Zeitung Heute : Scharons Schatten

Korruption, Palästinenserkonflikt: Alles bleibt nach den Wahlen beim Alten, sagen viele in Israel. Nur manche glauben an eine neue Ära

Karin Wenger[Jerusalem]

Die Knessetwahlen? Hillel Cohen lässt seinen Blick lange und langsam über die Altstadt von Jerusalem gleiten, die sich unter der Universität in die Talsohle schmiegt. „Die großen Parteien sagen alle das Gleiche und bestimmt nichts Neues.“ An politische Überraschungen glaubt Cohen wie die meisten Israelis nicht. Und bestätigt damit die Angst der führenden Kadima-Partei des Interimsministerpräsidenten Ehud Olmerts, dass am heutigen Wahltag Apathie vorherrschen wird. In Jerusalems Straßen sind kaum Wahlplakate zu sehen, die Debatten im Fernsehen muten inszeniert und träge an. Und die Wahlslogans für mehr soziale Gerechtigkeit, wie sie die Arbeitspartei proklamiert, und klare Grenzen, wie sie aus der Ecke der Kadima (Vorwärts) kommen, scheinen mehr als bekannt.

„Politiker in Israel sind korrupt. Wieso sollte ich Politiker wählen, die am Ende doch bloß ihre eigenen Taschen füllen, statt meine Interessen zu vertreten?“, fragt eine Studentin der Universität und verweist auf die jüngsten Korruptionsskandale der Kadima und den Stimmenkauf in der Likud-Partei. Kein Wunder, dass die Wahlprognosen vom Wetter abhängig gemacht werden. Wer wollte sich die Mühe des Urnengangs machen und damit auf einen Frühlingstag am Strand verzichten, wenn doch alles beim Alten bleibt?

Hillel Cohen ist alles andere als ein lethargischer Bürger. Der Lehrbeauftragte für palästinensische Geschichte an der Hebräischen Universität in Jerusalem kümmert sich seit Jahren um den israelisch-palästinensischen Konflikt, setzt sich für Verständigung ein und publizierte diverse Bücher. Aber bei dieser Wahl ist er mehr als skeptisch, vor allem was den Konflikt mit den Palästinensern betrifft, sieht er schwarz: „Den Frieden wird weder die Kadima noch eine andere Partei bringen. Machen wir uns nichts vor.“ Es gehe nicht um Inhalte, sagt er, „es geht primär darum, wer wie viele Sitze gewinnen wird und aus welchen Parteien sich danach die Koalition zusammensetzt“. Deshalb weiß er noch nicht, ob er am heutigen Dienstag überhaupt wählen wird. „Ich bin ein aktiver Bürger. Ich werde es bleiben, völlig egal wer mehr Sitze gewinnen wird.“

In den Cafés, beim Einkaufsbummel an der Jaffa Straße, an der Universität und in den Wahlprognosezentren – überall ist man sich einig: Die Kadima wird die meisten Sitze in der Knesset gewinnen. 35 bis 40 von 120 Sitzen lassen die Wählerumfragen für die Kadima Partei erwarten. Die Partei wurde im vergangenen Herbst von Ariel Scharon gegründet. „Die Parteigründung war für Scharon ein politischer Schachzug, um den Problemen, der Opposition, die er in der Likud hatte, zu entfliehen“, sagt Grig Davidovitz, Journalist der israelischen Tageszeitung „Haaretz“. Davidovitz schätzt den Wert der Wahlen wesentlich höher ein als Hillel Cohen, für ihn bedeuten sie den Beginn einer ganz neuen politischen Ära. „Die politische Landschaft in Israel war immer geteilt in eine politische Rechte, die hart gegen die Palästinenser vorgehen wollte, und eine politische Linke, die zu Kompromissen bereit war. Mit der Kadima bestimmt zum ersten Mal eine Partei der politischen Mitte das Geschehen.“

Die Kadima hat von allem und allen ein bisschen: Mit Ehud Olmert als Interimsministerpräsident führt ein alter Weggefährte aus Scharons Likud-Partei den eingeschlagenen Pfad des Gründers weiter, mit Schimon Peres finden auch gemäßigte Wähler der Arbeitspartei einen Vertreter, und mit Tzipi Livni soll eine Frau, die in Israel Popularität genießt, als Vertreterin Olmerts an der Parteispitze gewählt werden, sollte dieser wie vorausgesagt Ministerpräsident werden. „Wer nicht weiß, was er wählen soll, der wählt die Kadima“, sagt ein Student der Hebräischen Universität verächtlich. Für ihn ist die Kadima eine Partei von Opportunisten. „Die Kadima steht für ein allgemeines Gefühl in Israel: Wir glauben nicht, dass wir mit den Palästinensern einen Partner haben. Deshalb glauben wir an unilaterale Schritte“, so deutet Davidovitz die politische Stimmung. Vor allem nach der Wahl der Hamas in den besetzten Gebieten stünden die Israelis mehr denn je hinter Ehud Olmerts Politik der unilateralen Schritte.

Niemand konnte damit rechnen, dass der starke Scharon, um den die Kadima geformt wurde, so unerwartet abtreten würde. Aber obwohl er seit Januar im Koma liegt, bleibt er die größte Anziehungskraft für die Kadima-Wähler. Mit dem Siedlerabzug aus dem Gazastreifen hatte sich Scharon als starker Mann bewiesen, der sich auch gegen die eigenen Leute durchsetzen kann. Mit seinen Vergeltungsschlägen gegen die Palästinenser und dem Bau der Trennmauer, die das Westjordanland zerstückelt, galt Scharon als Garant für Sicherheit. Und Sicherheit ist das Zauberwort, mit dem man in einer Region, die seit Jahrzehnten von Unsicherheit gezeichnet ist, auf Stimmenfang geht. Der 60-jährige Olmert versuchte sich im Wahlkampf mit klaren Aussagen aus dem Schatten des „Vaters der Nation“ zu befreien, das Image des folgsamen, aber farblosen Gefährten abzustreifen. Mit dem Symbol des leeren Stuhls von Scharon und indem er sich strikt weigerte, ins Büro des Ministerpräsidenten einzuziehen, zollte er Scharon weiter Respekt und ließ durchblicken, dass er auch in einer zukünftigen Amtsperiode den politischen Weg Scharons weiterführen würde. Anfang März ließ er per Zeitungsinterviews verlauten, dass er kleine israelische Siedlungen im Westjordanland evakuieren wolle, die großen Siedlungsblöcke Ariel, Ma’ale Adumim und den Etzion-Block jedoch beibehalten sowie die palästinensischen und israelischen Nachbarschaften in Jerusalem trennen werde. Zudem sprach sich Olmert für die Festlegung neuer Landesgrenzen bis 2010 aus, die die meisten Palästinenser außerhalb Israels lassen. Die Grenze wird, wenn es nach Olmert geht, größtenteils entlang der Trennmauer um das Westjordanland gezogen werden und lässt damit wenig Hoffnung auf Frieden aufkommen. Kein palästinensischer Staat wird unter diesen Umständen jemals lebensfähig sein.

Wer sich in Israel für die Wahlen interessiert, den beschäftigt hauptsächlich die Frage, welche Koalition am Ende herauskommen wird. „Die Kadima will die kleinen Siedlungen aus den besetzten Gebieten abziehen, die Arbeitspartei will das auch. Die zwei werden wohl zusammengehen“, glaubt Davidovitz. Sogar die linke Meretz-Partei könnte sich der Koalition anschließen, solange die Hamas Israel nicht anerkennen will. Olmert sagte, dass er niemanden in die Koalition holen wird, der sich seinen politischen Vorstellungen nicht anschließt. „Hält er sich an seine Worte, dann kann er keine Koalition mit dem Likud eingehen. Die wollen nämlich unter allen Umständen weitere Räumungen der Siedlungen verhindern“, sagt Davidovitz. Er setzt darauf, dass in Israels Innenpolitik die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit wieder eine größere Rolle spielen wird. Die sozialen Unterschiede sind unter Netanjahus liberaler Finanzpolitik gewachsen, so dass die Worte für mehr Gerechtigkeit und die Anhebung des Mindesteinkommens und eine garantierte Pension des Vorsitzenden der Arbeitspartei, Amir Peretz, verlockend klingen.

„Ich weiß, Peretz wird nicht Ministerpräsident, aber ich weiß, dass die Arbeitspartei die Kadima unterstützen wird, dass sie mehr Siedlungen räumen will und vielleicht auch wieder ein besseres soziales System schaffen. Deshalb wähle ich die Arbeitspartei, als eine Investition in die Zukunft“, sagt eine Israelin, die neben den Betonquadern des Kalandia-Checkpoints steht. Sie ist Mitglied der Gruppe Machsom Watch, einer Gruppe israelischer Frauen, die sich an den Checkpoints postieren, um sich dort für die Rechte der Palästinenser und gegen willkürliche Behandlungen einzusetzen. Obwohl der Kalandia- Checkpoint auf besetztem palästinensischem Gebiet gleich neben Ramallah liegt, wurde er in den vergangenen Monaten zu einem Terminal, ähnlich einer internationalen Grenze, ausgebaut. Betongänge, Stahltüren und eiserne Drehkreuze trennen die besetzten Gebiete von Israel. Wer keine Bewilligung hat, kommt nicht weiter. An diesem Tag warten die Palästinenser seit zwei Stunden, dass die Gitter geöffnet werden. „Sicherheitsalarm“, erklärt eine Soldatin knapp und wendet sich wieder ab, das Gewehr geschultert, den Helm über der Sonnenbrille. „Sicherheit!“, lacht eine Palästinenserin verächtlich, die mit Taschen behängt neben dem Gitter steht. Sicherheit zu Lasten der Palästinenser, noch mehr Checkpoints, noch längere Wartezeiten, die Mauer, das sei wohl das Einzige, was die Palästinenser von den Knessetwahlen erwarten können, sagt sie. „Gestern haben Soldaten meinen Bruder aus dem Haus geholt und ins Gefängnis gesteckt. Sie nennen das Sicherheit. Für uns ist das Willkür.“

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