Zeitung Heute : Sexskandal: Berlusconi muss vor Gericht

Prozess gegen italienischen Premier wegen Amtsmissbrauchs und Prostitution soll am 6. April beginnen

Die Zeit enthüllt die Wahrheit heißt dieses Gemälde von Giovanni Battista Tiepolo, einem der bedeutendsten venezianischen Maler des ausklingenden Barock und des Rokoko. Es ziert einen Raum im Palazzo Chigi in Rom, der seit 1961 Sitz der italienischen Ministerpräsidenten ist. Auch Silvio Berlusconi residiert dort. Der ließ die entblößte Brustwarze der abgebildeten Frau übermalen. Es handelt sich allerdings nicht um das Original des Künstlers. Das – gemalt um 1740 – befindet sich in den Museen von Vicenza. Foto: Alberto Pizzoli/AFP
Die Zeit enthüllt die Wahrheit heißt dieses Gemälde von Giovanni Battista Tiepolo, einem der bedeutendsten venezianischen Maler...Foto: AFP

Berlin - Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi muss sich erneut vor Gericht verantworten. Die zuständige Mailänder Ermittlungsrichterin gab am Dienstag den Weg frei für einen raschen Prozess wegen Amtsmissbrauch und Prostitution Minderjähriger gegen den Premier. Er soll am 6. April beginnen, die Kammer wird aus drei Richterinnen bestehen.

Ermittlungsrichterin Cristina Di Censo sieht wie die Staatsanwälte, die vergangene Woche Anklage erhoben hatten, erdrückende Beweise dafür, dass Berlusconi zu den Partys in seiner Residenz bei Mailand nicht nur minderjährige Mädchen einlud, sondern auch Sex mit ihnen hatte und dafür zahlte. Amtsmissbrauch wirft ihm die Staatsanwaltschaft wegen eines Anrufs im Mailänder Polizeipräsidium vor, mit dem Berlusconi eine der jungen Frauen herauspaukte. Die 17-jährige Marokkanerin Karima el Marough, die als Ruby Rubacuori (Herzensbrecherin) bekannt wurde, war dort wegen einer Diebstahlsanzeige gelandet.

Berlusconi erklärte dazu, er habe aus Menschlichkeit geholfen und zudem nicht gewusst, dass das Mädchen noch nicht volljährig war. Dem widerspricht allerdings, dass er die Mailänder Beamten aufforderte, Ruby in die Obhut einer seiner Vertrauten zu geben statt in ein Heim für Minderjährige. Berlusconis Anwälte setzen bisher auch nicht auf eine Auseinandersetzung mit den Fakten, wie sie die Staatsanwaltschaft rekonstruiert. Sie bestreiten stattdessen die Zuständigkeit des Mailänder Gerichts. Aus ihrer Sicht hat Berlusconi in seiner Funktion als Regierungschef gehandelt, als er bei der Polizei anrief. Deshalb sei ein Sondergericht zuständig, das Ministertribunal. Das müsste aber vom Parlament die Erlaubnis zum Einschreiten erhalten. Im Parlament hat Berlusconi die Mehrheit. Die Frage der Zuständigkeit wird womöglich vom Verfassungsgericht zu klären sein.

Einer von Berlusconis Anwälten, der auch für dessen Partei „Volk der Freiheit“ im Senat sitzt, gab sich am Dienstag gelassen: Man habe keine andere Entscheidung erwartet. Die Opposition wiederholte ihre Forderung, der Premier müsse zurücktreten. Berlusconi selbst, der sich wegen des Flüchtlingsstroms nach Süditalien auf Sizilien aufhielt, sagte eine geplante Pressekonferenz in Catania ab.

Der „Ruby Gate“-Prozess ist nicht Berlusconis einziger. Am 28. Februar und 5. März werden zwei Verfahren um schwarze Kassen und den Verkauf von Fernsehrechten seiner Unternehmen Mediaset und Mediatrade fortgesetzt, am 11. März das Bestechungsverfahren um Berlusconis früheren Anwalt David Mills, dem er 1998 für Falschaussagen 600 000 US-Dollar (443 000 Euro) bezahlt haben soll. Frühere Prozesse wurden durch Gesetzesänderungen der Regierung Berlusconi gegenstandslos oder sind verjährt; er ist daher bisher nicht vorbestraft.

Auch politisch gerät Berlusconi weiter unter Druck. Von Frauen organisierte Demonstrationen hatten am Sonntag Hunderttausende Menschen auf die Straße gebracht. Sie warfen dem Premier Frauenverachtung vor; er habe Italien in ein Bordell verwandelt. Berlusconi nannte die Proteste „eine Schande“. Wer ihn kenne, wisse, wie sehr er Frauen schätze.

Autor

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben