Schwarz-gelbe Koalition : Köpfe im Nebel

Eigentlich hätte es für FDP und Union die Woche des großen Aufatmens werden müssen. Aber seltsam – es scheint, als hielten alle kollektiv den Atem an. Und keiner wagt zu sagen, wie die Zukunft denn nun aussehen soll. Szenen aus den ersten schwarz-gelben Tagen nach der Wahl vom Sonntag.

Robert Birnbaum
302858_3_xio-fcmsimage-20091001182707-006000-4ac4d85b53511.heprodimagesfotos823200910024ac0cc8d.jpg
Schattenregierung. Nur Umrisse, kein Inhalt. Noch kommen die Schwarzen und die Gelben nicht aus der Deckung. -Foto: ddp

Manchmal huscht die Wahrheit in einem Nebensatz vorbei, und manchmal steckt sie in dem Nebensatz, der fehlt. Diesmal fällt er mitten im Trubel. Erstes Treffen der Unionsfraktion. Die frisch gewählten Grünschnäbel eilen draußen durch unbekannte Flure; zweie beäugen durch die Glasfronten auf der Fraktionsebene schon mal den künftigen Arbeitsplatz, den Plenarsaal tief unter ihnen. Die Davongekommenen strahlen. „Geschafft!“, ruft der Baden-Württemberger Andreas Schockenhoff. Die Ausgeschiedenen nehmen Abschied. Laurenz Meyer zeigt gefasste Wehmut, na ja, war irgendwie vorher klar, dass das nichts wird mit dem Direktmandat in Hamm-Unna II: Am Rande vom Ruhrpott is nu ma rotes Revier. Andreas Storm, der schon immer die leicht gebückte Haltung großer Menschen hatte, sieht von hinten noch gebückter aus. Der Rentenfachmann hat in Darmstadt gegen Brigitte Zypries verloren. Er ist die ärmste Sau von allen. 46 Stimmen fehlten. Die anderen flüstern sich die Zahl zu, als klebe Gift an ihr,und drücken mitleidschaudernd Storm die Hand.

Und dann ist da mitten im Gewimmel dieser kleine ältere Abgeordnete, der auf einen der Wichtigen in der Unionsfraktionsführung zustürzt, ihn am Arm packt und ihm zuwispert – aber das Wispern gerät ihm doch ziemlich laut: „Westerwelle spinnt!“ Der Wichtige guckt an dem aufgeregten Mann vorbei. „Ach ja“, sagt er, „auf der einen Seite freut man sich ...“

Wenn etwas diese neue Regierung im Werden charakterisiert, dann ist es der Halbsatz, der da fehlt. Sie haben gewonnen. Und jetzt?

Es scheint neuerdings das Schicksal deutscher Wunschkoalitionen zu sein, dass sie zu spät kommen für das, was sie verändern wollten. Rot-Grün ging es so – mindestens vier, wahrscheinlich sogar acht Jahre zu spät; der Atomkonsens roch schon nostalgisch, als er endlich unter Dach und Fach war. 2005 hätte Schwarz-Gelb in den Zeitgeist gepasst, die Koalition der großen Reformen. Stattdessen kam die große Koalition. Die war, als ob Schalke und Dortmund zusammen spielen müssen. Eine Zeit lang hat so was den Reiz des Neuen, in der Krise erwies es sich als richtig gut; aber Schalke-Fans finden Dortmunder trotzdem blöde.

Man hätte also am Wahlabend, spätestens am Montag, ein riesiges Aufatmen hören müssen. Die Unionsfraktion erinnert aber zwei Tage später immer noch eher an ein Etwas, das kollektiv die Luft anhält. Als warteten sie darauf, ob endlich mal einer das Signal zum Freuen gibt. Oder zum Aufbruch. Oder jedenfalls irgendein Signal. Die einzige Botschaft hat sich aber bisher auf den T-Shirts gefunden, die der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla noch am Wahlabend ausgeteilt hat. „Wir bleiben Kanzlerin“ steht da drauf.

Die Gemeinte hat am Wahlabend immerhin laut gesagt, dass sie sich freut. Ihr Nahestehende versichern, dass Angela Merkel sich wirklich freut. Wer sie zu sehen bekommt, kann jedenfalls bestätigen: Unzufrieden ist sie nicht. Einmal in dieser Woche wirkt Merkel sogar höchst zufrieden. Das ist der Moment kurz vor Beginn der Fraktionssitzung, in dem Horst Seehofer gemessen auf sie zuschreiten und ihr zur Begrüßung die Hand reichen muss. Merkel lächelt den großen Vorsitzenden der CSU von unten derart anhaltend und derart zuckersüß an, dass jeder sieht: Das gönnt sie sich jetzt doch mal.

Seehofer hat sie ihren ganzen Wahlkampf hindurch gejagt, geärgert, alles besser gewusst. Als die CSU sieben Tage vor der Wahl auch noch ein eigenes Hundert-Tage-Programm vorstellte, hat der CDU-Vorstand in Berlin intern Revanche geschworen. Aber Seehofer hat sich von selbst verzockt. Er wird am Dienstag draußen vorm Fraktionssaal Betrachtungen anstellen, denen man anhört, dass er sich in der Soziologie erst neuerdings auskennt. Sie laufen darauf hinaus, dass man nicht wisse, ob eine konservative Volkspartei nicht um der Schärfe des eigenen Profils willen künftig mit 40 plus x zufrieden sein müsse. Er wird außerdem versichern, dass vorhin das Vier-Augen-Gespräch mit Merkel im Kanzleramt „sehr, sehr gut“ gewesen sei. „War ein schöner Tag heute!“ Man wird halt bescheiden.

Objektiv betrachtet ist Merkels Lage beneidenswert. Sie muss sich nicht nach Templin zurückziehen und auf biodynamische Schafzucht umschulen, sondern bleibt im Kanzleramt. Sie hat ihrer Partei und sich selbst gezeigt, dass sie einen Wahlkampf gewinnen kann – mit unorthodoxen Mitteln, ohne triumphales Ergebnis, aber doch. Potenzielle Widersacher wie Seehofer, wie der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger, ja selbst wie Jürgen Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen brauchen bis auf Weiteres die Kanzlerin mehr als sie die Fürsten. Überhaupt müssen sich ja allmählich die Enkel Helmut Kohls mit dem Schicksal der verlorenen Generation anfreunden, die es zur rechten Zeit nie mehr bis ganz oben schaffen wird. Alles nach Wunsch also. Trotzdem fällt einem belesenen CDU-Promi dieser Tage Mark Twains Warnung ein: „Pass auf, was du dir wünschst, es könnte in Erfüllung gehen!“

Tatsächlich hat seine Vorsitzende in dieser Woche eine leicht paradoxe Wahrnehmung geboten. Wer sie nicht gesehen hätte, sondern nur gehört, müsste zu dem Schluss kommen, dass die Kanzlerin die Wahl irgendwie doch verloren hat. Angela Merkel hat mit keiner Silbe gesagt, wer sie in den nächsten vier Jahren werden will. Sie hat umso mehr verteidigt, was sie war. Die große Koalition zurückdrehen? Nichts da! Kündigungsschutz? Wird nicht angetastet. Mindestlöhne? Bleiben. Pendlerpauschale? Bleibt auch. Gesundheitsfonds sowieso. Gab es einmal eine Angela von Leipzig, die ungeduldige Revolutionärin? Mag sein. Merkel ist in der Bundesrepublik angekommen. Nichts deutet darauf hin, dass sie da wieder weg will. Aber wenn es kein Zurück gibt – gibt es ein Voran? Nach drei Tagen Zeitenwende merkt ein genervter CDU-Spitzenmann an, es wäre vielleicht ganz gut, nicht immer bloß zu sagen was man nicht ändern wolle: „Sonst denken die Leute noch, wir machen einfach weiter mit der großen Koalition. Nur eben mit einem anderen Partner.“

Der tritt am Donnerstagmittag vor die Presse. Guido Westerwelle begrüßt lächelnd die Gäste im Saal sowie die „Zuschauer an den Bildschirmen“. Das FDP-Präsidium hat getagt, man hat über die ersten Verhandlungen am kommenden Montag gesprochen, „alles ist verhandelbar“, sagt Westerwelle, und dass die Gespräche seitens der FDP „in rheinischem Frohsinn“ geführt werden würden. Dann bittet er um Fragen, die er aber nicht beantwortet, weil, vor Koalitionsverhandlungen tue man das nun mal nicht: „Und zwar auch nicht, wenn sie auf Englisch gestellt werden.“

Dazu muss man wissen, dass neulich ein BBC-Reporter Westerwelle eine englische Frage gestellt und um Antwort auf Englisch gebeten hat, was der FDP-Chef aber abgelehnt hat, weil Pressekonferenzen hierzulande auf Deutsch abliefen. Die Szene hat bis in die britische Presse die Runde gemacht, meist mit dem Unterton: „Und der will Außenminister werden?“ Wobei man fairerweise sagen muss, dass sie zum Beispiel in Washington jedem, der Barack Obama etwas auf Deutsch fragen wollte, ärztliche Hilfe anbieten würden. Aber die Sache hat an Westerwelle genagt. Als ihm einer im Scherz anbietet, die nächste Frage in Altgriechisch zu stellen, kocht er über. „Jeder versteht doch, dass ich nach sehr kurzer Nacht von Sonntag auf Montag etwas scharfkantig reagiert habe!“ Und dass er übrigens schon in vielen Hauptstädten gewesen sei und dass Sprachkompetenz da nie ein Thema gewesen sei und dass er sich „tumbe Rückschlüsse“ verbitte. Außerdem stehe er zu dem, was er getan habe. „Ich beantworte Fragen in unserer wunderschönen deutschen Sprache.“

Der kann also noch heiter werden, der rheinische Frohsinn. Zumal es ja über die Personalie Westerwelle und andere ohnedies schon viel Geraune und Spekulieren gibt. Was Westerwelle angeht, steckt dahinter ein ernsthafter Kern: Vor der Wahl 2005 war er fast entschlossen, auf einen Kabinettssitz zu verzichten und sich auf den Doppeljob des Partei- und Fraktionschefs zu beschränken – aus Sorge, sonst die Kontrolle über den eigenen Laden zu verlieren. Aber dass Westerwelle jetzt statt des Außenamts ein Superministerium für Wirtschaft und Finanzen anstreben könnte, gehört in die Kategorie der Spekulationen, die das Adjektiv „wild“ verdienen. Man muss sich nur vorstellen, wie dann der Guido auf dem Marktplatz ein niedriges und einfaches Steuersystem predigt, das der Herr Minister Westerwelle wegen leerer Kasse ablehnen muss.

Andere Spekulationen sind zwar auch welche, sprengen aber wenigstens nicht den Rahmen des Wahrscheinlichen. Bleibt CSU-Jungstar Karl-Theodor zu Guttenberg Wirtschaftsminister oder kriegt er die Finanzen? Wird Sabine Leutheusser-Schnarrenberger noch mal Justizministerin oder vertraut Westerwelle ihr die Fraktion an? Kann Merkel ihre Freundin Annette Schavan halten oder greift sich die FDP das Bildungsressort? Und wer hat eigentlich unter der Hand Zweifel gestreut, ob der Saarländer Josef Hecken als Kettenraucher wirklich Gesundheitsminister werden kann, ein Amt, auf das bekanntermaßen die Familienministerin Ursula von der Leyen scharf ist? 

Halbwegs seriös lässt sich über all das nur sagen, dass Merkel ihr Kabinett am liebsten gar nicht groß verändern würde, sie aber selbst nicht weiß, ob sie nicht am Ende doch etliches ändern muss. Das Spekulieren geht also weiter, auch weil inhaltliche Linien weitgehend unsichtbar sind.

Und das wird eine Weile so bleiben. Am Donnerstag hat sich die CDU-Verhandlerrunde erstmals mit Merkel zusammengesetzt, am Abend erstes Vorgespräch CDU/CSU. Am Montag fängt das Koalitionieren an. Aber das, sagt einer, der die Vorbereitungen kennt, werde bloß eine „Runde zum Anwärmen“.

Fragt man aber ernsthaft, was die drei Parteien sich erhoffen, ergibt sich doch leicht Beunruhigendes. Bei der FDP sagen sie, dass es ihnen im Kern um eine Handvoll Vorhaben gehe, die sie ihrer Wählerschaft als geldwerten Erfolg verkaufen könnten. Bei der CSU heißt es, dass sich schon irgendwas aus den zehn Punkten des Sofortprogramms wiederfinden werde, das man der Wählerschaft ... siehe oben. Bei der CDU reichen sie auf Anfrage gerne noch mal eine Kopie des Wahlprogramms vorbei. Aber „Nebel-Angie und die zwei Skalpjäger“ taugt nicht einmal als Westerntitel. Schon gar nicht, weil der Film ja vier Jahre dauern soll.

Mitarbeit: Antje Sirleschtov

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