Zeitung Heute : SCHRÖDERS KRISE: Eine Epoche - oder nur eine Episode?

TISSY BRUNS

BONN . Jetzt schreibt ihm die Realität diese Weisheit regelrecht ins Mark, jene Realität, die er seinen Genossen so gern vorhält. Zu den Wirklichkeits-Botschaften des Schröder-Lagers an die Verteilungsideologen der SPD gehört zum Beispiel die, daß das Rentensystem nicht mehr zukunftsfest ist. Seit gestern wissen alle, daß an der Rente wirklich nur noch eins sicher ist: Sie ist der Ernstfall für diese Regierung. Für Walter Riester. Und für den Kanzler.

Alles schon dagewesen, diese Abfolge von Planung, deren unplanmäßige Veröffentlichung, dann Gerangel in den eigenen Reihen und schließlich Spontan-Korrektur im Kanzleramt. Es ist auch nicht neu, daß die "Bild"-Zeitung als Geburtshelfer neuer Einsichten bei SPD-Fraktionsvorsitzenden tätig wird. Und auch nicht, daß der Bundeskanzler, der Walter Riesters Eckpunkte bestens kannte, die dicke Schlagzeile "Zwangsrente" als Erkenntnisstütze braucht. Das ist bei den Pannengeschichten um 630-Mark-Jobs, Scheinselbständigkeit oder Atomausstieg nicht anders gelaufen. Aber es handelt sich diesmal nicht, was schlimm genug wäre, nur um den Wiederholungsfall. Es liegt förmlich in der Luft, daß neben den Zweifeln, die bei Skeptikern und Anhängern von rot-grün schon längst da sind, nun so etwas wie Selbstzweifel aufkommen. Ob die es können? Diese Frage wird längst gestellt. Ob wir es können? Das steckt hinter Schröders Mahnung an die Fraktion, daß offen sei, ob diese Regierung Epoche wird oder Episode bleibt.

Darin aber verbirgt sich die Frage, ob er, ob der Kanzler es kann. Denn der erste Unterschied des ersten Nachkriegs- zu allen Vorkriegsdebakeln der rot-grünen Regierung ist der: Schröder ist nicht mehr im Duo, er ist allein verantwortlich. Der zweite: Es geht um viel. In der ersten Phase der rot-grünen Regierung ist es vor allem um die Versprechen Lafontaines gegangen, der die Löcher im Staatshaushalt sehr wohl gesehen und in den ersten hundert Tagen trotzdem fleißig Geld ausgegeben hat. Jetzt stehen Schröders große Versprechen auf dem Prüfstand: Das Sparprogramm und die Rentenreform sind erste ernsthafte Schritte, den Staat zu bändigen und dessen wichtigste soziale Säule zukunftstauglich zu machen. Walter Riester hat sich dem Spardruck diszipliniert gefügt, vielleicht nur, weil er ein angeschlagener Minister ist und sich schlecht weigern kann. Daß ein Arbeitsminister damit ein hohes Risiko eingeht, wird klar, wenn man sich an die Methode Blüm erinnert. Der hat sich Sparaktionen stets verweigert und sich allenfalls nötigen lassen. Riester macht sich freiwillig unbeliebt, nicht übermäßig geschickt und nicht unbedingt mit ausgereiften Ideen. Aber, mit Verlaub, bessere sind dem Arbeitsminister bisher weder in der SPD-Fraktion noch im Kanzleramt angetragen worden.

Das Abrücken von Riesters Konzept hat deshalb einen unangenehmen Beigeschmack. Denkt man im Kanzleramt womöglich mehr daran, im Fall des Scheiterns der Operation einen Sündenbock zu haben, als darüber nach, wie man die Reform umsetzen will? Dann wäre auch der Kanzler dem Denken verhaftet, das seine Strategen den Genossen gern vorhalten. Das programmatisch als richtig erkannte muß man auch machen, hat der SPD-Vorsitzende nach der Europa-Wahl gesagt. Das gilt für den Regierungschef zuallererst. Oder will ausgerechnet Schröder in den Ruf kommen, daß er mit dem britischen Kollegen zwar schöne Papiere schreiben, aber nichts davon verwirklichen kann? Dann wäre Schröder ja um keinen Deut anders - als die SPD.

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