Zeitung Heute : Seine letzte Erklärung

„Endlich!“, entfährt es am Freitagmorgen einem Koalitionspolitiker, kurz nachdem für elf Uhr eine Erklärung von Christian Wulff angekündigt wird. Vom letzten Tag der bisher kürzesten Bundespräsidentschaft.

Gestenreich.
Gestenreich.Foto: Eventpress Herrmann

Als alles vorbei ist, wollen die beiden nur noch weg. Kein Blick zurück, kein Foto davon, wie sie zum letzten Mal das Tor von Schloss Bellevue durchfahren. Gut eineinhalb Jahre waren Christian Wulff und seine Frau Bettina das erste Paar im Staat. Er, der Bundespräsident, und sie, seine schöne, junge Frau. Die beiden liebten diesen Moment, wenn sich die Kameras auf sie richteten, das Abbild des modernen Deutschland. Bei seiner Wahl im Bundestag am 30. Juni 2010 war das schon so, bei seinem Sommerfest gleich danach, bei all den Festen, Weihnachtsansprachen und Staatsbesuchen im Ausland: Immer korrekt fand Christian Wulff die richtigen Worte, und seine Bettina sah umwerfend aus.

Am Freitagvormittag stehen sie nebeneinander im großen Saal des Präsidentensitzes. Er liest mit fester Stimme die entscheidenden Sätze von einem weißen Blatt Papier. Dieses Land brauche einen Präsidenten, der vom Vertrauen einer breiten Mehrheit getragen werde. „Die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen hat gezeigt, dass dieses Vertrauen und damit meine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beeinträchtigt sind.“ Deshalb, sagt Wulff, „trete ich vom Amt des Bundespräsidenten zurück“. Vier Minuten hat das Ende dieser Amtszeit gedauert, dem Anlass und dem Amte angemessen, professionell und förmlich korrekt. In die Geschichtsbücher eingehen wird es trotzdem als etwas anderes: Unter den Kronleuchtern im Schloss Bellevue wurde eine Kapitulation vollzogen.

„Endlich!“, entfährt es am Freitagmorgen einem Koalitionspolitiker, kurz nachdem das Bundespräsidialamt für elf Uhr die Presse eingeladen hat. Die Erleichterung findet inoffiziell statt, ist dafür aber um so allgemeiner. „Das ist nicht schön“, sagt ein anderer Koalitionär und meint den Rücktritt, „aber das war längst fällig.“ Noch in solchen Sätzen zeigt sich: So ganz sicher war sich keiner, ob Christian Wulff nicht sogar noch versuchen würde, eine staatsanwaltschaftliche Ermittlung im Amt durchzusitzen. Schließlich gehörte es zu den Konstanten dieser sonderbaren Staatsaffäre, dass alle immer wieder fanden, es gehe jetzt wirklich nicht mehr – nur der Betroffene selbst nicht. „Vielleicht braucht er noch ein bisschen, um die neue Dimension zu begreifen“, hat denn auch, vorsichtig geworden, ein ranghoher Christdemokrat noch am Vorabend gesagt. Der Satz war zugleich Drohung. Wenn er es nicht begreifen sollte, lautete die subkutane Botschaft, dann werden wir es ihm zu verstehen geben.

In die „neue Dimension“ hat den Fall die Staatsanwaltschaft in Hannover katapultiert. Am Donnerstag haben die Ermittler beim Bundestagspräsidenten die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt. Man sehe nach Sichtung neuer Dokumente nunmehr einen hinreichenden Anfangsverdacht auf Vorteilsnahme respektive Vorteilsgewährung. Zum Verhängnis wird Wulff ausgerechnet ein Vorfall, der auf den ersten Blick banal erscheint. Ein Freund verbringt mit den Wulffs ein paar Tage auf Sylt, der Freund bucht das Hotel. Leider ist der Freund der Filmunternehmer David Groenewold. Die Landesregierung des Ministerpräsidenten Wulff hat Groenewolds Firma im Jahr davor eine Vier-Millionen-Euro-Bürgschaft gewährt. Der Freund Groenewold zahlt das Hotel. Der Freund Wulff, sagt Wulffs Anwalt später, habe seinen Anteil noch an der Rezeption zurückgezahlt. In bar.

Das kann stimmen. Es kann aber auch eine Schutzbehauptung sein. Dem Bürger Beamter, zum Beispiel, wäre längst die Staatsanwaltschaft auf den Fersen. Vorteilsnahme ist ein Amtsdelikt, da muss ermittelt werden. Beim Bürger Bundespräsident muss erst der Bundestag die Hand heben, bevor die Ermittler ausrücken dürfen. Schon wenn man sich das mal kurz bildlich vorstellt, liegt die neue Dimension sehr klar auf der Hand. Ganz zu schweigen davon, dass nächste Woche beim Staatsakt für die Opfer der Nazi-Mordbande ein Präsident über das Versagen deutscher Ermittler zu reden hätte, dem selbst die Ermittler auf den Fersen ... nein, unvorstellbar.

Wie schnell Wulff die neue Dimension begriffen hat, ist nicht genau überliefert. Dass er die alte Dimension womöglich immer noch nicht verstanden hat, darauf deuten gewisse Sätze in seiner Rücktrittserklärung hin. „Ich habe in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt mich verhalten“, liest Wulff im Schloss vor. Als ob es reichen würde, kein Straftäter zu sein. Als ob es nicht in dieser ganzen Affäre immer um den Graubereich knapp vor der Strafbarkeit gegangen wäre, um Gefälligkeiten und bedenkliche Nähe und um einen Politiker, der nicht zu verstehen schien, dass darin überhaupt ein Problem liegt. „Er hat sich selbst ums Amt gebracht“, sagt ein CDU-Mann ohne erkennbares Mitleid.

Amtlich, wie gesagt, sind solche Töne nicht zu hören. Amtlich bedauern alle Koalitionäre den Abgang ihres Präsidenten. Das Bedauern ist jedenfalls insoweit echt, als es ja nun schon der zweite binnen zwei Jahren ist nach Horst Köhler. Der eine ohne nachvollziehbaren Grund hingeworfen, der andere ohne nachvollziehbaren Grund bis zuletzt an den Stuhl geklammert – keine schöne Bilanz. Und jetzt muss ein Dritter her, schnell auch noch, denn das Gesetz gibt dafür genau 30 Tage Zeit. Bis Sonntag, den 18. März muss Bellevue wieder bewohnt sein.

Womit wir bei der zweiten Kapitulation dieses denkwürdigen Tages angekommen wären – der Kapitulation in Schwarz-Gelb. Um das zu verstehen, muss man kurz zurückblenden in den Sommer 2010. Es war unter den schrecklichen Sommern dieser Koalition der schrecklichste, ein Bündnis, das sich öffentlich beschimpfte und dem auch noch der Präsident davonlief. Ein Beweis der Handlungsfähigkeit musste dringend her, und die Neuwahl des Präsidenten sollte dazu werden. Damals aber mussten die Mitglieder des FDP-Präsidiums mit stillem Groll zur Kenntnis nehmen, dass ihnen ihr damaliger Chef Guido Westerwelle gestand, die Sache mit dem Köhler-Nachfolger habe Angela Merkel im Prinzip ohne die FDP über die Bühne gezogen. Immerhin, tröstete Westerwelle, liege der niedersächsische Ministerpräsident auf jener „geistigen Achse“ des Landes, auf der auch die FDP sich wiederfinde. „Unsere Schwäche“, erinnert sich ein Oberliberaler, „war in diesem Augenblick mit Händen zu greifen.“

20 Monate später droht schon wieder so ein Moment, und die FDP steht noch schwächer als vor zwei Jahren da. Am Donnerstagabend machen sich engste Vertraute des neuen FDP-Chefs Philipp Rösler auf zu verhindern, dass ihnen die Schmach von damals noch mal zustößt. Sollte Merkel die FDP diesmal übergehen, drohte einer, sei das Bündnis vor dem Ende. Rösler selbst war um die Zeit übrigens nicht richtig handlungsfähig. Er stand im baden-württembergischen Stockach vor dem „Hohen Grobgünstigen Narrengericht“, trug eine Kappe auf dem Kopf und musste sich bei der traditionellen Fastnachtsgaudi für „Gaunereien und Verfehlungen“ rechtfertigen.

Am Freitagmorgen klang die Sache dann schon weniger kriegerisch. Doch noch immer zählten manche in den Koalitionsfraktionen eifrig nach. 622 Stimmen hätten Schwarze und Gelbe in der nächsten Bundesversammlung, vielleicht sogar 624 – das würde rechnerisch für eine Mehrheit für einen eigenen Kandidaten reichen! Auf ins Gefecht!

Doch das Gefecht fällt aus. Um halb zwölf tritt Angela Merkel im Kanzleramt vor vier deutsche und zwei Europaflaggen. Merkel hat einen Besuch in Rom kurzfristig abgesagt – sie wird hinterher telefonieren, die Euro-Krise nimmt keine Rücksicht auf die deutsche Innenpolitik.

Merkel sieht ernst und erschöpft aus. Sie hat seit dem Vorabend allerlei zu telefonieren gehabt. Außerdem ist das, was sie jetzt gleich verkünden wird, auch ihre Kapitulation. Zwei Präsidenten hat sie gegen die Opposition durchgeboxt. Beide sind gescheitert. Den ersten hat sie nicht halten können, den zweiten nicht wirklich halten wollen – die Merkelschen Solidaritätsnoten an Wulff erfüllten stets nur das Mindestmaß. Einen dritten Sturmlauf wird es nicht geben. „Diesmal keine Machtprobe“, sagt einer aus der engeren Unionsspitze. Es hätte sie, sagen andere Leute, die Merkel gut kennen, wohl selbst dann nicht gegeben, wenn CDU, CSU und FDP einen rundum überzeugenden eigenen Kandidaten vorzuweisen hätten. „Die Lage hat ja schon etwas Schwieriges“, sagt einer. Merkel hat also mit den Chefs der Koalitionsparteien telefoniert, mit Horst Seehofer, den das alles in seiner Eigenschaft als Bundesratspräsident für vier Wochen zum Staatsoberhaupt befördert, und mit dem von der Narrenkappe endlich doch befreiten Rösler.

Das Ergebnis trägt sie jetzt vor, mit fester Stimme, nur die Hände wandern dauernd auf dem Pult hin und her. „Tiefsten Respekt“ für Wulffs Rücktritt, ein Hinweis auf die „Stärke unseres Rechtsstaats“, der die Großen genau so verfolgt wie die Kleinen – und dann das Angebot: Die Koalition wolle sich mit Grünen und SPD gemeinsam um einen Kandidaten für die Nachfolge bemühen.

Es ist ein kluger Zug, vielleicht der einzig mögliche. Aber in ihm steckt auch eine Kapitulation. Es reicht nicht zum eigenen Kandidaten. Die Opposition schlägt sofort ein. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigt sich sogar großherzig. Der gemeinsame Kandidat, warum nicht, könne auch ein CDU-Parteibuch haben.

Nur bei der FDP halten sie die sinkende Fahne noch etwas hoch. Erst, betont der Fraktionschef Rainer Brüderle, würden FDP und Union am Samstag gemeinsam über das weitere Vorgehen beraten und dann mit der Opposition über „unsere Kandidatenvorschläge“ sprechen. Er könnte schon wieder falsch liegen. Merkel hat nicht vor, die Opposition mit einem schwarz-gelben Favoriten vor den Kopf zu stoßen. Dann hätte sie sich die Kapitulation ja gleich sparen können.

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