Zeitung Heute : Schmidts Ende sollte Schröder warnen

ROBERT BIRNBAUM

Immer vor den Sommerferien erteilt der Lehrer Noten. Gerhard Schröder macht da keine Ausnahme und erteilt ebenfalls vor den Großen Ferien Noten: sich selbst, seiner Regierung - und anderen. Das ist ein seit vielen Jahren wiederkehrendes Ritual, und zum Ritual gehört, daß der jeweilige Kanzler über die eigene Politik nur das beste zu sagen weiß. Denn: "Wir als Politiker müssen nicht mit miesen Gesichtern herumlaufen, sondern Zuversicht ausstrahlen", hat - nein, nicht der Mann aus Hannover, sondern der Mann aus Oggersheim erkannt. Das war im August 1983 und Helmut Kohl war auch gerade erst ein dreiviertel Jahr lang Bundeskanzler.Aber Lächeln genügt nicht. Man muß auch machen. Daß das in der Praxis und im Leben schwieriger ist als in Sandkastenspielen oppositioneller Zirkel, hat die rot-grüne Koalition bitter erfahren müssen. Auch hier erweist sich Schröder als gelehriger Schüler: Kohl hat nicht zuletzt deshalb 16 Jahre regiert, weil er den Anspruch an die Regierung stets kurz nach gewonnener Wahl von den nebulösen Höhen etwa einer "geistig-moralischen Wende" gelöst und kleinteilige, dafür aber realistische Projekte zum Maßstab des Erfolgs erklärt hat."Es gibt zu dem Kurs der Konsolidierung, der ein steiniger Weg ist, keine Alternative" - das Zitat stammt wieder von Kohl 1983, aber es könnte genausogut von Schröder 1999 sein. Der weiß, wie viel davon abhängt, daß Eichels Sparprogramm auch in den nächsten Jahren durchgehalten wird - es ist aus heutiger Sicht das einzige Vorzeigeprojekt, das bis zum Wahlkampf 2002 vorzuhalten verspricht. Denn weder Renten- noch Steuerreform sind so angelegt, daß sie dereinst als große Würfe zu verkaufen sein werden. Und daß das Bündnis für Arbeit schnell dramatisch meßbare Erfolge zeitigen könnte, glauben nicht einmal regierungsamtliche Berufsoptimisten: Dafür ist das Vorhaben zu langfristig.Bei Schröders dritter, unterschwelliger Sommerbotschaft endet die Parallele zum Vorgänger. Diese Botschaft nämlich lautet: Ich bin der Oberlehrer und verteile die Noten. Dabei sind einige schlecht weggekommen. Heide Simonis zum Beispiel ("überpointiert"), die Nullrunden-Fans Kurt Beck und Wolfgang Clement ("reicht nicht, Gutes zu wollen"), Teile der Koalitionsfraktionen ("gelegentlich noch Schwierigkeiten, sich als Unterstützer einer Regierung zu begreifen") - und zum ersten Mal Oskar Lafontaine ("wäre sehr richtig gewesen, Eichels Finanzpolitik von Anfang an zu machen").Vor allem diese Attacke gegen Lafontaine, die erste überhaupt seit dessen Flucht aus der Politik, kann nur als Kampfansage an Kritiker begriffen werden, allen voran an die Linke. Zumal, wenn man sie zusammennimmt mit der Ankündigung, in Zukunft jene 30- bis 40jährigen fördern zu wollen, die sich positiv zu dem umstrittenen Schröder-Blair-Papier verhalten haben. Schröder hat sich in der Regierung ohnehin schon in den letzten Monaten eine Mannschaft zunehmend nach eigenem Gusto zusammengestellt: eben ohne Lafontaine, im engsten Umkreis umgeben von Vertrauten und Gefolgsleuten. Was er jetzt - nicht zum ersten Mal, aber selten zuvor so deutlich - angemeldet hat, ist der Anspruch auf eine Politik nach der Devise: Stört mir meine Kreise nicht!Das ist ein ebenso konsequentes wie riskantes Spiel. Konsequent, weil Schröder seine Lieblingsrolle als Moderator gesellschaftlicher Interessen nur spielen kann, wenn er selbst möglichst frei von Bindungen agiert. Riskant, weil diese Moderatoren-Rolle nur funktioniert, wenn sich Schröder nicht - wie im Fall Altauto-Verordnung - zum Lobbyisten machen läßt. Riskant aber vor allem, weil Schröder eben nicht Kohl ist. "Es ist ein Phänomen, daß ich keine Probleme mit meiner Partei habe", hat der Pfälzer 1983 mit Recht sagen können. Schröder hat solche Solidarität nicht, ja er verzichtet bewußt darauf. Er wird sie vielleicht vorerst auch nicht brauchen: wenn er Erfolg hat. Wenn das Moderieren aber nicht funktioniert, weil der Moderator sich harten Interessen gegenüber sieht und dennoch den eigenen Kurs durchsetzen muß, dann braucht er den Rückhalt seiner Partei. Die SPD hat es schon einmal einem Mann an der Spitze übel vergolten, daß er ohne sie und streckenweise gegen sie Politik zu machen versuchte. Der Mann hieß Helmut Schmidt.

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