Zeitung Heute : Schlacht um die Rede

Er hat sie alle zu sich geholt: Linke, Konservative, Minister. Er wird noch zum Gremienfanatiker, sagt einer über ihn. Gerhard Schröder hat halb Berlin auf seine Regierungserklärung eingestimmt. Und die Opposition half sogar dabei.

Markus Feldenkirchen Peter Siebenmorgen

Von Markus Feldenkirchen

und Peter Siebenmorgen

Normalerweise hat der Sonntag im Hause Schröder einen festen, ruhigen Rhythmus: länger schlafen, gemeinsames Frühstück, dann ein wenig Muße – oft begibt sich der Kanzler in sein Arbeitszimmer um ein, zwei Stunden in Kunstbänden herumzublättern –, Mittagessen, sehr gern beim Italiener um die Ecke, ein längerer Spaziergang, nicht selten in den Zoo.

Dieser Sonntag dürfte dann doch ein wenig anders ausgesehen haben. Denn Gerhard Schröder fuhr mit dem Vorsatz in sein Wochenende, persönlich Hand anzulegen – ohne Computer, gar wie der Gründungskanzler Adenauer mit einem Füllfederhalter – an jene Regierungserklärung, die er am kommenden Freitag im Bundestag vortragen wird. Und dies ist wahrlich mehr als irgendeine von vielen Reden. Selten hat es in den vorangehenden Wochen derart viel Wirbel um eine Regierungserklärung gegeben. Nicht mehr und nicht weniger als sein komplettes Reformprogramm für die kommenden Jahre will Schröder dann darlegen: Mit einem Kraftakt sondergleichen will er dem Land in der Krise wieder die Richtung weisen, en passant auch noch die vielen mutlos gewordenen Genossen aufrütteln und auf ihn einschwören. Inzwischen ist der Erwartungsdruck ins Unermessliche gestiegen. Tout Berlin raunt von Schröders Schicksalsrede. Deutschland wartet auf die Mutter aller Reden.

Wie konnte es zu diesem Erwartungsdruck kommen, vor dem sich jetzt die bedächtigeren Helfer im Kanzleramt fürchten?

Schon im Dezember hatten Spitzenrote und Spitzengrüne sich darauf verständigt, dass der Kanzler endlich eine aufrüttelnde Rede halten müsse. Damals, als die Menschen die ersten Weihnachtsbäume kauften, die Regierenden dachten, sie könnten gar nicht mehr tiefer fallen und Gerhard Schröder in der „Zeit“ und anderswo wieder seine „Ich-habe-verstanden“-Interviews gab. Da saß, wie so oft seit dem Wahlsieg, eine Koalitionsrunde im Kanzleramt beisammen. Mutiger müsse man werden, da waren sich alle einig, Reformen müssten nun wirklich angepackt werden. Wenn es schließlich konkret werde, solle der Chef noch einmal ans Rednerpult treten, um all das, was man nun machen wolle, im Zusammenhang zu erklären.

Nur: Wann es mit der Reformerei genau losgehen soll, das wussten sie damals, im Dezember, noch nicht. So schnell es geht, riefen die Grünen und Wolfgang Clement. Nun mal langsam, Freunde, mahnten Müntefering und Genossen. Der Schreck jenes in die Öffentlichkeit gelangten Planungspapiers aus dem Kanzleramt, das im Grunde den Reformkurs schon zusammengefasst hatte, das manchem Traditions-Sozi dann allerdings doch ein wenig zu neoliberal anmutete, beschleunigte den Gang der Dinge keineswegs. Der Kanzler und seine große Rede mussten also noch ein wenig warten.

Betrachtet man die Dinge formalistisch, dann trägt letztlich Wolfgang Gerhardt von der FDP Schuld an dieser Rede. Denn während die Regierung noch über ihren Zeitplan grübelte, stellte Gerhardt vor gut vier Wochen einfach einen Antrag: Der Kanzler möge doch bitte mal erklären, welchem Ziel die eigene Politik so diene. Das darf der Wolfgang Gerhardt, weil er Fraktionschef ist. Die parlamentarischen Regeln verlangen dann, dass der Kanzler dem Bundestagspräsidenten binnen kurzer Zeit einen Titel für seine Regierungserklärung angibt. Als Gerhardts Fax im Kanzleramt ankam, war der erste „Dominostein“ gefallen, mit dem ein ganzer Apparat in Bewegung kam. Ein Anlass war da, das abstrakte Ziel der großen Rede wurde plötzlich konkret. „Zu diesem Zeitpunkt aber konnte noch keiner erahnen, welchen Stellenwert sie heute haben würde“, gesteht ein Kanzlervertrauter.

Zunächst musste also ein Titel her. So ersannen die Denker im Kanzleramt den Slogan „Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung“, weil man unter solch Schwammiges alles mögliche packen konnte.

Datum und Überschrift waren damit gesetzt. Jetzt brauchte man nur noch die Inhalte. Und allerlei Abstimmung in den eigenen Reihen. Ein zeitweiser Abschied aus der Innenpolitik, den Schröder sich wegen der Irak-Krise von den SPD-Führungsgremien am 9. und 10. Februar vorsorglich genehmigen ließ, kam aber nicht in Betracht. Vor gut zwei Wochen begann die Beratungsmaschine dann zu rattern. Ganz kurzfristig, mit eineinhalb Tagen Vorwarnzeit, lud Schröder die wichtigen Flügel der SPD-Fraktion zur Einstimmung auf die Zukunft in seinen Amtssitz. Am Vormittag rückte für zwei Stunden zunächst die parlamentarische Linke gleich mit 45 Leuten in den Kabinettssaal im fünften Stock des Kanzleramtes ein. Am Nachmittag dann eine Abordnung des konservativ orientierten Seeheimer Kreises. Zu den konkreten Redeplänen konnte Schröder da zwar noch nichts sagen, weil er sie selbst noch nicht kannte. Es ging ihm mehr darum, generell auf große Veränderungen einzustimmen. Mehr als einmal fiel die Wendung von der „historischen Stunde“ aus Schröders Mund.

In jenen Tagen, vor knapp drei Wochen, begann im Kanzleramt auch der konkrete Arbeitsprozess am Inhalt – mit ein paar Vorgaben von Schröder selbst: Etwas Mutiges zu folgenden Schwerpunkten solle man bitteschön zu Papier bringen, forderte der Kanzler seine leitenden Mitarbeiter auf: Reformen im Sozialsystem, vor allem bei Rente und Gesundheit, Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt, Impulse für eine wieder wachsende Wirtschaft und schließlich solle das Ganze noch in den Kontext des Irak-Krieges gestellt werden. Mit diesem Auftrag und der Kanzlermahnung „Nicht wieder zu kompromisslerisch!“ machten sie sich dann ans Werk.

Während die ersten Ergebnisse auf seinen Schreibtisch trudelten, traf sich Schröder zu langen Gesprächen mit den für die Reformen entscheidenden Ministern Clement, Eichel und Ulla Schmidt. In den morgendlichen Runden beim Kanzler ging es in den vergangenen Wochen fast ausschließlich um die Regierungserklärung. Parallel dazu dachte des Kanzlers Redenschreiber Reinhard Hesse schon einmal über den großen Rahmen und das schmückende Beiwerk der Rede nach. Nach einer durchschriebenen Nacht konnte er dem Chef am Freitag einen ersten Entwurf reichen, den dieser mit weiteren Papierpacken mit nach Hause nahm. Dennoch: „Wie bei keiner anderen Rede zuvor leisten wir allenfalls eine kleine Zuarbeit“, bekennt Hesse, „die großen Passagen schreibt Schröder am Wochenende in Hannover selbst.“

Von diesem Montag an will Gerhard Schröder den Gesprächsmarathon zur Vorbereitung der Rede fortsetzen. Heute zunächst im Parteipräsidium, danach mit den geschlossen anreisenden Ministerpräsidenten und den Bezirks- und Landesvorsitzenden der SPD. Am Nachmittag wird er den Fraktionsvorstand besuchen, das Gremium der wichtigsten Abgeordneten. Und am Dienstag will er dann die komplette Fraktion noch einmal auf den großen Tag einstimmen, am Donnerstag sogar die Grünen im Koalitionsausschuss. „Wenn das so weitergeht, wird der Gerd noch zu einem richtigen Gremienfanatiker“, sagt einer, der weiß, wie wenig Schröder bislang mit solchen Runden anfangen konnte.

Einer seiner wenigen Vertrauten, der Schröder schon als Ministerpräsident in Hannover erlebt hat, kommt gar zu dem Schluss: Noch nie habe er den Kanzler derart intensiv mit, in und an seiner Partei arbeiten sehen wie jetzt vor jener Regierungserklärung. Beim Begriff von „der Mutter aller Reden“ zuckt er allerdings zusammen. Denn das erinnert doch zu sehr an Saddam Husseins Wort zum ersten Irak-Krieg, der „Mutter aller Schlachten“. Und wie die dann für ihn ausging, so soll es jetzt nun wirklich nicht kommen. „Wenn Schröder jetzt versagt, ist die ganze rot-grüne Sache am Ende“, sagt ein erfahrener Sozialdemokrat aus der ersten Reihe.

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