Zeitung Heute : Selbstgerechter Krieg

Der Tagesspiegel

Von Herfried Münkler Wenn schon Krieg geführt werden muss, dann soll er wenigstens als ein gerechter Krieg geführt werden: Der gerechte Krieg gleichsam als Ewiger Frieden in ganz kleiner Münze, eben so, wie er unter den realpolitischen Bedingungen fortbestehender Friedlosigkeit allein ausgezahlt werden kann - offenbar ist dies die Grundhaltung jener Intellektueller, die sich unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 11. September entschlossen haben, in einem Manifest den vom amerikanischen Präsidenten ausgerufenen Krieg gegen den Terror als einen gerechten Krieg zu rechtfertigen. Oder wollten sie damit der amerikanischen Politik ein wenig in den Arm fallen, um sie vor einer gar zu bedenkenlosen Kriegführung zu warnen und die drohende Ausweitung des Krieges auf weitere Krisengebiete zu verhindern?

Das ist so ohne weiteres nicht zu entscheiden, denn die Theorie des gerechten Krieges ist immer beides zugleich gewesen: Rechtfertigung eines Krieges sowie Bereitstellung von Rechtfertigungen für dessen Weiterführung und Ausweitung, aber auch Begrenzung und Einschränkung möglicher Kriegsgründe und Festlegung einer Marge, an der gemessen die meisten Kriege keine gerechten Kriege sind. Die Vorstellung vom gerechten Krieg ist stets für beides verwandt worden: für die ideologische Überhöhung von Kriegen ebenso wie für deren normative Verurteilung.

Argumentationshilfe für Bush

Die deutschen Wissenschaftler und Intellektuellen, die im Herbst 1914 in ähnlichen Manifesten das Recht des Reichs auf Selbstverteidigung gegen eine Welt voll Feinden herausstellten und dabei die deutschen Kriegshandlungen als notgedrungen auch mit gewaltsamen Mitteln erfolgende Selbstbehauptung der höherstehenden Kultur rechtfertigten, taten dies durchweg in der festen Überzeugung, der begonnene Krieg sei deutscherseits ein in jeder Hinsicht gerechter Krieg: Der österreichisch-ungarische Thronfolger Erzherzog Franz Ferdinand und seine Gemahlin waren durch eine vom serbischen Geheimdienst unterstützte Terrorgruppe ermordet worden, Belgrad hatte die Auslieferung der Attentäter und ihrer Hintermänner verweigert, und Russland schließlich hatte mit seiner gegen Österreich-Ungarn gerichteten Generalmobilmachung Deutschland dazu gezwungen, seinerseits mobilzumachen. Wenn je ein Krieg gerecht gewesen war, so dann dieser – so ihre feste Überzeugung.

Verglichen mit den deutschen Deklarationen vom Herbst 1914 nehmen sich die Einlassungen der 58 amerikanischen Intellektuellen vorsichtiger und zurückhaltender aus: Distanzierte Töne gegenüber der amerikanischen Politik sind sehr wohl herauszuhören, und die Art, wie sich Amerika durch seine Kulturindustrie und Kommunikationsdominanz in der Welt präsentiert, wird entschieden kritisch beurteilt. Dass sie bedingungslose Apologeten des american way of life und der politischen Entscheidungen amerikanischer Präsidenten seien, wird man den Verfassern des Manifests nicht vorwerfen können. Das unterscheidet sie merklich von den deutschen Manifestschreibern des Jahres 1914. Aber auch die hatten, verärgert über die Erklärungen englischer Publizisten, die zwischen deutscher Kultur und preußischem Militarismus unterschieden und von einem Sieg des Militarismus über die Kultur gesprochen hatten, den Krieg zum Kulturkrieg geadelt.

Die amerikanischen Intellektuellen sprechen nun von einem Krieg zur Verteidigung der amerikanischen Werte. Dabei machen sie geltend, dass es sich bei diesen Werten nicht um spezifisch amerikanische, sondern um universale Werte handele, wie etwa die Würde des Menschen, sein Recht auf Wohlergehen, die Selbstbestimmung des Lebens sowie Religions- und Gewissensfreiheit. Aber sobald sie dies konkretisieren, verweisen sie nur noch auf die amerikanische Unabhängigkeitserklärung sowie Reden amerikanischer Präsidenten und Politiker. So bleibt die Frage, ob sie diese Werte für universal erklären, weil sie amerikanisch sind, oder ob die Amerikaner sie für sich reklamieren, weil sie universal sind.

Immerhin: diese Frage ist zentral, denn an ihrer Beantwortung entscheidet sich, ob der Rückgriff auf die Vorstellung vom gerechten Krieg eher eine Selbstermächtigung oder wesentlich eine Selbstbindung darstellt. Oder konkret: Verschaffen die Intellektuellen der amerikanischen Politik mit der Vorstellung vom gerechten Krieg eine Rechtfertigung, in einigen Ecken der Welt mit militärischen Mitteln zu erledigen, was man eigentlich schon längst hätte tun wollen, oder aber binden sie ihre Politik an Prinzipien, die deren mögliche Absichten eher beschränken und vieles verbieten, was sich bei dieser Gelegenheit miterledigen ließe?

Man wird den weiteren Fortgang des von Präsident Bush ausgerufenen Kriegs gegen den Terror abwarten müssen, um diese Frage beantworten zu können; es dürfte sich aber lohnen, sie von Fall zu Fall neu zu stellen. George W. Bush jedenfalls macht nicht den Eindruck, als würde er sich von einigen Intellektuellen an die moralische Leine nehmen lassen. Eher wird er von deren Begrifflichkeit nach Belieben Gebrauch machen: Wo sie ihm nützt, wird er sie verwenden, und wo sie stört, wird er sie beiseite lassen. Das freilich ist das Risiko eines jeden Intellektuellen, der mit Begriffen und Ideen auf die Politik Einfluss zu gewinnen sucht: Hat er sie erst einmal in die Welt gesetzt, vermag er deren Verwendung nicht mehr zu kontrollieren. Gerade die Geschichte der Theorien des gerechten Krieges sind dafür ein Beispiel.

Hat es unter diesen Umständen wirklich gleich der gerechte Krieg sein müssen? Hätte es nicht auch genügt, von einem notwendigen Krieg zu sprechen? Zwar könnten die Politiker auch mit diesem Begriff nach Belieben umgehen, aber sie würde daraus keinen moralischen Mehrwert ziehen wie beim gerechten Krieg. Freilich ist die potenzielle Selbstbindungswirkung der Formel vom notwendigen Krieg auch erheblich geringer. Doch der Grund, weshalb die amerikanischen Intellektuellen das Gerechte dem Notwendigen vorgezogen haben, dürfte kaum in einer kühlen Abwägung von Selbstermächtigungs- und Selbstbindungseffekten zu suchen sein. Sie liegen wohl darin, dass es für uns kaum erträglich ist, Krieg als den Kampf zweier politischer Willen zu begreifen, die sich dabei der Gewalt bedienen, um zu obsiegen: Wenn eine Seite zur Gewalt greift, wie die Al-Qaida und ihre Hintermänner mit den Anschlägen vom 11. September, so ist auch die andere Seite, will sie nicht von vornherein klein beigeben, gezwungen, zu gewaltsamen Mitteln zu greifen.

Man kann die Terroranschläge vom 11. September und den anschließenden Krieg gegen den Terrorismus auch in der Begrifflichkeit des notwendigen Krieges beschreiben, aber daraus ist über das fraglose Recht auf Selbstverteidigung hinaus kein moralischer Mehrwert zu ziehen. Das ist offenbar zu wenig für postheroische Gesellschaften, die Gewalt ablehnen und sie allenfalls im Film als Unterhaltung und Nervenkitzel goutieren. Postheroische Gesellschaften sind auf Tausch und nicht auf Gewalt programmiert, und wenn sie sich dennoch zur Anwendung von Gewalt entschließen, dann nur unter Anrufung hoher und höchster moralischer Zwecke: „Nächstenliebe verlangt Gewaltanwendung" – für weniger ist heute offenbar keine Rechtfertigung des Krieges mehr zu haben.

Das ist freilich noch bescheiden angesichts der vor einigen Jahren in Deutschland geführten Debatte über den Bundeswehreinsatz im Kosovo, als sogleich Bezüge zu Hitler und Auschwitz hergestellt werden mussten, um gesellschaftliche Zustimmung zu gewinnen. Postheroische Gesellschaften sehen sich selbst, zumindest wenn es um die Verweigerung von Gewaltanwendung geht, als besonders moralische Gesellschaften, und obendrein reklamieren sie für sich auch noch, den Endpunkt eines Lernens aus der Geschichte zu stellen, gleich, ob die Geschichte nun Zweiter Weltkrieg oder Vietnamkrieg heißt. Ein auf den Lehren der Geschichte ruhendes gutes Gewissen zu irritieren, bedarf es erheblicher Anstrengungen: Die Formel vom gerechten Krieg ist offenbar eine davon.

Manifest an Europa

Nun hat es freilich dieses Manifests nicht bedurft, um die amerikanische Gesellschaft auf den Krieg gegen den Terrorismus einzustimmen; sie befand sich mit hohen und höchsten Zustimmungsraten bereits im Krieg, bevor das Manifest geschrieben und veröffentlicht wurde. Aber wahrscheinlich ist auch die amerikanische Öffentlichkeit gar nicht dessen eigentlicher Adressat, sondern dies sind die Europäer. Von ihnen glaubten die Amerikaner schon bald feststellen zu müssen, dass ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Terror mehr in warnenden Hinweisen als praktischer Unterstützung bestanden. Das Manifest zielt auf die moralische Selbstgewissheit der Europäer. Der Begriff des gerechten Krieges ist gezielt als ein Pfeil ins Zentrum postheroischer Beschwichtigungen. Aber er könnte sich schon bald als Bumerang erweisen, der die Unterzeichner des Manifests in Gestalt einer verselbstständigten amerikanischen Kriegspolitik trifft.

Als Augustinus unter Rückgriff auf Cicero die Vorstellung vom gerechten Krieg erstmals systematisch entfaltete, befand er sich gewissermaßen in der Situation eines Realpolitikers der Grünen: Die christliche Gemeinschaft war auf einen Pazifismus eingeschworen, der zur Politik in grundsätzlicher Distanz stand und auf die Wiederkehr des Herrn wartete, mit der sich dann alles zum Guten wenden werde. Aber der Herr ließ auf sich warten, und die Lage des Römischen Reiches hatte sich seit dem Einfall germanischer Stämme immer weiter verschlechtert. Es bestand Handlungsbedarf, zumal die neuheidnischen Kritiker das Christentum für die Wende zum Schlechteren verantwortlich machten.

Tatsächlich hatte die christliche Gemeinschaft eher auf Selbstüberwindung als auf politischen Kampf gesetzt, und am Krieg hatte sie sich grundsätzlich nicht beteiligen wollen. Sie hatte Märtyrer hervorgebracht, aber keine Helden.

Augustinus war klar, dass sich dies ändern müsse, wenn das Reich fortbestehen sollte – was wünschenswert war, weil es die weitere Ausbreitung des Glaubens ermöglichte. Aber den Krieg so ohne weiteres rechtfertigen wollte und konnte er auch nicht, zumal ihm nur zu deutlich vor Augen stand, welche Art von Kriegen die Römer beim Aufbau ihres Reiches geführt hatten. Also entfaltete er die Vorstellung des gerechten Krieges, und das hieß für ihn vor allem eines Krieges zur Verteidigung des Status quo. Damit war zugleich klar, dass die barbarischen Eroberer einen ungerechten Krieg führten. Der erste bedeutende Theoretiker des gerechten Krieges hat den Krieg aus der Perspektive der Verteidigung einer angegriffenen und bedrohten Zivilisation legitimiert. Geholfen hat das Rom wie den Christen im Übrigen wenig. Als Augustinus starb, schickten sich die Vandalen zur Eroberung seiner Bischofsstadt Hippo an.

Die letzten großen Theoretiker des gerechten Krieges in Europa, die spanischen Neuscholastiker des 16. Jahrhunderts, die sich auf die Lehre vom gerechten Krieg bei Thomas von Aquin beriefen, befanden sich in der exakt umgekehrten Situation: Sie hatten unter dem Stichwort der neuen Kriege die Frage zu ventilieren, ob und inwieweit Kriege gegen die Völkerschaften der neu entdeckten Welt legitim seien, zumal dann, wenn sie dazu dienten, diese Völker durch Christianisierung auf eine höhere Stufe der Zivilisation zu heben. Nicht um die Verteidigung, sondern um die Expansion einer Zivilisation ging es hier also. Und die de Soto, Vitoria, Ayala und andere versuchten, der faktischen Gewaltpolitik der Conquistadoren durch die Unterscheidung zwischen gerechtfertigter und ungerechter Gewalt Zügel anzulegen. Das ist ihnen freilich kaum gelungen. Denn die Eroberer machten in Mittel- und Südamerika doch, was sie wollten.

Das, was als Hegung und Bindung der Gewalt intendiert und formuliert wurde, ist später als deren Rechtfertigung und Anstachelung missverstanden worden. So ist die Idee des gerechten Krieges zweimal gescheitert: Bei Augustinus hat sie nichts bewirkt, denn Rom ist doch überrannt worden; und bei den Spaniern hat sie die Gewaltunternehmer in der neuen Welt nicht beeindruckt, denn die haben ihre Kriege weitergeführt, wie es ihnen passte.

Für Europa selbst hat die Idee des gerechten Krieges seit dem 16. Jahrhundert an Bedeutung verloren, und gerade in den Kreisen der spanischen Völkerrechtslehrer kam die Vorstellung auf, es könne auch Kriege geben, die von beiden Seiten als gerechte Kriege geführt würden. Dahinter stand letzten Endes die mit der Vorstellung des gerechten Krieges unvereinbare Idee einer prinzipiellen Gleichheit der Kriegführenden, und die wechselseitige Anerkennung dieser Gleichheit wurde schließlich zur Grundlage des klassischen europäischen Kriegsvölkerrechts. Nur souveräne Staaten hatten danach das Recht, Krieg zu führen, und da in Europa nur noch souveräne Staaten die Fähigkeit besaßen, Krieg zu führen, hat diese Konzeption des Völkerrechts sich durchgesetzt und für mehrere Jahrhunderte Gültigkeit erlangt.

Vor allem diese Anerkenntnis einer prinzipiellen Gleichheit der kriegführenden Parteien ist der Vorstellung vom gerechten Krieg fremd; sie geht vielmehr davon aus, dass die eine Partei (fast) alles Recht auf ihrer Seite hat und die andere (fast) alles Unrecht. Die Formel von der „Achse des Bösen“ ist mit der Konzeption des gerechten Krieges zwar nicht zwingend verbunden, aber ihr doch auch nicht ganz fremd; in gewisser Hinsicht ist es die vulgärreligiöse Zuspitzung eines Gedankens, der in den Theorien des gerechten Krieges zumindest angelegt ist. Es kommt nicht von ungefähr, dass auch die deutschen Manifestschreiber vom Herbst 1914 sich bevorzugt einer Sakralsemantik bedient und es vermieden haben, ihre Rechtfertigungen mit Argumenten des klassischen europäischen Völkerrechts vorzutragen. Aber während das Deutsche Reich damals gegen Staaten Krieg führte, die es zuvor als Gleiche anerkannt hatte und die in der Art ihrer Kriegführung auch im Wesentlichen gleich waren, ist dies beim jetzigen Kriege gegen den Terrorismus nicht der Fall.

Der Krieg, den Präsident Bush ausgerufen hat, richtet sich nicht gegen einen anderen Staat, sondern gegen eine Netzwerkorganisation, die in keinerlei Hinsicht mit den von ihr attackierten Vereinigten Staaten gleich ist: Weder besitzt sie ein Territorium, noch eine erkennbare Struktur politischer und militärischer Verantwortlichkeit, noch hält sie sich an irgendwie geartete Regeln internationalen Rechts. (Diese Ungleichheitsrelationen würden sich im Übrigen mit einem amerikanischen Angriff auf den Irak in wesentlichen Punkten ändern.) Schon darum lassen sich die Regeln des klassischen europäischen Kriegsvölkerrechts auf sie so ohne weiteres nicht anwenden. Was lag also näher als der Rückgriff auf die Konzeption des gerechten Krieges, die von Augustinus bis zu den spanischen Neuscholastikern als eine Regelung des Krieges zwischen Ungleichen entworfen worden ist.

Selbstermächtigung Amerikas

Michael Walzer, der die intellektuelle Urheberschaft des Manifests wohl im Wesentlichen für sich beanspruchen darf, hat sich unter dem Eindruck des Vietnamkrieges in seinem Buch über gerechte und ungerechte Kriege erstmals mit diesem Problem auseinander gesetzt – damals in der Absicht einer normativen Selbstbindung des überlegenen Ungleichen. Dieses Mal ist dagegen vor allem der Aspekt der Selbstermächtigung der militärischen Überlegungen herausgestellt worden. Im Übrigen hat die Gegenseite, Al-Qaida und ihre ideologischen Wegbegleiter, mit dem Rückgriff auf die Idee des heiligen Krieges ebenfalls auf eine Kriegslegitimation unter Ungleichen gesetzt. Die Idee des gerechten und die des heiligen Krieges sind die spiegelbildlichen Legitimationsstrategien asymmetrischer Kriegsakteure.

Dass die Dimension der Selbstbindung im Manifest der amerikanischen Intellektuellen dabei nicht gänzlich weggefallen ist, zeigen die Passagen, in denen der US-Militärapparat auf die Achtung des Rechts im Kriege verpflichtet wird. Das macht bei aller Spiegelbildlichkeit dann doch einen großen Unterschied. Wenn die Verfasser meinen, es sei die Wertbindung, die zu Selbstbeschränkung verpflichtet, so ist es die militärische Überlegenheit der USA, die sie ermöglicht. Freilich steht zu befürchten, dass es den amerikanischen Intellektuellen letztlich so gehen könnte wie den spanischen Neuscholastikern: Die Ermächtigungsformeln werden aufgegriffen, die Begrenzungs- und Beschränkungsverpflichtungen dagegen übersehen und missachtet.

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