Russland : Der Präsidentenmacher

Die russische Regierung ist zurückgetreten. Welches politische Kalkül steckt hinter diesem Schritt?

Elke Windisch

MoskauAls am Mittwochmorgen bekannt wurde, dass die russische Regierung unter Michail Fradkow zurückgetreten ist, da sprach der Vizevorsitzende der Duma, Oleg Morosow, aus, was wohl nicht nur seine Kollegen im Parlament, sondern auch die meisten Russen dachten. Der Mann, den Putin zu Fradkows Nachfolger bestimmt, der wird auch sein Kronprinz sein. Er wird Putin bei den Präsidentenwahlen im kommenden Jahr beerben.

Obwohl ohne direkte politische Machtbefugnisse, ist der Ministerpräsident in der russischen Polithierarchie die Nummer zwei, er vertritt den Präsidenten bei Abwesenheit, Krankheit oder Amtsunfähigkeit. Insgesamt spielt die Regierung im Staatsgefüge Russlands nur eine untergeordnete Rolle, das eigentliche Machtzentrum ist der Kreml. Aufgabe der Regierung ist es vor allem, dafür zu sorgen, dass dessen Entscheidungen an die Regionen weitergegeben und umgesetzt werden. Das gilt auch für die Wahl des designierten Nachfolgers des Präsidenten. So sind Gouverneure – die im Übrigen seit 2005 nicht mehr direkt gewählt, sondern vom Kreml ernannt werden – angehalten, Putins Wunschkandidaten bei den Präsidentenwahlen im März 2008 vor Ort die nötigen Mehrheiten zu organisieren. Auch die Medien, die mehrheitlich wieder vom Staat gelenkt werden, gelten als Garanten dafür, dass der gewünschte Kandidat die nötige öffentliche Unterstützung erhält.

Bei den bisherigen Präsidentenwahlen zumindest hat das funktioniert. Selbst dann, wenn der Kandidat – wie jetzt Viktor Subkow – der breiten Öffentlichkeit zunächst kaum bekannt war. Putin selbst ist auf diesem Weg in das höchste Staatsamt gekommen. Er war Chef des Geheimdienstes und nicht gerade eine öffentliche Person, als der damalige Präsident Boris Jelzin ihn im August 1999 zum Ministerpräsidenten ernannte. Wenige Monate später, bei den Präsidentschaftswahlen, kam Putin dann auf mehr als 50 Prozent der Stimmen. Nicht zuletzt, weil Jelzin ihm als Regierungschef genug Gelegenheit gegeben hatte, sich zu profilieren. Das tat Putin vor allem durch den Tschetschenienkrieg, mit dem er nach Sprengstoffanschlägen auf Wohnhäuser in Moskau und andere russische Großstädte die Rachegefühle der Massen befriedigte. Ungefähr die gleiche Zeitspanne wie damals Putin hat nun auch Viktor Subkow, um sich als Ministerpräsident in der Öffentlichkeit einen Namen zu machen.

Formell hat der bisherige Amtsinhaber Michail Fradkow Putin selbst um Entlassung gebeten, was automatisch den Rücktritt der gesamten Ministerriege nach sich zieht. Beobachter indes sagen, dass Fradkows Regierung wegen eher mäßiger Leistungen schon seit längerem „abschussreif“ gewesen sei. Aus taktischen Gründen habe Putin, der laut Verfassung das Kabinett jederzeit entlassen kann, sich jedoch erst jetzt zu diesem Schritt entschlossen. Denn nun hat die heiße Phase der Parlamentswahlen begonnen, die in Russland am 2. Dezember stattfinden. Schließlich soll der neue Ministerpräsident und designierte Putin-Nachfolger einen der vorderen Plätze auf der Liste der Kremlpartei Einiges Russland erhalten. Sollte die Partei bei den Wahlen erneut eine Zweidrittelmehrheit holen, will der Kreml auf eine Verfassungsänderung drängen – so lauten zumindest Spekulationen, die schon seit längerem in Moskau die Runde machen. Die stärkste Fraktion soll dann anstelle des Präsidenten das Recht erhalten, die Regierung zu bilden. Zudem soll der Fraktionsvorsitzende mit weiteren Kernkompetenzen ausgestatten werden, die bisher im Verantwortungsbereich des Präsidenten liegen. Als möglicher „Superministerpräsident“ wird Putin selbst gehandelt. Sein Nachfolger würde dann mit Ehrenvorrechten und bloßen Repräsentationsaufgaben abgefunden, eine Stellung vergleichbar mit dem Amt des deutschen Bundespräsidenten.

Angesichts solcher Pläne ist wenig wahrscheinlich gewesen, dass sich Schwergewichte wie Vizepremier Sergej Iwanow, den westliche Medien bereits als Putin-Erben gehandelt hatten, für ein so einflussarmes und wenig einträgliches Amt begeistern würden (siehe Kasten). So betrachtet ist es auch nicht sonderlich überraschend, dass Wladimir Putin der Duma Viktor Subkow als neuen Premier vorschlagen will. Der 65-Jährige zählt zum erweiterten Kreis der Putin-Vertrauten. Er gilt ebenso wie Fradkow als Technokrat ohne weiterführende politische Ambitionen – ein Mann aus der dritten Reihe, lenkbar und ohne Hausmacht.

Viktor Subkow hat Wirtschaftswissenschaften studiert und zu Sowjetzeiten einen staatlichen Agrarbetrieb in der Nähe von St. Petersburg geleitet. Zeitweilig war er hauptamtlich Parteichef in einer russischen Kleinstadt. Unter Putins Führung arbeitete Subkow dann Anfang der neunziger Jahre in der Stadtverwaltung von St. Petersburg. 2001 wurde er zum Leiter der Behörde für Finanzüberwachung ernannt, die die Geldwäsche im Land bekämpft.

Manche politischen Beobachter in Russland sehen Subkow allerdings kritisch. Für das Amt eines Staatschefs – noch dazu einer Großmacht – seien andere Qualitäten gefragt, sagen sie. So mangele es Subkow vor allem an außen- und sicherheitspolitischer Kompetenz. Andererseits könnte Subkows fehlende politische Ambition für Putin von Vorteil sein: Sollte Subkow mit seinem neuen politischen Amt überfordert sein, dann könnte Wladimir Putin ohne große Probleme kurz vor den Präsidentschaftswahlen den Russen einen weiteren Überraschungskandidaten präsentieren. Bei Putin und Gott, so sagte einmal ein Moskauer Journalist, ist eben nichts unmöglich.

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