Zeitung Heute : Rot-schwarze Zahlen

Ein Mann macht Kasse: Finanzminister Peer Steinbrück ist ein Star der großen Koalition. Fragt sich nur, wie lange noch

Antje Sirleschtov

Zur Popularität deutscher Finanzminister hatte Theo Waigel einmal festgestellt, sie folge immer der gleichen Gesetzmäßigkeit: „Erst geht’s ganz schnell nach oben und dann genauso rasch wieder runter.“ So war es bei ihm selbst, Finanzminister der Kohl-Regierung, und danach auch bei Hans Eichel. Auch den bejubelten die Leute erst überschwänglich für seine Sparsamkeit, bevor ihn letztes Jahr die eigenen Genossen aufs Abstellgleis schoben.

Der Mann, der jetzt im Chefsessel des Finanzministeriums an der Berliner Wilhelmstraße regiert, muss die Waigel’sche Geschichte von der Gesetzmäßigkeit kennen. Eilig hat er es in diesen Tagen, der Peer Steinbrück. Als gälte es, die ersten Monate seiner Amtszeit so gut wie möglich auszunutzen, sie mit so viel wie nur geht voll zu packen – so lange, bis er eben wieder aufhört, beliebt zu sein. Erst die Koalitionsverhandlungen, dann das Ende der Eigenheimzulage, die Genshagener Kabinettsklausur: Für manche liegen all diese Daten nur ein paar Wochen zurück. Im Terminplan von Peer Steinbrück ist es eine Ewigkeit.

Allein der Februar ein Geschwindigkeitsrausch: Gerade noch Moskau, dann in Brüssel den Maastricht-Vertrag glattgezogen und zwischendurch zu Hause rasch einen ganzen Bundeshaushalt durchs Kabinett gehievt, inklusive Mehrwertsteuererhöhung. Und dann, am letzten Februarmontag, Manhattan, diese Insel, wo der Turbokapitalismus seine Heimat hat und Manager Turnschuhe tragen, um auf der Park Avenue schneller voranzukommen. Mit einem elastischen Satz hechtet der deutsche Finanzminister an das Pult in der eng besetzten College Hall. Eben noch Antrittsbesuch in der Wall Street, später Treffen mit Amerikas Spitzen-Bankern. Dazwischen Lunch mit 300 wichtigen – also eiligen – New Yorkern. 20 Minuten hat Steinbrück, um zwischen Hühnerbrüstchen und Vanillecreme die neue Regierung im fernen Berlin zu loben. Und das deutsche Steuersystem zu erklären, die Arbeitsgesetze, den Stand der Liberalisierung, den Fortgang der Reformen und die Euro-Stabilität. All das in feinstem Englisch. „Any questions?“ Der Mann, das spürt man hier, versteht sein Fach.

Als Finanzminister gehört Steinbrück zweifellos zu den Wichtigeren in Angela Merkels Regierung. Weil er auf dem Geld sitzt. Und, was noch wichtiger ist: Weil er weiß, wie man es vermehrt. Und das ist wichtig, denn das Geld, um es genau zu sagen, die Steuereinnahmen, reichen nicht für all die vielen politischen Ideen der beiden Regierungspartner. Am Kabinettstisch wird darum dringend einer gebraucht, der Gesundheitsreformen, Unternehmenssteuerreformen, Elterngeld und vielleicht auch noch einen Kombilohn bezahlen kann und trotzdem den Staatshaushalt saniert.

Merkel und Vizekanzler Franz Müntefering hätten kaum einen erfahreneren Staatsbankier für ihr politisches Geschäft finden können. Spätestens seit Steinbrück in Nordrhein-Westfalen die Kassen verwaltet hat, beherrscht er die gewaltige staatliche Finanzierungsmaschinerie aus dem Effeff. Aber auch schon davor.

Die Verwaltungskarriere des 59-Jährigen reicht bis tief in die 70er Jahre zurück. Angefangen vom Bonner Bundesbauministerium über das Forschungsministerium und etliche Landesregierungen bis hin ins Kabinett der Kieler Landeschefin Heide Simonis war Steinbrück Referent, Staatssekretär, später auch Minister in Nordrhein-Westfalen. Und überall hat er ein bisschen dazugelernt, wo die Untiefen der staatlichen Buchführung lauern und vor allem, wie man sie umschifft. Etwa, indem man die Einnahmen in der Bilanz so geschickt kaschiert, dass man ein kleines verstecktes Pölsterchen hat. Sich „armrechnen“, nennt es Steinbrück, als Finanzminister sein Budget frühzeitig so zu kalkulieren, dass später noch Geld zum Ausgeben da ist. Im Gegensatz zu Eichel, der jedes Jahr aufs Neue dafür Dresche bezog, weil er sich vorher „reichgerechnet“ und am Zahltag die Kasse nicht gestimmt hat. „Richtig beeindruckt waren wir“, sagt ein Christsozialer über Steinbrücks finanzstrategische Erläuterungen.

Ein wenig davon konnte man vor zwei Wochen beobachten, als Steinbrück ohne Punkt und Komma den Haushaltsentwurf für dieses und seine Etatpläne für die nächsten Jahre der Öffentlichkeit vorstellte. Man musste schon einiges an Vorbildung mitbringen, um ihm folgen zu können, naive Nachfragen weist der Minister schneidig zurück. Warum denn unbedingt die Umsatzsteuer 2006 steigen müsse, fragte einer der Journalisten, der gerade gelernt hatte, dass die Wirtschaft zurzeit super läuft und die Steuereinnahmen steigen. „Das haben wir beschlossen, und das bleibt so“, war die Antwort. Was wohl bedeuten soll: Die Regierung braucht jede Milliarde. Man weiß ja nie, was sich die Kollegen in der Gesundheit oder in der Arbeitsmarktpolitik in Zukunft noch so einfallen lassen. Nur nicht alle naselang öffentliche Scharmützel mit den anderen im Kabinett, das hat Steinbrück früh erkannt. Und deshalb sammelt er jetzt, wo es noch geht, das Geld ein: Umsatzsteuer, Subventionsabbau, Rentenzuschuss, Minijobs und ehemaliges Alliiertenvermögen: Milliarde für Milliarde fließt in den Staatshaushalt.

Doch was will dieser Sozialdemokrat Steinbrück, den sie auf der Unionsseite schon mal leise „den Unseren“ nennen und den die SPD so still zu ihrem Vizechef gemacht hat, dass man beinahe auf die Idee kommen könnte, es habe kein anderer die Hand gehoben? Was steckt politisch hinter diesem Mann, von dem die Grüne Bärbel Höhn nach sieben gemeinsamen Jahren in Nordrhein-Westfalen sagt, er sei ein Neoliberaler? Um es kurz zu sagen: Wo der Mann politisch zu Hause ist, das weiß man nicht so richtig. Steinbrück stand bisher immer hinter jemandem: erst hinter dem Pragmatiker Helmut Schmidt, dann dem Versöhner Johannes Rau, später Wolfgang Clement. Überall berichtet man von Steinbrücks „scharfem Verstand“ und seiner „großen Effizienz“. Selten von Szenen, wo er leidenschaftlich auf Marktplätzen für seine Überzeugung gestritten hätte.

Auch jetzt, als Bundesminister, hält sich Steinbrück mit Politvisionärem zurück. In einer ersten Grundsatzrede sagte er vor ein paar Wochen zwar, er wolle die Finanzsysteme des Sozialstaates fit für die Zukunft machen, wolle überall dort kürzen, wo Geld allein zur Bewahrung des Bestehenden ausgegeben wird. Stattdessen soll in Bildung und Forschung mehr investiert werden, also dort, wo das Geld die Menschen bei der Selbsthilfe unterstützt. Und er sagte: „Die Lage des Gemeinwesens gibt zwingenden Anlass, sich auf unverzichtbare Aufgaben zu konzentrieren.“ Was das aber sein soll, das Unverzichtbare, das ließ Steinbrück offen.

Aber unlängst hat Steinbrück eine Geschichte erzählt: Einen allzu Sparwütigen in Gelsenkirchen habe er einmal gefragt, ob der sich überlegt habe, was aus den Jugendlichen in sozialen Brennpunkten werden soll, wenn es keine Steuersubvention mehr für Übungsleiter in Sportzentren gibt. „Dann gibt’s auch bald kein Fußballtraining mehr, und die Jungs zünden auf der Straße Mülleimer an.“ Wer will, für den klingt das zumindest irgendwie sozialdemokratisch. Oder doch nach dem sozialen Gewissen der Union?

Bis jetzt läuft alles nach Steinbrücks Vorstellung vom großkoalitionären Regieren. Erstaunlich konfliktlos verliefen die Auseinandersetzungen mit den Ministerkollegen ums Sparen und Geldausgeben. Und bis auf das Schimpfen der Opposition auf die, wie FDP-Chef Guido Westerwelle sagt, „größte Steuererhöhung in der deutschen Geschichte“ – die Mehrwertsteuererhöhung – gab es keinen bedeutenderen öffentlichen Streit um den Finanzminister.

Schon bald muss Steinbrück jedoch den nächsten Haushalt, den für 2007, unter Dach und Fach bringen. Vor allem im Gesundheits- und Arbeitsministerium stehen Milliardenkürzungen an. Und wenn er im Sommer sein Konzept für die Unternehmenssteuerreform vorlegt, werden seine Genossen sorgsam zusammenrechnen, ob der Minister Kleinverdiener und Rentner die Steuersenkungen für Großkonzerne bezahlen lässt. „Den wird’s auch noch kalt erwischen“, prosteten sich dieser Tage bei einem Festgelage vier ältere Herren zu. Es waren Kurt Faltlhauser, Gernot Mittler, Gerhard Stratthaus und Hans Eichel. Vier Finanzminister.

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