Zeitung Heute : Rußlands KP - an sich selbst gescheitert

ELKE WINDISCH

MOSKAU .Die Flaschen mit rotem Krimsekt liegen ungeöffnet im Kühlschrank der KP-Zentrale.Die verheerende Niederlage beim Impeachmentverfahren gegen Boris Jelzin verbietet jeden Gedanken an eine Siegesfeier.Dennoch versuchen die Kommunisten und ihre Verbündeten, getreu der russischen Spruchweisheit, daß alles Übel auch sein Gutes habe, dem Debakel einen Charme abzugewinnen.Der allerdings erschließt sich nur ihnen: Die Abstimmung am Sonnabend, so KP-Hardliner Viktor Iljuchin, habe gezeigt, daß weit über die Hälfte der Volksvertreter alle fünf Anklagepunkte unterstütze.

Das ist zwar wahr, aber nicht ausreichend.Um ein Verfahren wegen Landesverrats zu eröffnen, fordert Rußlands autoritäres Grundgesetz die Zweidrittelmehrheit - mindestens 300 Stimmen.Die aber kamen nicht mal bei den Punkten zwei und drei zusammen, denen Beobachter die größten Chancen einräumten.Bei Moskaus Tschetschenien-Abenteuer konnten nur 283 Abgeordnete schuldhafte Handlungen Jelzins erkennen.Dessen Panzerattacke auf das eigene Parlament im Herbst 1993 fanden gar nur 263 Delegierte verwerflich.

Was war der Grund für diesen mißglückten Wahlkampfstart der Kommunisten? Der kommunistische Dumapräsident Selesnjow muß sich zumindest den Vorwurf taktischer Ungeschicklichkeit gefallen lassen: Statt nach dem rhetorischen Feuerwerk von KP-Chef Sjuganow, der Jelzin als Inkarnation des Übels schlechthin dargestellt hatte, sofort abstimmen zu lassen, ordnete er eine fast dreistündige Mittagspause an.Kremlbeamte nutzten das als Agitationschance, um zaudernde Abgeordnete massiv zu beeinflussen - teilweise sogar mit Bargeld und Optionsscheinen auf einen Posten im neuen Kabinett, wie Gerüchte behaupten.Zur Hilfe kam ihnen dabei, daß den Kommunisten von Anfang an ein weiterer, nicht mehr zu korrigierender Fehler unterlaufen war: Als geballte Ladung hätten die Vorwürfe gegen Jelzin womöglich funktioniert.Doch die Anklage hatte die kritische Masse in fünf Unterpunkte zerfasert.Unerwartet hoch fiel dann die Zustimmung zu den drei Anklagepunkten aus, die wegen unzureichender juristischer Begründung von vornherein als aussichtslos galten: Zerfall der Union, negative Bevölkerungsentwicklung und Zersetzung der Armee.Für schuldig optierten hier immerhin 239, 238 bzw.240 meist kommunistische Abgeordnete.Einige wenige aus ehrlicher Überzeugung, das Gros allerdings aus purer Einsicht in die Realitäten: Wer bei einer namentlichen Abstimmung über chancenreiche Punkte sein Kreuz verweigert, weil er persönlich anderer Meinung ist, demonstriert zwar Oppositionsgeist, weiß aber gleichzeitig, daß er damit den Weg für ein Scheitern des Impeachments freimacht.Letztlich ging es der KP dann nur noch um einen organisierten Rückzug mit minimalen Gesichtsverlusten.Das machen nicht nur die 46 ungültigen Stimmzettel deutlich, die ebenfalls in erster Linie auf das Konto ihrer Fraktion gehen.Dafür spricht auch eine für die disziplinierten Kommunisten untypische, auffallend niedrige Präsenz am Tage der Schicksalsabstimmung.Zu Tagungsbeginn ließen sich ganze 386 der gegenwärtig 442 Volksvertreter registrieren, bei den Abstimmungen selbst waren es nur noch 348.

Eigentlicher Nutznießer der Abstimmungsniederlage aber ist nicht Jelzin, sondern der designierte Regierungschefs Sergej Stepaschin, dessen Chancen für eine Bestätigung im Parlament sich wesentlich verbessert haben.Vorgezogene Neuwahlen, wie sie nach dreimaliger Ablehnung des Kandidaten unvermeidlich wären, können sich die Kommunisten nun nicht mehr leisten.Volkes Gedächtnis mag zwar kurz sein, aber so kurz nun wieder auch nicht.Bis zum regulären Urnengang im Dezember hat die Linke daher vollauf zu tun, Erinnerungen an ihr Debakel zu tilgen.Stepaschin dürfte ihnen dabei - wenn auch völlig unfreiwillig - einen unschätzbaren Dienst erweisen: Sein Kabinett muß die unpopulären Spar- und Steuergesetze einbringen, von denen der Internationale Währungsfond neue Kredite abhängig gemacht hat, ohne die Moskau Staatsbankrott droht.Sie hätten zwangsläufig auch den Bruch der Kommunisten mit Primakow bewirkt.Warum Jelzin mit dessen Entlassung auf diesen Triumph verzichtete, wissen die Götter - und vielleicht die Generäle.

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