Zeitung Heute : Schwindel erregende Träume

Es ging drunter und drüber, als der NRW-Landesvorstand der Liberalen tagte. Guido Westerwelle hat Rotwein getrunken und eine Zigarre geraucht. Der FDP-Chef zeigt angesichts der Spendenaffäre Gelassenheit. Doch einer aus der Parteispitze sagt: „Er steht unter verschärfter Beobachtung.“

Robert Birnbaum

Der blaue Bär hat seine Zahl verloren. Der blaue Bär erhebt seine glasfaserverstärkten Kunststofftatzen vor der Tür zum Thomas-Dehler-Haus, gesponsort – das steht unten auf einem Schild eingraviert – von Günter Rexrodt. Bis vor kurzem hat auf des Bären Bauch die ominöse 18 geprangt. Vorige Woche waren noch Reste der weißen Klebefolie erkennbar. Jetzt ist sie ganz weg. Nur wenn man schrägt guckt, schimmern die Umrisse noch. Man muss bei der FDP im Moment ja ohnehin ziemlich genau hingucken, um überhaupt noch Umrisse zu erkennen. Die Partei des fröhlichen liberalen Optimismus ist in Auflösung begriffen.

Es ist einer dieser Vormittage des ernsten Gesichts in der FDP-Zentrale in der Berliner Reinhardtstraße. Das ernste Gesicht gehört Günter Rexrodt. Der Bundesschatzmeister hat, wieder einmal, einen „relevanten Vorgang“ bekannt zu machen. Solche Ausdrücke benutzt er gern, weil sie zusammen mit seiner Buchprüfer-Halbbrille den Eindruck des Trocken-Seriösen unterstreichen. Den Eindruck hat die FDP bitter nötig. Seit Rexrodt und seine Helfer sich durch die Finanzakten des Landesverbands Nordrhein-Westfalen wühlen, kommen immer mehr – wir geben wieder Rexrodt das Wort – „befremdliche“ Dinge zu Tage. Diesmal geht es um das Jahr 2000. Rund 2,2 Millionen Mark hat Jürgen W. Möllemanns Partei damals als Spenden verbucht, bei einem so großen Landesverband in einem Wahlkampfjahr keine ganz unwahrscheinliche Summe. Aber Rexrodts Leute haben, aus gegebenem Anlass misstrauisch, die Namen der edlen Spender in Adressverzeichnissen und Telefonbüchern gesucht. Einige wenige fanden sie. Die meisten nicht. Summa summarum fast eine Million Mark ist nicht belegbar.

Rexrodt, das gehört zur Buchprüfer-Rolle, verbietet sich öffentlich jeden Kommentar. Aber die Sache kommentiert sich ja auch von selbst. Der berühmte, der beispielgebende, der grandiose NRW-Landtagswahlkampf des Jürgen W. Möllemann, das Projekt acht Prozent, der Probelauf für die 18, stattgefunden auf dem Höhepunkt der CDU-Spendenaffäre – alles mit Schwarzgeld erkauft. Alles Schwindel.

Wolfgang Gerhardt hat die Möllemannitis immer schon für Schwindel gehalten, besonders als er noch FDP-Chef war. Allerdings hat er damals ja nicht geahnt, in welch kriminellem Wortsinn er Recht haben könnte. Gerhardt hat es politisch gemeint. Weil er ein loyaler Mann ist, hat er zum Schluss nicht mehr so geredet, sondern in den Monaten und Wochen vor der Bundestagswahl seine Skepsis über das ganze 18-Prozent-Theater höchstens noch in Untertönen zu Protokoll gegeben: „Ich finde, wir sollten das jetzt mal so versuchen.“

Heute gehört Wolfgang Gerhardt zu den ganz wenigen FDP-Politikern, die noch Scherze machen. Dass der Bundestagsabgeordnete Möllemann von seiner Fraktion ausgeschlossen wird, die Vorstellung gefällt ihm: „Bums, wird ein Stühlchen hinten aufgestellt bei der Frau Pau!“ Die Frau Pau und ihre Kollegin von der PDS, muss man wissen, sitzen im Reichstag ganz hinten ganz links außen und ganz allein.

Wer Scherze macht, ist in der FDP derzeit ein bisschen verdächtig. Gute Laune ruft Misstrauen hervor. Vollends, wenn einer wie Gerhardt dann auch noch Sätze sagt wie: „Es gibt eine gewisse Renaissance für meine politischen Vorstellungen, das freut mich, und ich fühle mich ausgesprochen wohl.“ Auf einmal erinnern sich einige in der Partei wieder daran, dass der Wolfgang Gerhardt schon „ziemlich verbittert“ gewesen sei, als ihn vor Zeiten sein Generalsekretär „aus dem Amt gemobbt“ habe. Und heißt nicht „Renaissance“, etwas frei übersetzt, „Wiedergeburt der guten alten Zeiten“?

Das Gemunkel geht schon seit einiger Zeit, und nicht nur um Gerhardt. Blüht nicht der Aufklärer Rexrodt erkennbar auf? Hat nicht der Vizevorsitzende Walter Döring aus Stuttgart öffentlich verkündet, dass es Rumoren gibt im Inneren der Partei? Hat nicht der Vizevorsitzende Rainer Brüderle aus Rheinland-Pfalz den Bundesvorsitzenden gerade derart ostentativ seiner persönlichen Freundschaft versichert, dass jeder lesen konnte: So weit ist es mit dem Chef gekommen, dass der Freundschaften arg nötig hat?

Geplatzter Burgfrieden

Am Montagabend in Düsseldorf wird es spät. Der Landesvorstand tagt im Radisson-SAS-Hotel. Nicht, weil sie bei der NRW-FDP zu viel Geld haben, sondern weil die Landesgeschäftsstelle geradezu winzig ist. So gegen elf Uhr geht die Tür zum Saal Europa auf. Guido Westerwelle kommt heraus, verkündet den Wartenden sein „volles Vertrauen in den Aufklärungswillen und die Aufklärungsfähigkeit“ der Landespartei und rauscht ab. Der Landesschatzmeister ist gerade zurückgetreten. Der Landesgeschäftsführer ist als enttarnter Möllemann-Helfershelfer fristlos gefeuert. Der von Westerwelle arrangierte Burgfrieden ist vor ein paar Stunden geplatzt, die Vize-Landeschefin Ulrike Flach nicht mehr alleinige Kandidatin für den Landesvorsitz, ein offenbar ehrenwerter, aber in der Partei nicht weiter bekannter Wuppertaler FDP-Bürgermeister hat sich als Gegenkandidat gemeldet. Wann der Sonderparteitag stattfindet – unklar. Zu Deutsch, es geht alles drunter und drüber. Und Westerwelle geht.

Na schön, was soll er machen? Drinnen im Saal hat der Parteichef glaubwürdigen Zeugen zufolge Rotwein getrunken und eine Zigarre geraucht, was offenbar sein bemerkenswertester Beitrag zur Debatte war. Er hat die Frau Flach seinerzeit zu inthronisieren versucht, weil sie, wie es ein Parteistratege ausdrückte, „für die Möllemannianer im Land am ehesten akzeptabel ist“. Frau Flach hat nur leider, jedenfalls aus der Berliner Perspektive, ihrem Namen seither alle Ehre gemacht. Aber Westerwelle kann nun nicht plötzlich gegen sie sein. Also sagt er lieber nichts mehr.

Es sind solche offenkundigen Führungsfehler, die das Gemunkel befördern. Oder die Sache mit dem Warnbrief, den ein besorgter Parteifreund nach Berlin in Westerwelles Büro faxte, mit – wie man heute weiß – sehr präzisen Angaben zu Möllemanns Wahlkampf-Flugblatt-Plänen. Nicht bemerkt, nicht aufmerksam geworden, routinemäßig weitergeleitet. Na schlecht, kann passieren. Aber hat nicht Westerwelle damals, als Möllemann anfing, im antisemitischen Sumpf die Angel auszuwerfen, auch viel zu lange nichts gemerkt, nichts merken wollen? Irgendwie hängt ihm das nach. Es hängt ihm vor allem nach unter dem Stichwort „Führungsschwäche“. Das Stichwort fällt heute auch wieder hier und da. „Er war ja ein Star, der verwöhnt war vom Aufschwung“, sagt ein Präsidiumsmitglied. Der Aufschwung ist arg gebremst. Von der 18 keine Spur. Und eine Affäre am Hals, die das tut, was jede Affäre tut: Wie ein Atombrennstab kontaminiert sie jeden, der auch nur in die Nähe kommt. Jetzt, sagt der Parteifreund, müsse sich eben zeigen, ob Westerwelle nur ein Schönwetter-Politiker sei „oder ob er auch bei Hagel marschieren kann“.

Nur – wohin? Das Projekt 18 ist tot, auch wenn alle so tun, als könnte es mit ein paar Justierungen und einer kleinen Umbenennung weiterleben. Aber ohne das große Ziel – was bleibt? Zurück zu den alten Zeiten, zur Funktionspartei, zum Anhängsel, das geht auch nicht. „Der Grundgedanke der 18 war ja richtig“, sagt sogar einer, der die magische Zahl nie am Revers getragen hat, wie es in den Monaten vor der Bundestagswahl in der FDP zur patriotischen liberalen Pflicht geworden war. Die Partei hat sich hineingesteigert in den Traum von Größe. Die Basis hat sich T-Shirts mit der 18 übergestülpt. Wer wollte ihr heute sagen, dass es ein Irrtum war? Zumal es doch bis ins Frühjahr hinein funktioniert hat, bevor Möllemanns Privatkrieg mit Michel Friedman anfing, mit Umfragewerten von zwölf, 13, 15 Prozent? Die Strategie 18, sagt einer, ist gescheitert, bevor sie je ernsthaft getestet werden konnte. Das mag ja sein. Aber an dem Satz ist dann eben auch der erste Teil richtig: „gescheitert“.

Intrige als Kunstform

Das ist ja das Hauptproblem: Dass niemand sagen kann, wie es weitergehen soll. Nicht nur, weil Rexrodt vielleicht noch viel mehr solcher Pressekonferenzen geben muss, als er heute ahnt. Sondern vor allem deshalb, weil die alte FDP lange vor der Bundestagswahl verabschiedet worden ist, die neue aber jetzt. Das Gegrummel soll man vielleicht noch nicht so ernst nehmen, weil in der FDP die intrigante Nachrede ja seit langem als Kunstform gepflegt wird. Da kann, wer will, jede Woche einmal einen Putsch gegen den Parteichef vermelden.

Aber so viel wird man, mit einem Vorstandsmitglied, schon sagen müssen: „Westerwelle steht unter verschärfter Beobachtung.“ Wie er, ob er die Krise bewältigt; wie er, ob er seiner Partei neue Wege aufzeigen kann, das wird allseits beäugt. Besonders von denen, die man sich in den zurückliegenden Monaten gern angewöhnt hat als „die Alten“ in der Partei zu titulieren. Der Generationenwechsel, hat Gerhardt neulich nach der Strategiesitzung der FDP gesagt, sei richtig gewesen, und wenn er das sage, dann habe das ja wohl besonderes Gewicht. Das stimmt. Gerhardt gehört zu denen, die glaubhaft versichern, dass er nicht seinen Erben beerben will. Tatsächlich drängt keiner im Ernst nach vorne. Sie warten ab. „Wenn Westerwelle es schafft, ist er stärker als je“, sagt einer. Das „wenn“ sollte man sich merken.

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