Zeitung Heute : Schröders Rede: Schritt aus dem Windschatten

Robert Rimscha

Übermüdet lehnte er auf der Absperrung, mit halb offenem Mund, und blickte hinüber auf das frühe Fanal des neuen Jahrhunderts. Das war am Dienstagabend, als Gerhard Schröder über den Trümmern des World Trade Center, in Manhattan stand. Als er sich abwandte, bat ihn jemand um einen Kommentar. Schröder sagte nur: "Jetzt lasst mal!"

Genau 30 Stunden später lässt er nichts, jetzt benennt er, was er gesehen hat. Der Bundeskanzler sagt: "Die Erschütterung kann man kaum beschreiben. Die Fernsehbilder gehen gnädig mit den Zuschauern um, weil sie Distanz schaffen." Und dann sagt Gerhard Schröder, der Kern seiner Gespräche in den USA habe in der Erkenntnis bestanden, dass sich "einiges an der deutschen Außenpolitik verändern" müsse.

Veränderung, Wandel, Herausforderung. Schröder gab am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung ab, die dritte nun schon zum 11. September und seinen Folgen. Eine Standard-Rede war es nicht. Zum ersten Mal hat jetzt der Kanzler in aller Deutlichkeit benannt, was anders ist - was anders wird. Der Ausgangspunkt ist einfach. "Wir müssen alles, aber auch alles tun, damit sich diese grausamen Anschläge nicht wiederholen können." Aber was es in sich hat, ist die Konsequenz, die Schröder daraus zieht.

Später wird der Bundestag über die innere Sicherheit debattieren, über Fingerabdrücke, Rasterfahndung und Regelanfrage. Aber das ist es nicht, was der Kanzler an diesem Tag auf dem Herzen hat. Ihm geht es heute um Deutschland in der Welt. "Es gibt einen Grund, warum Deutschland seine Präsenz zeigen muss", sagt Schröder. Es gehe um nichts weniger als um "die Positionierung Deutschlands in der Zukunft. Wir haben uns in einer neuen Weise internationaler Verantwortung zu stellen."

Den Bruch mit der Vergangenheit hat Schröder noch nie so deutlich benannt. "Noch vor zehn Jahren hätte niemand erwartet, dass mehr als sekundäre Hilfsleistungen" in einer Krisensituation von Deutschland erwartet würden. "Ich sage das durchaus auch bezogen auf mein eigenes Denken und Handeln." Dass wenig mehr so ist, wie es vor dem 11. September war: An diesem Donnerstagmorgen im Reichstag wird es spürbar. Und Schröder sagt über jene Zeit des "Sekundären": "Diese Etappe deutscher Nachkriegspolitik ist unwiederbringlich vorbei."

Und dann kommt Klartext. "Ausdrücklich auch die Beteiligung an Militärmaßnahmen" bedeute das. Keine Hand rührt sich zum Beifall. Bisher hatte Schröder eine Bundeswehr-Beteiligung am Krieg gegen den Terror nicht ausgeschlossen, sondern stets für möglich erklärt. Ausdrücklich eingeschlossen hatte er sie aber nicht. Schröder fährt fort, ein "weiterentwickeltes Selbstverständnis" bedeute: "Jedes Risiko zu vermeiden kann und darf nicht Leitlinie deutscher Außenpolitik sein." Wieder klatscht niemand - Stille im Parlament.

Nun wäre Schröder nicht Schröder, wenn er die Bürger und ihre Vertreter nicht dort abholen würde, wo sie sind. Bei ihren Ängsten, bei ihren Vorbehalten. "Die Sorgen vor einer Militärbeteiligung sollten wir nachvollziehen und verstehen", sagt der Kanzler. Oder: "Dass unsere zivile Gesellschaft zurückhaltender geworden ist gegenüber militärischen Aktionen, begreife ich als zivilisatorischen Fortschritt." Jetzt kommt Beifall auf. Und er übertönt den leisen Nachsatz: "Auch wenn es unsere Argumentation schwerer macht." Geklatscht wird wieder, als Schröder sagt: "Zurückhaltung ist mir allemal lieber als jede Form des Hurra-Patriotismus."

Die Verbeugung des Kanzlers

Solche Sätze meint er ernst, und dennoch sind sie eine Pflichtübung, eine Verbeugung vor den Resten dessen, was er hinter sich lassen möchte. Wenn er könnte, wie er wollte. Was er will, wird nicht beklatscht. Das ist zu ernst. Das geht an den Rand der Überforderung seiner Partei, seiner Regierung, seines Landes.

Joschka Fischer hat es wenige Tage zuvor ähnlich fordernd vorgetragen. Am vergangenen Sonnabend hatte Schröders Außenminister vor dem grünen Länderrat gerufen, es gebe nicht nur die Möglichkeit einer amerikanischen Überreaktion, es gebe auch die Gefahr einer "Unterreaktion mit fatalen Folgen". Weltweit müsse Deutschland Verantwortung tragen, aktiv und präventiv und stets auch mit der Option, dass Waffen nötig sein könnten. Auch bei Fischer hatte niemand an diesen Stellen seiner Rede geklatscht.

Schröder formuliert dieselben Einsichten. Nur trägt er sie vor mit sichtbaren Verbeugungen vor dem alten deutschen Konsens, der da lautete, der politische Zwerg Bundesrepublik Deutschland möge sich lieber vornehm zurückhalten und eine Existenz im Windschatten als Lehre aus der Geschichte verkaufen. Schröder verlangt, wie Fischer, den Schritt heraus aus dem Windschatten.

Das ist ernst. Nicht nur als Anspruch, auch dann, wenn es an die Umsetzung geht. Es mangelt an militärischen Möglichkeiten, es fehlt am Geld zu deren Bezahlung. Angela Merkel benutzt am Donnerstag ähnliche Worte wie der Kanzler, auch sie diagnostiziert einen "Wendepunkt im Zusammenleben der Völker". Die Illusion einer friedlichen Welt sei eben dies geblieben, eine Illusion, sagt die CDU-Vorsitzende. Und sie kritisiert, dass all das, was der Kanzler sage, eben doch ein Lippenbekenntnis bleibe, solange der Haushalt die Weltrolle nicht hergebe und der Mut zur neuen Politik bereits bei der Finanzierung des Sicherheitspaketes aufhöre. Amerika beantworte den Terror mit Steuersenkungen, Deutschland mit Abgabenerhöhungen, rügt Merkel.

"Recht spät" habe der Kanzler die neuen Herausforderungen erkannt, kritisiert sie dann. Bei den Sozialdemokraten hört man dies nicht gern, an Herausforderungen hat es Schröder nun wirklich nicht mangeln lassen. Gebrummel setzt ein. Schröder aber sitzt auf der Regierungsbank und dämpft den Missmut, indem er mehrmals die flache Hand in der Luft auf ein unsichtbares Pult fallen lässt. Die Mahnung geht an die eigenen Reihen: Lasst sie doch! Merkel hat es ja schwer genug. Äußerst sparsam ist denn auch der Beifall von Volker Rühe und Wolfgang Schäuble, als die CDU-Chefin ihre Rede beendet.

Auf dem Weg, den Schröder und Fischer beschreiten, liegen gröbere Stolpersteine als Geldmangel und Wehrdefizite, so sehr die Union dies auch in den Mittelpunkt zu rücken versucht. Am Donnerstag war der Kanzler im besten Wortsinne staatstragend und ernst. Gar nicht viele Stunden zuvor, bei George W. Bush in Washington, war Schröder zeitweise gänzlich unernst.

Man hätte glauben können, der Feldzug gegen den Terror richte sich gegen Plaudertaschen, Klatschtanten und sonstige Vielplapperer. "Es würde überhaupt nicht helfen, Militärdetails auf den offenen Markt zu tragen", sagte der Kanzler im Rosengarten des Weißen Hauses. "Das hilft nur dem Gegner." Als Bush sich über Indiskretionen zur Einsatzplanung beschwerte, die aus dem Kongress an die Öffentlichkeit gedrungen waren, grinste Schröder: "Das Problem kennen wir auch." Und als Bush dann noch einmal die Abgeordneten zum Dichthalten aufrief, fiel Schröder ein: "Hoffentlich hat die deutsche Presse dies auch gehört."

Die Kritik an den Plaudertaschen war auf Rudolf Scharping gemünzt, den angeschlagenen Verteidigungsminister. Ob Schröder mit diesem die schweren Entscheidungen, die noch anstehen, gemeinsam tragen möchte, daran hat der Kanzler so seine Zweifel. Zweifel, die er natürlich nicht öffentlich äußert. Auf Scharping angesprochen, sagt er nur in scharfem Ton, er sei für Äußerungen zuständig, nicht für Interpretationen. Der Parteitag der Sozialdemokraten Ende November in Nürnberg wird spätestens dann Klarheit bringen, wenn es um die Bestätigung Rudolf Scharpings als Vize-Parteichef geht.

Es kommen härtere Zeiten

Fünfeinhalb Wochen liegen zwischen heute und diesem Parteitag. Wochen, in denen viel von Deutschland verlangt werden wird. Wochen, in denen die Härte des von Gerhard Schröder skizzierten Kurses das Wohlwollen für Abweichler und Kritiker schmälern wird. Wochen, in denen Friedensdemonstranten zu Tausenden auf die Straße gehen werden. Wochen, in denen zum Beispiel auch die Berliner wählen.

Wenn er könnte, wie er wollte, würde Schröder die Demonstranten mitnehmen. Wie dies geschehen könnte? Auch dafür hat er sich in Amerika etwas abgeschaut. Der Kanzler spricht von einer "entscheidenden, wahrscheinlich langwierigen Auseinandersetzung, die uns durch diese barbarischen Akte aufgezwungen worden ist". Dann sagt der Kanzler erstmals etwas unerhört Amerikanisches: "Wir werden gewinnen."

Er dankt an diesem Vormittag jenen Ratgebern, die "früher Verantwortung für Deutschland getragen haben". Helmut Schmidt gehört dazu, der am 17. September zu einer nächtlichen Krisen-Runde ins Kanzleramt gerufen worden war. Schmidt hatte die Nachrüstungsdebatte durchzustehen, auch damals ging es um eine Frage der Bündnissolidarität. Auch dies eine Traditionslinie, an der Schröder am Donnerstag ankam.

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