Zeitung Heute : Schwedische Geschichten

Helmut Steuer[Stockholm]

Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson reist als Gast zur Kabinettsklausur in Bonn. Was wäre, wenn Deutschland sich an Schweden ein Beispiel nehmen wollte?

In Bonn soll der Genosse Göran Persson aus Schweden seinen geschundenen Parteifreunden zusammen mit dem ehemaligen niederländischen Regierungschef Wim Kok erklären, wie man erfolgreich Sozialreformen auf den Weg bringt. Immer wieder schaut man hier zu Lande zu den Nachbarn, fragt sich, wie die das geschafft haben, ohne dass Zehntausende auf die Straße gehen.

Schweden befand sich Anfang der neunziger Jahre in einer schweren Krise. Jahrzehntelang hatte das Land weit über seine Verhältnisse gelebt, hatte ein so engmaschiges soziales Netz aufgebaut, dass Betroffene sich schnell in dem Dschungel aus Hilfeleistungen verstricken konnten. Staatliche Zuwendungen bei Arbeitslosigkeit und Krankheit überstiegen oftmals das Gehalt eines Arbeitenden. Kein Wunder, dass rekordhohe Krankschreibungen und ein abnehmender Wille zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu verzeichnen waren.

Die Staatsverschuldung erreichte mit mehr als 150 Milliarden Euro neue Dimensionen. In dieser Zeit konnte sich Göran Persson als Finanzminister einen Namen als Sanierer erwerben. Mit seiner rigorosen Rotstiftpolitik ging er an einige Tabus: Das Arbeitslosen- und Krankengeld wurde von 90 auf 80 Prozent des Gehalts gekürzt. Allerdings gibt es eine Bemessungsobergrenze, die derzeit bei 2800 Euro im Monat liegt. Weitere schmerzhafte Eingriffe wie ein Karenztag bei Krankheit ohne Lohnfortzahlung wurden von Gewerkschaften, Wählern und Opposition ebenso geschluckt wie eine vorsichtige Lockerung des Kündigungsschutzes.

Dass die Arbeitslosigkeit zwischen 1994 und 2000 von 13 Prozent auf etwa sechs Prozent sank, werten führende Sozialdemokraten gern als Ergebnis ihrer aktiven Arbeitsmarktpolitik. Tatsächlich wurden staatliche Arbeitsbeschaffungsprogramme initiiert, die wenig Effekt zeigten. Nach Ablauf der Programme trafen sich viele Betroffene wieder auf dem Arbeitsamt. Erfolgreicher war dagegen das Ausweiten des öffentlichen Sektors. Mittlerweile ist in Schweden jeder Zweite im arbeitsfähigen Alter direkt oder indirekt von Transferleistungen abhängig: Sei es, dass unabhängig vom Bedarf staatliche oder kommunale Jobs geschaffen werden, sei es, dass sie über Sozialhilfe, Frühverrentung, Kranken- oder Arbeitslosengeld aus dem Steuersäckel finanziert werden.

Das eigentliche Erfolgsrezept der Schweden ist jedoch das, was Oskar Lafontaine eine expansive Geldpolitik nennt: Mit zahlreichen Abwertungen verschaffte sich Schweden immer wieder Luft zum Durchatmen. So auch 1992, als die damalige bürgerliche Regierung den Wert der eigenen Währung nach unten korrigierte. Dadurch konnte sich das Exportland deutliche Wettbewerbsvorteile im Ausland schaffen und so den heimischen Arbeitsmarkt ankurbeln.

Das Land, das zwischen 1932 und heute insgesamt 63 Jahre von Sozialdemokraten, meist in Koalitionen, regiert wurde, hat vor allem in den siebziger Jahren Reformen durchgeführt, die bis heute Modellcharakter haben. Kita-Plätze für alle halfen mit, die Frauenerwerbsquote in Schweden auf 73 Prozent zu erhöhen, in Deutschland sind es knapp 60 Prozent.

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