RUMÄNIEN : Expertise zur Krise

Foto: REUTERS

Straßburg - Der Europarat hat eine Expertise zur Krise in Rumänien in Auftrag gegeben, in der die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen den rumänischen Präsidenten Traian Basescu (Foto) untersucht werden soll. Die sogenannte Venedig-Kommission soll einschätzen, ob die jüngsten Entwicklungen in Rumänien mit „den Prinzipien der Demokratie und des Rechtsstaats“ vereinbar seien, erklärte der Generalsekretär des Europarats, Thorbjoern Jagland. Er äußerte sich zugleich „sehr besorgt“ über die Lage in Rumänien. Der Kommission gehören Juristen aus den Europaratsländern an. Am Freitag hatte das Parlament in Bukarest für die Absetzung des Staatschefs gestimmt. AFP

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