Zeitung Heute : Rücktrittsforderung: Der eisige Wind der Oligarchie

Klaus Bachmann

Seit Monaten wird in Kiew das Stück gegeben: "Eine Ukraine ohne Kutschma". Es bringt Tausende auf die Beine, sie fordern den Rücktritt des Präsidenten. Der wird verdächtigt, die Entführung eines oppositionellen Journalisten organisiert zu haben, dessen verstümmelte Leiche später gefunden wurde. Die Bilder aus Kiew erinnern an die Demonstrationen der Prager Bürger für die Meinungsfreiheit des öffentlichen Fernsehens, an die Streiks, die 1997 zur Ablösung der bulgarischen Ex-Kommunisten führten oder an den Wendeherbst in Belgrad 2000.

Doch der Schein trügt - Kutschmas Macht wird nicht von einer erwachenden Zivilgesellschaft bedroht. Der Präsident, seine Berater und die Wirtschaftskartelle, die ihn stützen, können die mehreren tausend Demonstranten, die fast täglich durch Kiew ziehen, ignorieren. Die Opposition ist zerstritten, eine überzeugende Alternative zu Kutschma ist nicht in Sicht. Wenn der Präsident geht, dann nicht, weil ihn Straße, Wähler oder Opposition dazu zwingen, sondern weil er amtsmüde oder krank und deshalb nutzlos für die Kartelle und Clans hinter ihm geworden ist.

In den zehn Jahren seit der Unabhängigkeitserklärung der Ukraine haben die postsowjetischen Eliten am Dnjepr einen Staat aufgebaut, in dem sich Klientelismus, Korruption sowie der Filz aus Wirtschaft, Kriminalität und Politik zu einem System verbinden, das die Emanzipation der Bürger behindert und beliebige Manipulationen von Wahlen und demokratischen Institutionen ermöglicht. Die Ukraine befindet sich in einer anderen Lage als die westlichen Nachbarn Polen oder Ungarn. Sie steht nicht vor der Wahl zwischen Ost oder West, zwischen Rückfall in eine sowjetische Gesellschaft oder forcierten Reformanstrengungen, um EU und Nato zu erreichen. Sondern in Kiew basteln die Eliten seit Jahren an einem dritten Weg: einem oligarchischen Kapitalismus, in dem eine kleine Elite Zugang zu Macht und Produktionsmitteln hat und mit Geld und Medien eine Gesellschaft manipuliert, die heute fast so abhängig vom Staat ist wie zu sowjetischen Zeiten.

Die Rhetorik der ukrainischen Diplomatie über den "europäischen Weg" ihres Landes ist nicht mehr als ein verbaler Dunstschleier. Kiew war bisher weder bereit noch im Stande, seine wirtschaftliche Abhängigkeit von Moskau zu vermindern. Eine konsequente marktwirtschaftliche und prowestliche Politik würde die Interessen jener Kartelle und Clans schmerzhaft verletzen, die sich in den letzten Jahren hinter Präsident Kutschma geschart haben.

In Brüssel, aber auch in Warschau macht sich Enttäuschung breit, dass den europäischen Bekenntnissen in Kiew so wenig Taten gefolgt sind. Die Affäre um Kutschmas mutmaßliche Beteiligung an der Ermordung des Journalisten Gongadse ist da nur eine weitere Belastung des angeschlagenen ukrainischen Images in Westeuropa.

Selbst ein Sturz Kutschmas würde innenpolitisch nichts Grundsätzliches ändern. Die ukrainischen Oligarchen entscheiden, wer ihnen auf dem Markt Konkurrenz machen darf, wer Zugang zu den Massenmedien erhält und welche Partei genug Mittel bekommt, um einen professionellen Wahlkampf zu führen. Kutschma selbst hat das im letzten Präsidentschaftswahlkampf vorgemacht und mit massiver russischer Wahlhilfe, dem Geld der Kartelle und Clans sowie manipulierten Medien die Wahl gewonnen. Kurz zuvor hatte er nur einstellige Umfrageergebnisse vorweisen können.

Dem gleichen Mechanismus, der ihn in Amt und Würden brachte, kann er nun zum Opfer fallen. Das wäre aber kein Sieg der Demokratie. Die Ukraine befindet sich nicht im Übergangsstadium vom Sowjetsystem zu einer liberalen, marktwirtschaftlichen Demokratie. Ihr eigenes System ist zäh genug, um notfalls nach Kutschma einen ähnlichen Politiker mit einer ähnlichen Politik hervorzubringen, ganz gleich, ob es sich dabei um die adrette, mediale Wirtschaftsbaronin Julia Timoschenko oder den Ex-Wirtschaftsminister Sergiej Tihipko handelt, die bereits in den Startlöchern stehen.

Anders als in Polen, der Slowakei, in Tschechien oder Ungarn führt die Zivilgesellschaft in der Ukraine nur ein Nischendasein. Die Demonstrationen in Kiew beweisen lediglich, dass einige mächtige Männer in Kiew beschlossen haben, sich bei ihren Diadochenkämpfen auch der Straße zu bedienen. Die wirklich wichtigen Entscheidungen fallen in Kiew immer noch hinter den Kulissen und meist sogar außerhalb der demokratischen Institutionen. Der Rest ist pseudodemokratische Begleitmusik.

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