Zeitung Heute : SCHARPING ZUR NATO?: Das Bündnis braucht den besten Mann

ROBERT BIRNBAUM

Daß der Verteidigungsminister und stellvertretende SPD-Vorsitzende dem Ruf nach Brüssel nicht leichthin folgen will, ist beim Blick auf die innenpolitische Lage ebenfalls nicht verwunderlich. Aber vielleicht sollte er wollen.Was spricht für einen Nato-Chef Scharping? So ziemlich alles. Daß die USA ihn favorisieren, ist noch das geringste Argument. Die Führungsmacht muß den politischen Führungsmann des Bündnisses tolerieren, bejubeln muß sie ihn nicht. Viel schwerer wiegt, daß Scharping auch aus Sicht der meisten Europäer alle Züge eines Wunschkandidaten trägt. Denn der SPD-Mann ist, erstens, kein Kommißkopf, sondern ein betont ziviler Politiker. Er hat, zweitens, nicht zuletzt als Vorsitzender der europäischen Sozialdemokraten gute Kontakte zu vielen heute Regierenden und Erfahrung auf internationalem Parkett. Er wäre, drittens, damit die perfekte Ergänzung zu dem neuen Koordinator der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, dem "Mister Gasp" Javier Solana. Wenn die Festtagsreden von der Stärkung des europäischen Pfeilers der Nato mehr als nur Festtagsreden sind, wenn es den Europäern mit der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ernst ist - dieses Duo könnte den überfälligen Anschub geben.Was spricht gegen einen Nato-Chef Scharping? Aus deutscher Binnensicht manches. Scharping ist für das Kabinett Schröder eine Stütze - wohlgemerkt: für das Kabinett; nicht unbedingt für den Kanzler, nicht unbedingt für den SPD-Vorsitzenden. Denn auch wenn kaum ein Fall vorstellbar ist, in dem Scharping tatsächlich zum Rivalen Schröders werden könnte, allein die Spekulation darüber wirft ein Dauerproblem auf.Hinzu kommt: Scharping würde die Bundeswehr in schwierigen Zeiten verlassen; ein Verhalten, das dem Wesen des Parteisoldaten widerstrebt. Und der Moral der Truppe wäre ein Wechsel an der Spitze der Hardthöhe wohl nicht zuträglich. "Moral der Truppe" aber ist in Zeiten, in denen deutsche Soldaten im Kosovo unter schwierigen Bedingungen und Lebensgefahr ihren Dienst tun, eine sehr konkrete und bedeutsame Sache.Andererseits hat Scharping keinen Goldesel. Mag sein, daß er am Mittwoch Schröder und Eichel im Etatgespräch das eine oder andere Zugeständnis abringt. Am Grundsatz, daß der Wehretat gekürzt wird, ändert das nichts. Die Einschnitte beschleunigen ja auch nur eine Entwicklung, die in Scharpings Absicht angelegt ist, die Bundeswehr besser als bisher für internationale Einsätze zu rüsten. Das kostet Geld, dafür muß andernorts gespart werden, und das wird nicht ohne Einschnitte beim Personal gehen. Da lauert schon die Frage nach Wehrgerechtigkeit und Wehrpflicht.Scharping hat sich damit, daß er sich von Schröder und weiland Lafontaine einen stabilen Etat hat versprechen lassen, von vornherein vieler Möglichkeiten begeben, ein offensives Konzept von Wehr- und Rüstungspolitik in Zeiten knapper Kassen zu vertreten. Daß nur er, der in der Armee inzwischen hohes Ansehen, sogar Sympathie genießt, der Bundeswehr harte Einschnitte verordnen könnte, ist von daher keineswegs zwingend. Eher stimmt das Gegenteil. Scharping hat sich überdies auf die Wehrpflicht festgelegt, was gut begründbar ist, aber seinen konzeptionellen Spielraum weiter begrenzt.Was folgt aus alledem? Scharping ist in seiner noch kurzen Amtszeit ein guter Verteidigungsminister gewesen. Scharping würde das Amt zweifellos auch weiter ausfüllen. Scharping wäre aber ein sehr guter Nato-Generalsekretär, der von Brüssel aus womöglich kaum weniger für die Zukunft der Bündnisarmee Bundeswehr tun könnte als von Berlin: gerade weil er nicht einer von den alternden, abgewählten Ex-Politikern wäre, dem ein internationaler Posten zugeschustert wird. Vielleicht erleichtern ihm ja Schröder und Eichel die Entscheidung durch ein Etat-Angebot, das so anständig ist, daß es als Scharpings Dienst an der Bundeswehr verstanden wird. Dann könnte niemand den Wechsel nach Brüssel als Flucht vor dem Sparen interpretieren.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben