Sarrazins Speiseplan : Hunger nach mehr

Gerd Nowakowski

Berlin glänzt. Auf dem roten Teppich der Berlinale tummeln sich so viele Stars wie nie. Sie stehen im Licht – und wer bleibt im Dunkeln? Berlin ist arm, aber sexy, sagt der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, der in diesen Tagen die Stadt auf vielen Partys repräsentiert. Auf den Euro muss bei den Festen nicht so genau geschaut werden, anders als bei den Bedürftigen dieser Metropole. Für die hat sich Finanzsenator Thilo Sarrazin zuständig erklärt. Akribisch, wie es die Art des Sozialdemokraten ist, hat er zusammengerechnet, dass die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger durchaus auskömmlich sind: drei Scheiben Brot, eine Scheibe Bierschinken oder ein halber Kohlrabi. Na also, geht doch, sagt der Sparsenator – und beantwortet eine Frage, die so niemand gestellt hat.

Zu Tode hungern, wie jetzt ein Arbeitsloser in Niedersachsen, muss sich mit dem Satz von 347 Euro im Monat niemand; das hat allerdings auch nie jemand bezweifelt. Kritisiert wird vielmehr, dass in Familien der geringere Tagessatz für Kinder von 2,80 Euro nicht ausreichend sei für eine ausgewogene Ernährung. Vor allem aber sind es die Wechselfälle des Lebens, die kaputte Brille, die neuen Schuhe für die Kinder oder eine defekte Waschmaschine, an denen Hartz-Bezieher verzweifeln, weil diese Anschaffungen in den Bemessungssätzen nur mit wenigen Prozent berücksichtigt sind. Genau deswegen wird über eine Veränderung der Bemessungssätze diskutiert.

Diese Debatte geht Sarrazin wohl nicht weit genug. Verantwortlich für die Lage der Armen seien Sozialisationsdefizite, ist die These des geübten Provokateurs, darum helfe ihnen nicht mehr Geld. Das ist kalt, zu kalt für diese Stadt, deren Arbeitslosigkeit immer noch alarmierend hoch ist. Der Finanzsenator, bekannt dafür, keinem Streit aus dem Weg zu gehen, zielt auf die warme Selbstgewissheit der rot-roten Landesregierung. Sein so verquer vorgetragener Speisenplan ist in der mal so genannten Hauptstadt des Prekariats bestens geeignet, das Verlierergefühl zu verstärken, das Wohlstandsgefälle spürbar zu machen, das sich entwickelt in dieser Stadt der zwei Geschwindigkeiten, wo sich Boombezirke immer schärfer abheben von Armutskiezen. Wer arm ist, ist selber schuld, so muss es bei denen ankommen, die im Dunkeln neben dem roten Teppich stehen. Die einen sind sexy, die anderen arm.

Soziale Kälte, ausgerechnet von einem Sozialdemokraten, der qua Parteibuch der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet ist. So wirkt es. Nur: Wird die Anmerkung deswegen falsch? Nicht nur Berlins Kassenhüter Sarrazin kann erleben, dass sich Menschen im Elend eingerichtet haben. Immerhin finden sich in einer großen Boulevardzeitung seit Tagen stolze Bekenntnisse von Hartz-Empfängern, sie dächten nicht dran, arbeiten zu gehen, weil sie dann auch nicht mehr verdienen würden. So war das mit dem Fördern und Fordern nicht gemeint. Nein, mit dem Hartz-Tagessatz möchte sich niemand ein ganzes Leben lang ernähren müssen – aber das war nie das Ziel. Menschen sollten möglichst schnell wieder in Arbeit kommen. Auch durch den negativen Anreiz der bescheidenen Hartz-Sätze. Zugleich weisen Statistiken aus, dass die Mehrzahl der Arbeitslosen nicht zu einem Umzug bereit ist, nicht einmal längere Arbeitswege in Kauf nehmen will.

Klaus Wowereit, den seine Partei gerade zum Fachmann für die Entwicklung der großen Städte ernannt hat, hat sich an den ungefragt servierten Menüvorschlägen erst mal verschluckt. Es ist das eine, Sarrazin zu kritisieren, um den Koalitionspartner zu besänftigen. Zum anderen aber darf sich gerade der Bestarbeiter des roten Teppichs, als der Wowereit auftritt, nicht damit begnügen, den Gegensatz zwischen dem Glanz der Berlinale und der sozialen Kälte mit einer leicht dahingeworfenen Bemerkung über seinen obersten Sanierer aus der Welt zu schaffen. Sarrazin ernst nehmen heißt auch, die Probleme der Stadt ernst nehmen. Egal, ob der Finanzsenator wieder einmal alles tut, um maximal missverstanden zu werden. Denn die Berliner Hartz-Empfänger brauchen weniger Nachhilfe beim Speisenplan als Anreize und Arbeitsplätze, damit sie ein besseres Leben führen können.

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