Zeitung Heute : Schuld und Bühne

Joschka Fischer hat im Visa-Ausschuss auf alles eine Antwort: Ich trage die Verantwortung. Was das heißt? Rücktritt jedenfalls nicht

Robert Birnbaum

Vielleicht muss man die Geschichte über den wichtigsten öffentlichen Auftritt in Joschka Fischers an bemerkenswerten Auftritten weiß Gott nicht armen Lebens so anfangen wie er selbst – mit einer Vorbemerkung nämlich. Die klingt verblüffend banal, aber man wird noch sehen, warum sie zum Verständnis dieses Tages notwendig ist. Sie lautet so: Joschka Fischer hat in der Visa-Affäre nie einen Grund gesehen, vom Amt des Bundesministers des Auswärtigen zurückzutreten.

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Hat einer denn erwartet, dass er stottern wird? Dass er sich verhaspelt, schuldbewusst schaut, blass wird? Dass der Mann an diesem Montag vor den Augen der Fernsehnation jämmerlich versagen wird , der einen Grünen-Parteitag mit der Kraft seiner Worte vom Frieden zum Krieg bekehrt hat? Es gibt einen Moment, da fingert der Zeuge Fischer mit dem roten Gummibändchen herum, das das Manuskript seines Eingangsvortrags zusammengehalten hatte. Er zerrt es übers linke Handgelenk, lässt es zurückschnappen, dreht es zur Wurst. Meine Güte, sagt die Geste, was fragt ihr mich das alles! Wenn etwas auf die Probe gestellt wird an diesem langen Tag, dann also jedenfalls Joschka Fischers Geduld.

Ansonsten kommt, wer die große Joschka-Show erwartet hat, voll auf seine Kosten. Der einzige Zeuge des Tages erscheint vier Minuten zu früh – anthrazitfarbener Nadelstreifenanzug, blau-grau- schwarz gestreifter Schlips, eine bejahrte rotbraune Lederaktentasche, ein aktentaschendicker Stapel Unterlagen, mit Klebezetteln zum Nachschlagen. Ihm gegenüber: Das Tribunal, gedecktere Anzüge als sonst. Die Vorhänge vor der Glaswand sind zugezogen und verbergen den hübschen Blick auf die Spree. Kurzer Blick schräg hoch zur Zuschauertribüne, „’n Morgen allerseits!“

Dann kann es losgehen. Auf dem Zeugenstuhl des Visa-Untersuchungsausschusses erscheinen nacheinander: Ein Weltpolitiker, der beiläufig einflicht, wie er im Abschiedsgespräch mit dem scheidenden US-Außenminister Colin Powell... Kurz darauf ein Kampfclown: „Bin ich beim Arzt, der mein Erinnerungsvermögen prüfen soll?“ Dann ein empörter Moralist: „Das ist eine Infamie, mir das zu unterstellen, und das wissen Sie!“ Und noch ein bisschen später sitzt da ein Mann, der im Oberlehrerton Noten verteilt: „Das ist nicht die entscheidende Frage!“ Ein politisches Vollblut gegen – nun ja: gegen ein Schock politischer Kleindarsteller. Sie werden ihn nicht in Verlegenheit bringen an diesem langen Tag. Er wird nie eine Antwort schuldig bleiben, auch wenn es nicht die Antwort auf die Frage ist. Er wird immer das letzte Wort haben oder zumindest das lauteste.

Erst einmal hat er aber das erste Wort, nachdem der Vorsitzende Hans-Peter Uhl von der CSU den Außenminister „ganz herzlich willkommen hier im Untersuchungsausschuss“ geheißen hat. Doch halt, nein, Uhl hat das allererste Wort und erklärt noch mal, worum es hier geht aus seiner Sicht, wobei Worte fallen wie „massenhafter Missbrauch von Visa“, „Frauenhandel“ und „Schwarzarbeit.“ Uhl erklärt außerdem, worum es nicht geht aus seiner Sicht, nämlich darum, das Volk der Ukraine schlecht zu machen. Uhl sagt das wohl vorbeugend, falls es einer der TV-Zuschauer vergessen haben sollte.

Dann hat Fischer das Wort – aber halt, nein, er will auch erst noch drei Vorbemerkungen los werden. Erstens, dass die Opposition eine „unerträgliche Skandalisierung“ betreibe, niederträchtig, widerwärtig! Zweitens, dass das Auswärtige Amt ein gutes Amt sei. „Wo Menschen sind, werden Fehler gemacht“, sagt Fischer, aber für die sei er verantwortlich und nicht die Mitarbeiter. Drittens, dass ihm mal einer sagen solle, wo der Schaden sei, den die Visa-Geschichte angerichtet habe? Schwarzarbeiter? Kriminelle? Keine Belege in der Statistik! Zwangsprostitution? Jeder einzelne Fall zu viel, aber auch kein Anstieg.

Zur Sache? Zur Sache. Zwei Stunden und 18 Minuten lang, der Vorsitzende stoppt sehr genau. Die lassen sich etwa so zusammenfassen: Es war einmal eine frisch gewählte Regierung, die wollte die Visa-Politik ein bisschen liberaler regeln als die alte, was leider ein bisschen schief lief, aber im Ergebnis auch nur an einer Botschaft, nämlich in Kiew. „Wir hatten nicht die Absicht, die Politik eines Manfred Kanther einfach fortzusetzen“, sagt Fischer. Es ist aber das einzige Mal, dass er die Vorgängerregierung tadelt. Sonst lobt er sie. Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher und Klaus Kinkel – große Verfechter der Reisefreiheit. Große Vorgänger. „Mir geht es hier um Kontinuität“, sagt Fischer.

Sein Ex-Staatsminister Ludger Volmer hat das anders dargestellt, vor allem vor fünf Jahren, als er den neuen Grundsatz „Im Zweifel für die Reisefreiheit“ in Kontrast stellte zur angeblich bis dahin praktizierten „Abschottung“. Damit will Fischer nichts gemein haben. Überhaupt, wieso Volmer-Erlass? Der falsche Name. „Fischer-Erlass, schlage ich Ihnen vor.“ Die Opposition zeigt keine Regung. So wollte sie das Papier immer nennen, damit es wie ein Mühlstein um den Ministerhals hänge. Jetzt hängt ihn sich Fischer selber um. Er habe das Papier unterzeichnet: „In dem Moment, wo ich es akzeptiere, ist das mein Erlass.“ Womit man aber Fragen wie die, wer den dubiosen Satz „In dubio pro libertate“ da rein geschrieben habe, beiseite legen könne. „Können Sie abhaken“, sagt Fischer. Später wird der Vorsitzende Uhl an einer ähnlichen Stelle einwenden, das könnte dem Minister so passen, dass die Aufklärungsarbeit damit erledigt sei, dass er einfach alle Schuld auf sich nehme. Er hat die List des Zeugen gut erkannt.

So geht es weiter. Dass es doch keine grüne Parteiversammlung gewesen sei, die sich dann im November 1999 zu einer Hausbesprechung traf – „Hausbesetzung“ hat er erst gesagt, allgemeines Gelächter, ausgerechnet der alte Frankfurter Sponti! Aber weiter: Von wegen konspirative Absicht, grüne Ideologie, „können Sie abhaken!“ Was da besprochen wurde – so genau erinnert er sich nicht. Nur „daran kann ich mich genau erinnern: Eine substanzielle Erhöhung der illegalen Zuwanderung sollte ausgeschlossen werden.“

Dass es anders kam – gewiss, nur, sagt Fischer, nicht durch den Volmer-Erlass. Sondern weil im Oktober 1999 ein Erlass das Auswärtige Amt verlassen hatte, in dem alle Überprüfungen eines Visa-Antragstellers praktisch außer Kraft gesetzt wurden. „Das ist ein Erlass mit fataler Wirkung“, sagt Fischer. Nur, gekannt habe er den nicht, angeordnet auch nicht; da hätten bloß ein paar Beamte die Linie der Vorgänger fortgeschrieben. Kontinuität eben. Angesprochen habe den fatalen Erlass in den Vorbereitungsrunden zum Volmer-Fischer-Erlass auch niemand, „soweit ich mich erinnere“.

Die Sicherheitsformel von der Erinnerung wird öfter auftauchen. Waren die wütenden Einwände des Innenministers Otto Schily je Gegenstand im Kabinett? „Soweit ich mich erinnere, nein.“ Hat er wirklich nie von Warnrufen aus den Botschaften erfahren? „Die erreichten mich nach meiner Erinnerung nicht, und so sie mich erreicht haben, habe ich sie dann garantiert der Frage des Personals und des Managements zugeordnet.“ Ein Satz für juristische Feinschmecker. Würde je ein Dokument auftauchen, das belegt, dass er doch etwas erfuhr – er hätte nicht gelogen. Lügen im Ausschuss ist strafbar.

Es taucht heute kein solches Dokument auf. Vielleicht gibt es keins. Der CDU-Obmann von Klaeden hat vorher schon gesagt, dass die Opposition die „smoking gun“ nicht habe, das Beweisstück, das den Täter überführt. Sie hat viele, sehr viele Fragen. Stunde um Stunde. Der SPD-Obmann Olaf Scholz geht später einfach mal raus. Er hat heute nichts zu tun.

Denn Fischer hat auf alles eine simple Antwort: „Schreiben Sie rein: Fischer ist schuld!“ Warum denn überhaupt noch über lästige Einzelheiten reden? Der Minister nimmt doch alle Schuld auf sich! Aber das ist eine recht leichte Last für einen, der vorher weiß, dass aus dem Schuldbekenntnis nichts folgt – schon gar kein Rücktritt. „Sie können ja abstimmen lassen“ im Bundestag, wirft Fischer der Opposition hin. „Wenn Sie dann die Mehrheit haben, sind Sie mich los.“

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