Zeitung Heute : Schweres Wasser

Die UN diskutieren über Sanktionen gegen den Iran, der nimmt 15 britische Soldaten fest. Was steckt dahinter?

R. Ciesinger[M. Thibaut] F. Leber[M. Thibaut] C. von Mars

Der Iran hat 15 britische Matrosen auf See festgenommen. Wie kam es dazu?

Die Soldaten befanden sich wohl in einem Routineeinsatz. Der Trupp im Persischen Golf hatte morgens um 9 Uhr Ortszeit mit zwei Schlauchbooten ein Handelsschiff gestoppt und anschließend kontrolliert. Die Soldaten waren wieder auf dem Weg zurück zu ihrer Fregatte „HMS Cornwall“, als sie von iranischen Patrouillenbooten der Revolutionären Garden bedrängt wurden. Nach britischen Angaben nahmen iranische Soldaten die Männer mit vorgehaltenen Waffen fest. Schüsse fielen nicht. Dann fuhren die Iraner mit ihren Gefangenen die Wasserstraße des Schatt al Arab hinauf, vermutlich bis zu einem eigenen Stützpunkt.

„Vielleicht ist es ein einfaches Missverständnis“, sagte der britische Kommandeur Nick Lambert. Er befehligt die „Combined Taskforce 158“, zu der auch Schiffe der US-Marine gehören. Ihre Aufgabe ist es, unter dem Mandat der UN-Resolution 1723 und der irakischen Regierung die Hoheitsgewässer des Irak zu sichern. In der Meeresenge, dicht an der Grenze zum Iran, werden 90 Prozent des irakischen Öls gefördert – das ganze Gebiet ist so etwas wie die Lebensader des Irak.

Nach Ansicht des britischen Verteidigungsministeriums wurden die Soldaten in irakischen Hoheitsgewässern aufgegriffen. Doch die Grenzlinie zwischen dem Irak und dem Iran im Bereich des Schatt al Arab ist umstritten. Lange Zeit gehörte der gesamte Fluss zum Irak. Erst 1975 wurde internationalem Recht entsprechend die Mitte des Flusses als Grenze festgelegt. Später zweifelte Saddam Hussein dieses Abkommen an; das war einer der Gründe für den Ausbruch des IranIrak-Kriegs in den 80er Jahren. Nach seiner Niederlage 1990 musste Hussein die alte Regelung widerwillig anerkennen.

Wie wollen die Briten die Soldaten freibekommen?

Das britische Außenministerium wertet die Festnahme als schwere diplomatische Krise. Außenministerin Margaret Beckett bestellte Irans Botschafter und forderte die sofortige Freilassung der Briten. Am Freitagabend berichtete dann das iranische Staatsfernsehen, die Regierung in Teheran habe ihrerseits den britischen Gesandten ins Außenministerium einbestellt, um gegen das illegale Eindringen der Briten in iranische Hoheitsgewässer zu protestieren. Die Soldaten seien für weitere Untersuchungen festgenommen worden. Eine offizielle Stellungnahme Teherans gab es zunächst aber nicht.

Im Juni 2004 hatte ein ähnlicher Vorfall Großbritannien beschäftigt: Acht Soldaten waren d an der unmarkierten Flussgrenze wohl auf iranisches Gebiet geraten. Die Männer kamen nach drei Tagen frei. Die Soldaten erzählten später, dass ihnen die ganze Zeit über die Augen verbunden waren und sie sogar einer Scheinhinrichtung unterzogen wurden.

Welche Folgen hat der Zwischenfall für das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen dem Iran und dem Westen?

Der Zwischenfall hätte zu keinem heikleren Zeitpunkt kommen können. In New York wird gerade über schärfere Sanktionen gegen den Iran wegen seines Atomprogramms verhandelt. Vielleicht wollte die iranische Führung deshalb bewusst die westliche Staatengemeinschaft provozieren. Möglich ist aber auch eine Verbindung zur Situation im Irak. Im Januar hatten die Amerikaner in der nordirakischen Stadt Erbil fünf Iraner verhaftet und als Agenten den irakischen Sicherheitskräften übergeben. Der Iran dagegen sagt, es seien Diplomaten gewesen. Eine dritte Möglichkeit wäre, dass der Zwischenfall nicht von Teheran aus veranlasst wurde, sondern auf eine spontane Aktion der Revolutionären Garden zurückzuführen ist – das würden dann wohl auch Teile der iranischen Regierung kritisch sehen. Denn in der Debatte im Sicherheitsrat ist Teheran auf die Europäer, allen voran die Briten angewiesen, die sich für eine diplomatische Lösung der Irankrise stark machen.

In dem Sanktionsentwurf der UN-Vetomächte, über den heute abgestimmt wird, sind Reisebeschränkungen für Irans Regierungsvertreter vorgesehen, eine zusätzliche Eingrenzung des Waffenhandels und finanzielle Strafmaßnahmen. Die USA und Europa wollen ein einstimmiges Votum ohne Enthaltungen. Dafür wurde der Entwurf in Einzelpunkten abgeschwächt: Komplett verboten wird nur der Kauf iranischer Waffen; beim Verkauf von Rüstungsgütern an den Iran, an dem Russland kräftig verdient, wird nur „Zurückhaltung“ verlangt. Es herrsche aber Einigkeit, dass man viel schneller zu einem einvernehmlichen Entwurf gelangt sei als bei der ersten Sanktionsresolution, heißt es in diplomatischen Kreisen.

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