Zeitung Heute : Senat will sich im Bundesrat einig zeigen

Berlin - Bei der Abstimmung über den Europavertrag von Lissabon, die am Freitag im Bundesrat stattfindet, will das Land Berlin mit einer Stimme sprechen. Ein gespaltenes Abstimmungsverhalten, das zeitweilig zur Debatte stand, werde es nicht geben, sagte Senatssprecher Richard Meng am Donnerstag.

Am späten Donnerstagabend wollten Wowereit und der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller einen letzten Versuch starten, den Vertretern der Linken ein Ja zum EU-Vertrag abzuringen. Sollte das nicht gelingen, wird sich der Regierende Bürgermeister aller Voraussicht nach der Stimme enthalten. Eine nachhaltige Schädigung oder gar einen Bruch des rot-roten Regierungsbündnisses wolle man in jedem Fall vermeiden, verlautete aus Koalitionskreisen. Wowereit will sein Abstimmungsverhalten erst Freitag früh bekanntgeben. za

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