Zeitung Heute : Schluss mit dem Werbemüll

Jeder kriegt sie, keiner will sie: Jeden Tag verstopft eine Milliarde unerwünschter Mails die Postfächer

Konrad Lischka Kurt Sagatz

Von Konrad Lischka

und Kurt Sagatz

Jeder Internetnutzer kennt sie: Ärzte, die Medikamente ohne Rezept verkaufen oder diverse Körperteile gegen Bargeld vergrößern. Nigerianische Spitzenbeamte, die viel Geld verschenken wollen. Und Frauen, die alle Welt auf ihre sehr persönlichen Fotos im Internet hinweisen. Solche Angebote trudeln täglich in fast jedem elektronischen Posteingang ein. Sechs Mal am Tag im Durchschnitt, sagen die Analysten von Jupiter Research. Das zusätzliche Datenaufkommen und die verlorene Arbeitszeit durch solche unerwünschten Werbesendungen ( kurz: Spam für „Send Phenomenal Amounts of Mail“) kosteten europäische Unternehmen im vergangenen Jahr laut Ferris Research 2,5 Milliarden Euro, dieses Jahr soll sich der Betrag nochmals verdoppeln. Schon Anfang 2001 veranschlagte ein EU-Bericht den weltweiten Schaden auf 10 Milliarden Euro. Doch jetzt starten Internet-Provider auf beiden Seiten des Atlantiks Klagewellen gegen Spammer und Kampagnen für schärfere Gesetze.

Der US-Bundesstaat Virginia droht besonders uneinsichtigen Spammern sogar mit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren. Ein entsprechendes Gesetz, das unaufgefordertes Versenden von Werbemails als Verbrechen einstuft, wurde am Dienstag verabschiedet. Neben der Haftstrafe drohen die Südstaatler zudem damit, die mit diesem zwielichtigen Geschäft erwirtschafteten Vermögen einzuziehen. Zwar existieren bereits in 30 US-Bundesstaaten Gesetze gegen Spam, doch nicht mit solch weit reichenden Strafen.

Hinzu kommt ein weiteres Problem: Wenn die schuldigen Unternehmen in anderen Bundesstaaten sitzen, können sie nur wegen Betrugs belangt werden. Allein bei diesen Fällen wird die Handelsaufsicht aktiv. Ein neues Anti-Spam-Gesetz auf Bundesebene könnte das ändern. Am 11. April brachten es mehrere Abgeordnete im US-Senat ein. Unerlaubte Werbe-Mails sollen verboten und korrekte Absenderangaben Pflicht werden. Es ist die dritte Gesetzesinitiative dieser Art – die vorherigen scheiterten an der Lobby so genannter Direkt-Marketing-Unternehmen. Die machen laut Jupiter Research zusammengenommen in den Vereinigten Staaten immerhin 1,4 Milliarden Dollar Jahresumsatz. Um diese Einnahmen und den letzten kleinen Rest an Seriosität zu sichern, hält sich die Direkt-Marketing-Lobby diesmal zurück.

Der Sprecher des Lobby-Verbandes Direct Marketing Association, Louis Mastria, sagt gar: „Wir wollen sichergehen, dass man die bösen Jungs erwischen kann.“ Neue Gesetze in den Vereinigten Staaten und Europa allein können das Problem allerdings nicht lösen. Denn Spammer können ohne zusätzliche Kosten ihr Material über Landesgrenzen hinweg versenden. Zudem können viele der heute beworbenen Unternehmen, sofern sie allein digitales Material – sprich: Pornografie – anbieten, ihr Geschäft mit ein wenig Aufwand komplett ins Spam-freundliche Ausland nach Osteuropa, Südostasien oder Südamerika verlagern.

Dennoch wird die Luft auch unterhalb der staatlichen Ebene für die unseriösen Werbemailer dünner: Gerade erst haben sich die weltweit größten E-Mail-Provider Microsoft (Hotmail), Yahoo (Yahoo Mail) und AOL (myAOL) in einer Anti-Spam-Allianz verbündet. Sie wollen nun technische Standards entwickeln, die das kostspielige Ausfiltern von Spam-Mails vereinfachen und somit für die Provider verbilligen. Dahinter steckt freilich auch das Eingeständnis, dass die bislang verfügbaren Filtersysteme noch reichlich Schlupflöcher enthalten. Für den 22. Mai hat Yahoo zum europaweiten Anti-Spam- Tag aufgerufen. Zusammen mit zahlreichen Partnern wie Tomorrow, Focus.de, NBC Giga soll beispielsweise in Deutschland der Druck auf die Spam-Betreiber verstärkt werden.

Das hängt auch damit zusammen, dass die rechtliche Lage in Deutschland äußerst kompliziert ist und die Provider zu besonderen Kniffen zwingt. So berief sich AOL beispielsweise auf das Wettbewerbsrecht und erreichte damit unlängst eine einstweilige Verfügung gegen den Dialer-Anbieter Interfun. Der darf nun nicht mehr ohne Einverständnis der Empfänger per E-Mail für pornografische Dienste werben. Tut das Unternehmen es doch, droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro. AOL will diesen Fall entschieden weiter verfolgen. Auch bei Werbesendungen, in denen Interfun nicht Absender, sondern nur „Mitstörer“ ist, will der Konzern klagen.

Das könnten auch alle Empfänger solch unerwünschter Werbung tun. Doch das ist nicht nur mühsam, sondern auch nicht zwangsläufig erfolgreich. Bislang haben zwar viele Richter in solchen Prozessen auch Privatleuten einen Unterlassungsanspruch zugestanden. Selbst wenn die Werbesendungen technisch aus dem außereuropäischen Ausland kamen, konnten in einigen Fällen die beworbenen deutschen Anbieter von 0190er-Nummern oder Sex-Sites angegangen werden, weil sie nach Meinung der Gerichte als Mitstörer Vorteile durch die Spam-Sendungen hatten. Doch es gibt andere Urteile, etwa vom Landgericht Kiel.

Deshalb argumentierte AOL gegen Interfun wettbewerbsrechtlich: AOL und Interfun seien Teledienste, die etwa bei „Chat-Funktionen“ im Wettbewerb stünden. Die heute geltenden Gesetze geben Unternehmen die schärfsten rechtlichen Waffen gegen Spam-Versender. Die Position der Nutzer soll die EU-Datenschutzrichtlinie stärken. Sie schreibt für E-Mail-Werbung eine klare, vorherige Zustimmung der Empfänger vor. Die Richtlinie muss bis Ende Oktober in deutsches Recht umgesetzt werden.

Bis dahin werden die Nutzer neben der Technik vor allem durch rechtliche Schritte ihrer Provider geschützt – mehr oder weniger. Dass aber nun gerade AOL so vehement gegen Spam vorgeht, belustigt viele Internet-Veteranen. Denn das Unternehmen ist für seine millionenfach versandten Werbe-CDs ebenso bekannt wie für Spam-Beiträge seiner Probemitglieder. Doch der Konzern hat gute, wirtschaftliche Gründe für den Kampf: Weltweit fängt der Anbieter eine Milliarde Werbesendungen am Tag ab, die für seine Kunden bestimmt sind. Und trotz neuer Filtermethoden kommt noch einiges durch: acht Millionen Kunden beschweren sich bei AOL täglich über Spam. In den USA hat der Konzern nun fünf Zivilklagen gegen insgesamt zwölf der auffälligsten Spam- Versender eingereicht. Der Konzern fordert 10 Millionen Dollar Schadenersatz. Die Angeklagten sollen sowohl Anti-Spam-Gesetze einiger Bundesstaaten als auch nationales Recht gegen Computerbetrug verletzt haben, als sie unverlangt Werbung für Pornografie, Kredite und Diätmedikamente mit gefälschten Absenderangaben verschickten.

Die Flecken werden auf der Weltkarte der Staaten mit bezahlbarer und leistungsfähiger Internet-Infrastruktur zwar kleiner – selbst Südkorea hat in wenigen Monaten ein Anti-Spam-Gesetz –, doch vollkommen verschwinden dürften sie sobald nicht. Seit einigen Wochen arbeitet daher auch die „Internet Research Task Force“ an technologischen Lösungen gegen Spam. Die IRTF ist eine Untergruppe der „Internet Engineering Task Force“, die grundlegende Internet-Technologien standardisiert. Der IRTF-Vorsitzende Paul Judge beschreibt das Vorhaben so: „Das Ziel ist, eine zeitlose Lösung zu finden. Wir wollen nicht den Mail-Standard über Bord werfen und von vorne beginnen. Wir wollen ergänzende Lösungen vorantreiben, die in kurzer Zeit weit verbreitet werden können.“ Auf lange Sicht versprechen Gesetze gegen Spammer mindestens ebenso viel Erfolg wie solche technischen Lösungen. „Spammer haben einen wirtschaftlichen Anreiz, Systeme zu umgehen, um ihre Botschaft an die Leute zu bringen“, sagt Ken Schneider vom Anti-Spam-Softwarehersteller Brightmail. Wenn steigende Prozesskosten diesen Anreiz minimieren und Versender zu legalen Methoden wechseln lassen, dürfte zumindest das Spam-Aufkommen aus den USA und Europa kleiner werden.

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