Zeitung Heute : Seine große Sause

Ehrlich, liebenswert, nicht wegzudenken. Das war Kurt Beck jahrelang für Rheinland-Pfalz. Aber jetzt bedroht der Steuermittelskandal um die Nürburgring GmbH sein Lebenswerk. Dagegen muss er auf seiner Sommerreise anreden.

Von oben herab. Kurt Beck ist seit 18 Jahren Regierungschef in Mainz. Kritiker fordern jetzt seinen Rücktritt. Andere sagen, er werde nur noch als Schuldenmacher in Erinnerung bleiben. Foto: Frank Rumpenhorst, dpa
Von oben herab. Kurt Beck ist seit 18 Jahren Regierungschef in Mainz. Kritiker fordern jetzt seinen Rücktritt. Andere sagen, er...Foto: picture alliance / dpa

Wenn man in Rheinhessen auf einen Hügel steigt, dann sieht man noch einen Hügel. Dazwischen haben es sich altehrwürdige Ortschaften und jede Menge Weingüter gemütlich gemacht. Die Welt kommt hier gerne mal zum Stillstand und genießt sich, zum Beispiel in Schwabenheim, wo sie schon seit 1300 Jahren Wein anbauen und wo Kurt Beck in einem Terrakotta-Garten sitzt, genüsslich sein Glas Riesling trinkt, um dann ein für diese tempoarme Gegend merkwürdiges Wort in den Mund zu nehmen. „Überpaced“ sei diese ganze Sache. Und er, der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, der am längsten amtierende Ministerpräsident Deutschlands, mache sich jetzt mal überhaupt gar keine Sorgen. Schließlich habe man es nun wirklich mit ganz anderen Herausforderungen zu tun. Prost.

Den Anglizismus, den Kurt Beck am vergangenen Donnerstagabend „für diese Sache“ benutzt, ist andererseits ein treffendes Synonym, wenn man über den Nürburgring redet, wo es in erster Linie um Tempo geht und um rasante Manöver. Und in den Wochen zuvor, als Kurt Beck die Insolvenz der landeseigenen Nürburgring GmbH verkünden musste, hatte man weit über Rheinland-Pfalz hinaus den Eindruck, dass hier doch Beck selbst und seine Regierung über viele Jahre „überpaced“ haben, es also gehörig übertrieben haben mit dem temporeichen Verpulvern von Steuergeldern.

Die EU prüft, ob Becks Regierung gegen Beihilferegeln verstoßen hat. Die Opposition fordert seinen Rücktritt. Und sein Plan, ganz in Ruhe in seiner letzten Amtsperiode, nach 18 Jahren Arbeit als Regierungschef, den politischen Übergang und seine Nachfolge zu organisieren, ist durch den Skandal nicht mehr umsetzbar. Sein politisches Erbe steht auf dem Spiel.

Die Sache mit dem Beihilferecht ist kompliziert, aber keine Kleinigkeit. Wenn man nachfragt bei der EU-Kommission, dann bekommt man zu hören: „Einen vergleichbaren Fall hatten wir noch nicht.“ Die Beck-Regierung hat praktisch alle Subventionen an Brüssel vorbei in den Nürburgring transferiert. Auch ein renommierter Experte in Sachen Beihilferecht sagt: „Eine halbe Milliarde zu verbrennen und am Ende noch um Rettungsbeihilfe zu bitten, ist eine Katastrophe, eine an Mittelmäßigkeit nicht zu überbietende Tat ohne Sinn und Verstand.“

Auf der traditionellen Sommerreise von Kurt Beck, in der er immer ein paar ausgewählte Betriebe der Region besucht, redet er die Sache klein und verortet sie dort, wo er sie am liebsten hätte: als vernachlässigbaren, wenn auch bedauerlichen Betriebsunfall, für den er sich öffentlich entschuldigt habe, der aber seine politische Leistung nicht nachhaltig schädigt. Aber Beck könnte sich irren, findet zumindest seine Herausforderin Julia Klöckner von der CDU und sagt, „eine Lebensleistung, auch wenn sie noch so gut ist, wird immer vom Ende her betrachtet“. Und auch ein enger Weggefährte Becks findet: „Das wird er nicht mehr los.“ Bei beiden Betrachtungen schwingt eine für Beck tragische Komponente mit, dass er nämlich Angst davor haben muss, das zu verlieren, was sein größter Stolz ist: dass ihm mit Respekt begegnet wird.

Auch an diesem Donnerstag vergeht kaum ein Moment, wo Beck nicht mindestens indirekt an diesen Respekt appelliert, indem er aufzählt, was er macht. Schon am Vormittag im Weinkeller der Staatskanzlei begrüßt er die Gäste, die mit ihm den Tag verbringen, mit dem Hinweis darauf, was er am Morgen bereits getan habe. Vor allem Opel mache ihm mal wieder Sorgen. Dann habe er, wie Beck betont, für „die sogenannte Beck-Runde in Berlin“ telefoniert, um die ablehnende Haltung der SPD-geführten Länder beim Streit um das Abkommen mit der Schweiz zu koordinieren. Und dann habe sein Staatssekretär kurz Kontakt aufgenommen zum geschäftsführenden Insolvenzverwalter für den Nürburgring. Die Botschaft ist klar, die wichtigen Dinge sind Chefsachen, den Nürburgring vertraut er auch mal dem Staatssekretär an.

Dabei meint Beck das gar nicht altväterlich, er ist ja in der Tat ein umtriebiger Kümmerer und Konsenssucher. Im Bundesrat wird man auf Seiten der CDU wenige finden, die schlecht über Beck reden. Seine Erfahrung, sein Wissen schätzen nicht nur Genossen, auch der Grüne Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz ist voller Empathie für einen Mann, den etwa die Grünen-Wirtschaftsministerin Eveline Lemke als „vertragsfest“ bezeichnet. Was sie meint: Man kann sich auf ihn verlassen, er sei fair und gerecht und habe keine Allüren.

Die beiden geben dann ein harmonisches Bild ab. Beim nachmittäglichen Besuch eines Flugzeugcaterers, der im Sommer eine Million Essen pro Woche herstellt, verwickeln Lemke und Beck die forschen Manager in ein kurzes Gespräch über Nachhaltigkeit, weil das Unternehmen Brokkoli aus Ecuador importiert. Nur dieser überstehe angeblich die zahlreichen Verarbeitungsschritte, Kochen und Kühlen, konsistent. Lemke findet, man könne doch Wege finden, um auch Brokkoli aus der Region zu verwenden. Und Beck fragt die verblüfften Manager: „Haben Sie mal den Pfalzmarkt besucht? Die liefern dort in viele Länder.“

Beck ist in solchen Momenten völlig authentisch. Und als die Betriebsrätin ihm kurz vor Abfahrt noch zuruft, der Stundenlohn für die Fließbandarbeiterinnen betrage 8,50 Euro, brummt Beck beruhigt: „Ist in Ordnung.“

Kümmern ist die Leitlinie seiner Politik, in diesem Sinne ist er der lebende Klassiker sozialdemokratischen Denkens. Becks Antrieb, Politik zu machen, ist ein urehrlicher und aus seiner Biografie erwachsener Ansatz. Er kommt aus ärmlichen Verhältnissen, Kind eines Maurers und einer Hausfrau. Er macht, wie es in seinem Heimatdorf Steinfeld üblich ist, nur acht Klassen Volksschule, wird Elektromechaniker. Er ist schon 23 Jahre, als er seinen Realschulabschluss nachholt. Bis heute schmerzt ihn eine chronische Schleimbeutelentzündung in der Schulter, die er sich zugezogen hat, als er mit dem Vater die Stahlträger für das eigene Haus schleppte, weil ein Kran zu teuer war. Bis heute aber ist er innerlich unsicher geblieben, wenn er auf Leute trifft, die ihm zu offensichtlich mit ihrer Bildung und ihrer Herkunft kommen.

Beck verabscheut alles Aufgesetzte, er war selbst ein Ausgegrenzter, durfte wegen einer Hautkrankheit im Gesicht nicht Messdiener werden. „Er reißt sich zusammen“, sagt ein Freund. Sprüche sind ihm zuwider, seine Anzüge kauft er alle zwei Jahre bei einem kleinen Unternehmen, das sich aus der Universität Kaiserslautern ausgegründet hat. Ein enger Mitarbeiter musste ihn sehr lange überreden, sich eine wertvolle Uhr zuzulegen, denn Beck, so der Mitarbeiter, „hat immer Werbegeschenke getragen“. Beck schreit selten, er lobt aber auch nicht, und er ist es gewohnt, dass in seinem Bundesland korrekt mit ihm umgegangen wird.

Aber nun hegt er Misstrauen, dass sich das ändern könnte. Er warnt davor, auch wenn er es nicht zugibt, es bekümmert ihn: „Überpaced“, das heißt, die Sache mit dem Nürburgring werde maßlos übertrieben in seiner Bedeutung hinsichtlich seines eigentlichen Vermächtnisses. Die Opposition könne das tun, Rücktritte fordern, politisch habe er dafür Verständnis, aber, bitte schön, man möge die Kirche im Dorf lassen. Das habe schon seine Oma Gretel immer gesagt. Es gebe ganz andere Projekte, bei denen viel mehr Geld geflossen sei.

Beck sagt zwar, man habe Fehler gemacht, gleichzeitig sagt er, das gehöre aber zum Geschäft. Immer wieder entschuldigt sich Beck für Schulden mit dem Hinweis auf die besondere Struktur in Rheinland-Pfalz. Man musste ja was tun, große Infrastrukturprojekte wie Hochschulen, Fachhochschulen, Unternehmensansiedlungen, Flughäfen, Brücken. Und auch der teure Ausbau des Fritz-Walter-Stadions am Betzenberg zur WM 2006 musste eben sein. „Ich muss doch was tun für die Leute“, sagt ein hoher Sozialdemokrat, das sei Becks Leitmotiv, manche meinen, auch sein moralischer Blankoschein für Schulden.

Dafür sind die Kitas kostenfrei, es gibt keine Studiengebühren, beim Ausbau der Ganztagsschulen ist Rheinland-Pfalz Spitze, auch die Jugendarbeitslosigkeit ist niedrig. Und der Nürburgring und der dazugehörige Erlebnispark sollten nun auch endlich der strukturarmen Eifel helfen, auf die Beine zu kommen. Aber niemand wollte dort investieren. Knapp eine halbe Milliarde Euro hat Rheinland-Pfalz in das Projekt gesteckt, die ersehnte private Finanzierung scheiterte an dubiosen Geschäftspartnern, auf die man reinfiel, und wofür der damalige Finanzminister und Freund Becks, Ingolf Deubel, sich vor Gericht verantworten muss. Beck wollte keinen Cent Steuergeld ausgeben. Es war ein Versprechen.

Eine halbe Stunde von Becks Reisezielen entfernt sitzt im dritten Stock des Mainzer Landtags Julia Klöckner und gibt rhetorisch ordentlich Gas. Klöckner ist zurzeit die gefährlichste Hochgeschwindigkeitskritikerin, die Beck hat. Wer sie trifft, erlebt eine Frau voller Angriffslust. Sie kennt sich aus mit Kämpfen, sie war Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium. Sie hat den Job für Mainz aufgegeben, sie hat es anders gemacht als etwa Norbert Röttgen, der sich als Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen immer offenhalten wollte, ob er auch bei einer Niederlage bleibe.

Klöckner ist geblieben und hat ihren zerstrittenen Verband geeint. Und im Landtag hat sie gerade bei der Sondersitzung zum Nürburgring eine furiose Rede gehalten, die selbst Sozialdemokraten erschüttert hat, weil sie so gut war. Seitdem können sie Klöckner nicht mehr als ehemalige Weinkönigin abtun.

Sie weiß das. In ihrem großzügigen Büro baumeln unzählige Fastnachtsmedaillen an einer Tür und glitzern wie olympisches Metall. Aber noch hat sie nichts gewonnen. Bei der letzten Wahl war sie nah dran, 0,5 Prozentpunkte haben gefehlt, trotzdem hat sie das Ergebnis gefeiert wie einen Sieg. Und jetzt, sagt sie, sei sie Beck so nahe wie nie. Das spüre er. Und sie spürt, dass sie ihm gefährlich werden kann, ihm, dem Denkmal.

Beck ist das, was der Bär für Berlin ist. Ein treues, zeitloses Maskottchen des Bundeslandes. So wie Helmut Kohl, der Pfälzer, lange Zeit nicht wegzudenken war als Bundeskanzler, so ist Beck eine Art natürlicher Landesvater geworden. Für viele ehrlich und liebenswert. Er hat Rheinland-Pfalz, das sagen die Grünen, „stolz gemacht“. Julia Klöckner sieht das naturgemäß anders, sie sagt: „Becks Segnungen für das Land sind auf Schulden gebaut. Er hat es eben nicht so gemacht wie in Bayern, wo man den Sprung vom Agrarland zum Hochtechnologie- und Bildungsstandort mit ausgeglichenen Haushalten hinbekommen hat. Rheinland-Pfalz hat dagegen die schnellste Dynamik der Pro-Kopf-Verschuldung.“ Und so werde Beck am Ende in Erinnerung bleiben als Schuldenkönig.

Mehr als 33 Milliarden Euro Schulden hat das Land mittlerweile angehäuft. Der Rechnungshof, dem die SPD hinter vorgehaltener Hand immer Parteilichkeit vorwirft, befürchtet ganz öffentlich den Verlust der finanziellen Handlungsfähigkeit, sollte die Neuverschuldung nicht sinken. Becks Vertraute verweisen darauf, dass sich Strukturpolitik immer erst nach Jahren rechne und dass man investieren müsse, wenn man die Menschen in Lohn und Brot bringen wolle. Aber der Nürburgring wurde in Zeiten mit Steuermitteln am Leben erhalten, als die europäische Finanzkrise schon heftig zu spüren war.

Klöckner ist eine clevere Erfinderin von Beck-Beschreibungen. Sie sind meist übertrieben, besitzen aber Körnchen von Wahrheit. Sie sagt: „Der Nürburgring-Skandal hat gezeigt, wie Beck sich seine Welt vorstellt: als Idyll, in dem er die Bäume aufstellt und die Menschen dort hinsetzt, wo er sie hinhaben will. Das System Beck ist vielleicht bodenständig, aber es gleicht dem Prinzip Brot und Spiele.“

Nun verwehrt Beck die Lage seiner Partei zum zweiten Mal in seiner Karriere die Möglichkeit, selbstbestimmt zu gehen. Beim ersten Mal haben ihn seine Parteifreunde als Bundesvorsitzenden nach Berlin gelobt, wo er nie hinwollte. Er hat es gemacht, weil die Partei keinen mehr hatte, als sich Matthias Platzeck aus persönlichen Gründen zurückgezogen hatte. Beck war zufrieden in Mainz, ein glücklicher Mensch. Dann hatte er einen Plan: Er wollte Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten vorschlagen und selbst Parteichef bleiben, dafür den Job in Mainz aufgeben und einen Nachfolger benennen. Becks unglückliche Geschichte in Berlin, all die Fehler und Missverständnisse, sind bekannt. Die anderen SPD-Größen, Franz Müntefering und Steinmeier, wollten ihn nicht, sie fanden, selbst als Parteivorsitzender würde er dem wahlkämpfenden Steinmeier nur Klotz am Bein sein. Er musste gehen, einsam, durch den Hinterausgang eines Gästehauses am Brandenburger Schwielowsee, er flog als tief verletzter Mann zurück nach Steinfeld in sein Heimatdorf, wo nur der Vater auf ihn wartete.

Beck ist es jetzt doch noch ungemütlich geworden. Er friert, und er muss am nächsten Morgen zum Zahnarzt, Wurzelkanalbehandlung. Aber ihn fröstelt auch, weil er in Mainz Berliner Verhältnisse einziehen sieht, einen ungerechten, unfairen Umgang, Maßlosigkeit, wie es sie nur in der Hauptstadt gibt. Er fragt, ob man nicht alles ein wenig menschlicher machen könnte. Er redet im Allgemeinen, aber er meint schon auch sich, den Umgang mit ihm. Er will nicht ausgerechnet auch noch in seiner Heimat verletzt werden. Die Rücktrittsforderungen, sagt er, „berühren mich nicht, wenn sie von meinen eigenen Leuten kämen, das würde mich berühren“.

Es ist eine deutliche Warnung an die eigenen Leute. Tut mir nicht weh, denn ohne mich könnt ihr es noch nicht.

Er hat noch keinen Nachfolger benannt, hinter den Kulissen wird gerungen. Auch ein Grund, warum er jetzt nicht gehen kann. Nun muss er sich wieder zusammenreißen. Nein, sagt ein Vertrauter, er wolle jetzt nicht vom Acker gejagt werden. Er wird nicht riskieren, dass seine politische Reputation, und das ist sein Lebenswerk, noch zerstört wird. Aber er weiß nicht mehr, ob ein gutes Ende gelingt.

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