Seelenleben ist auch für die hessische SPD inzwischen nicht mehr ganz so wichtig. Sie hat versprochen, dass sie die Verantwortung für das Ergebnis dieser Neuwahl übernimmt. Dahinter komme sie nicht mehr zurück, sagen Leute aus Schäfer-Gümbels Umfeld. Dass Ypsilanti von ihren Führungsämtern zurücktreten müsse, sei keine Frage mehr, höchstens der Zeitpunkt.

Noch während die Wahllokale offen sind, spricht SPD-Vize Peer Steinbrück am Sonntag aus, was Steinmeier am Abend vorher symbolisch ausgedrückt hat: Schäfer-Gümbel, der Neue, müsse die Chance erhalten, die Hessen-SPD als Partei- und Fraktionschef neu aufzubauen. Der Mann mit der schmalen Brille hat ja schon angefangen. Dass Schäfer-Gümbel in den Umfragen jetzt schon beliebter ist als seine Partei, wird ihm helfen.

Koch ist nicht beliebter als seine Partei, und er weiß das. „Seit der Parteispendenaffäre trage ich in meinem Gesicht politische Narben“, hat er kürzlich gesagt; neue Narben sind hinzugekommen durch den Wahlkampf vor einem Jahr, das Spiel mit Angst und Ausländerhass. Trotzdem sind sie sich in der CDU-Spitze in Berlin sicher: „Er ist jetzt wieder die Nummer Zwei in der CDU.“ Das klingt fast erleichtert. Koch ist auf seine harte, aber geradlinige, zugleich pragmatische Weise für die CDU-Chefin Merkel berechenbarer als die zwischenzeitlichen Zweierkandidaten Christian Wulff aus Niedersachsen und Jürgen Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen. Koch könnte seinerseits an einem guten Draht zur Vorsitzenden liegen. Dass er die ganzen nächsten fünf Jahre in Hessen bleiben will, glaubt nämlich keiner. Dass er aussteigt, glaubt aber erst recht keiner. Dafür hat immer viel zu viel gewollte Festigkeit in seiner Stimme gelegen, wenn er in diesem Jahr davon redete, dass er ja auch noch einen sehr schönen Zivilberuf als Anwalt habe.

Nein, dieser Roland Koch hat viel zu viel Spaß an dem Spiel, das Politik ja auch immer ist. Noch muss er sich ja nicht entscheiden: Nach Berlin als Minister? Nach Brüssel als EU-Kommissar? Nach Berlin als CDU-Chef, wenn Merkel Wahl und Kanzlerschaft verliert? Manches ist auf einmal wieder vorstellbar. Und eins hat Koch den Katzen schon vor einiger Zeit abgeguckt. Mäuse fängt man nicht mit wilden Sprüngen. Mäuse fängt man mit Geduld.

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