Russland : Nichts als die Wahrheit

Sie mischt sich ein, sie macht sich unbeliebt: Memorial, die russische Organisation für Menschenrechte. Sie sammelt Zeugnisse der Sowjet-Repression, kämpft für Flüchtlinge und gegen das Unrecht im Nordkaukasus. Wie Natalja Estemirowa, die ihre Einmischung mit dem Leben bezahlte

Moritz Gathmann[Moskau]

Irgendwann hören die Schläge auf. „Und, machen wir sie fertig?“ Der Mann mit einer schwarzen Maske auf dem Kopf wendet sich an seinen Kameraden. „Ja, aber hol noch die Schalldämpfer aus dem Auto.“ Dann wird es still in dieser Nacht in der Kaukasusrepublik Inguschetien. Nur das Stöhnen der vier Männer ist zu hören, die im Schnee sitzen und auf ihre Exekution warten. Plötzlich hören sie, wie Motoren angeworfen werden, wenige Minuten später sind sie allein auf einem Feld, ein paar Kilometer von der nächsten Siedlung entfernt und etwa 1500 Kilometer von Moskau, der Hauptstadt dieses Landes, das seit 1996 Mitglied des Europarats ist und die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet hat.

Die Scheinhinrichtung, die Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums von Memorial, im November 2007 zusammen mit drei Journalisten über sich ergehen lassen musste, hat nicht zufällig eine Ähnlichkeit mit der Hinrichtung von Natalja Estemirowa. Die Menschenrechtler mischen sich in Dinge ein, von denen sie nach Meinung der Mächtigen die Finger lassen sollten.

Die Organisation Memorial ist schwer zu fassen. Sie ist der bärtige Boris Belenkin, der in einem Haus in der Moskauer Karetny-Gasse Zeugnisse der kommunistischen Repressionen sammelt. Sie ist Swetlana Gannuschkina, die für die Rechte von Flüchtlingen kämpft. Sie ist der junge Jurist, der Fälle von Menschenrechtsverletzungen vor den Europäischen Gerichtshof bringt. Und Memorial, das war auch die mutige 51-jährige Natalja Estemirowa, die am Morgen des 15. Juli in Grosny entführt wurde und wenige Stunden später nicht weit hinter der tschetschenisch-inguschetischen Grenze erschossen wurde.

An der Wiege von Memorial stehen sowjetische Dissidenten, die wegen „antisowjetischer Agitation und Propaganda“ im Gefängnis landeten. Einer der Initiatoren war Andrej Sacharow, Atomphysiker und bekanntester Dissident der Sowjetunion. 1988, zu Beginn von Gorbatschows Perestroika, gründeten sie Memorial mit dem Ziel, die „historische Wahrheit wiederherzustellen“ und „die Erinnerung an die Opfer politischer Repressionen in totalitären Regimen zu verewigen“. Als erste Großtat setzten sie ein Denkmal für die Opfer politischer Repressionen vor die Lubjanka, die Zentrale des kommunistischen Geheimdienstes. KP-Führer Michail Gorbatschow, der Sacharow aus der Verbannung befreit hatte, ließ sie gewähren.

Boris Belenkin, der Mann mit dem schwarzen, schon leicht angegrauten Vollbart, war von Anfang an bei Memorial dabei, als sie sich noch in ihren Wohnungen trafen, verbotene Literatur wie Brodski und Solschenizyn lasen. Anders als die Vorstandsmitglieder Arseni Roginski oder Sergej Kowaljow hat er dafür aber nicht gesessen. „Ich war ein Küchendissident, aber ein sehr mutiger“, sagt er.

Heute ist der 56-Jährige Mitglied des Vorstands und Leiter der Bibliothek im Zentrum von Memorial, einem zweistöckigen, rot getünchten Steinhaus aus der Zarenzeit, das sie in den 90er Jahren von der Stadt Moskau gekauft haben: Regale über Regale, die sich biegen vor Büchern über das Massaker von Katyn an polnischen Offizieren, über das sowjetische Gulag-System, auch viel ausländische Literatur wie „Terror und Traum“ des deutschen Osteuropahistorikers Karl Schlögel steht hier.

Unmerklich geht die Bibliothek über in das Archiv: Tausende von Akten über sowjetische Zwangsarbeiter in Deutschland, Briefe von Dissidenten, Habseligkeiten von Gulaghäftlingen, alles Zeugnisse der historischen Wahrheit, für die Memorial bis heute zusammen mit über 80 Ablegerorganisationen auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion kämpft. Aus einem Schrank holt Belenkin eine Uniform, die Sergej Kruglow gehörte, dem Innenminister unter Stalin „Sein Sohn hat sie in den 90ern für eine Flasche Wodka vorbeigebracht“, sagt Belenkin schmunzelnd.

Auch wenn fast alle Räume schon bis an die Decke gefüllt sind – auch heute sind wieder ein paar Koffer mit Habseligkeiten ehemaliger Gulaghäftlinge hier abgestellt worden. Die Memorial-Mitarbeiter archivieren den Inhalt in dicken Ordnern, Kisten und Schränken. Aber mit der historischen Wahrheit schlägt Memorial heute kaum noch Wellen. Das Interesse der Bevölkerung an den sowjetischen Repressionen hat stark nachgelassen, die große Zeit des Aufdeckens ist vorbei.

In die Schlagzeilen gerät die Organisation heute dagegen immer wieder, weil sie nach guter Dissidentenmanier das veröffentlicht, was der Regierung sehr unangenehm ist. Ende November zeigte Memorial den Film „Rebellion“, der die Geschichte von Alexander Litwinenko erzählt, dem 2006 in London ermordeten Ex-Geheimdienstler und Regierungskritiker. Wenige Tage später durchsuchten maskierte Ermittler das Büro der Organisation in St. Petersburg und beschlagnahmten mehrere Festplatten. Offizielle Begründung: Verdacht auf Extremismus.

Weitaus unangenehmer als diese Kinovorführung sind für die Mächtigen des Landes jedoch die Veröffentlichungen über Menschenrechtsverletzungen im Nordkaukasus. Dafür ist vor allem Swetlana Gannuschkina verantwortlich: Auf ihre Studie „Über die Lage der Tschetschenen in der Russischen Föderation“ aus dem Jahr 2007 reagierte die Führung der kleinen Kaukasusrepublik so wütend, dass Gannuschkina sich entschied, die neueste Studie nicht zu drucken, sondern nur auf der Internetseite bereitzustellen.

Gannuschkina tritt in Sandalen und einem langen Rock aus dem Gebäude der Zentralen Ermittlungsbehörde Moskaus auf die laute Straße Nowoslobodskaja, dahinter liegt die Butyrka, das größte Untersuchungsgefängnis der Stadt. Wieder war sie in Sachen Kaukasus unterwegs: Drei Stunden lang hat eine Ermittlerin sie zu Natalja Estemirowa ausgefragt. Estemirowa war die „Seele“ des Memorial-Büros in Grosny und dazu eine enge Freundin Gannuschkinas, „so nah, wie Soldaten sich im Krieg kommen“, sagt sie.

Dabei betreffen die Vorermittlungen gar nicht Estemirowa, sondern Oleg Orlow: Der Direktor des Menschenrechtszentrums hatte die Verantwortung für den Mord an Estemirowa dem tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow gegeben. Kadyrow tobte und strengte eine Klage gegen Orlow an. Die wichtigste Frage an Gannuschkina lautete heute: Sind Sie damit einverstanden, was Oleg Orlow gesagt hat? „Ja, ich bin völlig einverstanden“, hat sie fest geantwortet.

„In Tschetschenien ist ein vollständig von Kadyrow und seiner Umgebung kontrolliertes totalitäres System errichtet“, sagt Gannuschkina, die seit Jahren ständig im Nordkaukasus unterwegs ist, Flüchtlinge besucht, Angehörige von Entführten ausfragt, Beweise für Folterungen sammelt. Früher hätten sie sich mit solchen Äußerungen zurückgehalten, um nicht die Arbeit vor Ort zu gefährden. Auch jetzt haben sie ihren Mitarbeitern in Tschetschenien erst mal den Befehl zum Stillhalten gegeben. Eine Tote reicht. „Mein Gott, ist das alles schrecklich“, hat die Ermittlerin am Ende des Gesprächs gesagt. Und dann noch: „Passen Sie auf sich auf.“

Die 67 Jahre alte Gannuschkina sieht mit ihren kurzen, grauen Locken und der starken Brille wie eine klassische Mathematiklehrerin aus. Das ist kein Zufall: 30 Jahre lang hat sie an der Universität als Mathematikerin gearbeitet. Bei Memorial ist auch sie seit der Gründung dabei. „Das war der einzige Ort, wo man verstanden hat, dass die Verletzung von Menschenrechten nicht nur eine ethnische Gruppe betreffen kann“, sagt sie. Von Anfang an hat sie sich mit Flüchtlingsströmen beschäftigt, die Anfang der 90er Jahre reichlich flossen: von Aserbaidschan nach Armenien und umgekehrt, aus Tschetschenien nach Russland, aus Abchasien nach Georgien.

In Gannuschkinas Büro, einer kleinen Kellerwohnung in einem alten Moskauer Haus, hängt ein Bild von Estemirowa an der Wand, darunter verwelkende Rosen und ein Beileidsschreiben des dänischen Flüchtlingsrats. „Sie hat mich manchmal auf dem Handy angerufen und wie ein Wasserfall von irgendeinem neuen Entführungsfall erzählt“, sagt Gannuschkina, „und ich habe gesagt: Ich bin jetzt in der Metro, schreib das doch auf!“ „Keine Zeit“, antwortete Estemirowa dann. Sie sei wohl zu aktiv gewesen, war überall bekannt. „Sonst wäre sie jetzt vielleicht noch am Leben“, sagt Gannuschkina . Immerhin hat Estemirowa nach ihrem Tod noch einen Erfolg zu verzeichnen: Mehrere „verschwundene“ Tschetschenen, mit deren Suche Estemirowa sich beschäftigt hatte, wurden in der letzten Woche freigelassen.

Gannuschkinas Handy ist ihr direkter Draht zu den Hilfesuchenden: Ihre Nummer ist im ganzen Nordkaukasus bekannt. Auch heute hat ihr Telefon wieder geklingelt: Es waren Angehörige eines Tschetschenen, den die Polizei am vorigen Abend aus seinem Haus abgeholt hat und der seitdem unauffindbar ist. Gannuschkina unterschreibt gerade ein offizielles Gesuch an den Staatsanwalt in Tschetschenien, wenn es sein muss, schreibt sie auch an den Generalstaatsanwalt, an Putin, an Medwedjew. „Die Zahl der Entführungen steigt: Wir haben fast wieder das Niveau von 2006“, sagt sie. Damals waren 187 Tschetschenen entführt worden. Gannuschkinas Erkenntnisse werden Kadyrow nicht gefallen. Tags zuvor war auf einem tschetschenischen Nachrichtenportal ein bitterböser Artikel über Gannuschkina erschienen, in dem ihr „Fantastereien“ und „Manipulation“ vorgeworfen werden. Solche Beschimpfungen hören die Mitarbeiter von Memorial immer wieder.

Manchmal kommen die Anwürfe auch von ganz oben. „Diejenigen, die uns entgegenstehen, wollen nicht die Verwirklichung unseres Plans, weil sie andere Aufgaben haben, weil sie Russland ganz anders sehen“, erklärte der damalige Präsident Wladimir Putin 2007. „Leider gibt es im Land auch solche, die wie Schakale vor den ausländischen Botschaften stehen, die auf die Unterstützung ausländischer Stiftungen und Regierungen setzen und nicht auf die Unterstützung des eigenen Volkes.“ Ein Tiefschlag, den bei Memorial jeder gespürt hat: Denn die Organisation wird fast ausschließlich von der Soros-Foundation, internationalen Organisationen wie EU und UN, aber auch von der Heinrich Böll- und der Konrad-Adenauer-Stiftung finanziert. „Wir würden auch Geld vom Staat nehmen, wenn das nicht unsere Unabhängigkeit einschränken würde“, sagt Gannuschkina. Es klingt sehr misstrauisch.

Dass sie von der „Macht“, wie alle staatlichen Organe hier genannt werden, immer nur Schlechtes erwarten, darin liegt auch das Problem dieser in der Sowjetunion sozialisierten Dissidenten. Belenkin ist zum Beispiel sicher, dass das heutige Russland „neostalinistisch“ sei. Das gleiche Misstrauen klingt aus dem Gespräch von Gannuschkinas Mitarbeitern, die bei einer Tasse Tee über die gerade bekannt gewordene Einrichtung eines Studiengangs zum „professionellen Menschenrechtler“ an drei Moskauer Universitäten diskutieren. „Wenn der Staat das bezahlt, dann werden die Absolventen wohl eher die Rechte des Staates als die der Menschen schützen“, sagt eine 83-jährige Memorial-Veteranin. Dabei wurde der Studiengang vom Menschenrechtskommissar der UN initiiert.

Mit den sowjetischen Dissidenten, die im Vorstand von Memorial sitzen, haben die jungen Anwälte wenig zu tun, die in einem anderen Memorial-Büro zwischen den mit hunderten schwarzen Ordnern gefüllten Regalen sitzen: Yuldashev, Styazhkova, Akeeva steht auf den Etiketten der Ordner. Es sind die Namen von Tschetschenen, die versuchen, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte das Recht zu bekommen, das ihnen in Russland verwehrt wird.

Die Anwälte, die hier das Material für die Prozesse zusammenstellen, werden aus London bezahlt. Dass die russische Regierung ihnen kein Geld gibt, ist wenig verwunderlich. Gerade haben sie wieder recht bekommen: Der russische Staat muss 35 000 Euro an Sara Muzajewa zahlen, die Mutter eines Tschetschenen, der vor acht Jahren von russischen Soldaten gekidnappt wurde und danach nie wieder aufgetaucht ist. In mehreren Dutzend solcher Fälle steht eine Entscheidung noch aus. Swetlana Gannuschkinas aktuelle Zahlen über die Entführungen in Tschetschenien lassen befürchten, dass die Arbeit der Anwälte nicht weniger wird.

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