Zeitung Heute : Sicher ist sicher

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Von Frank Jansen

Autonome haben einen speziellen Humor. Im Internet ist bei „ www.gipfelsturm.net“ ; zu erfahren, welches Entertainement fällig ist, „when cowboy Georgie comes to town“. Unter einer Fotomontage, in der US-Präsident George W. Bush ein Lasso schwingt, werden diverse Demo-Termine anlässlich des Staatsbesuchs in der kommenden Woche sowie die „Einladung zum Volxsport“ präsentiert. „Der Volxsport bringt bestehende Verhältnisse ins Wanken und macht dazu noch eine Menge Spaß“, freuen sich „local activists“. Was sie planen, wenn sich am 22. Mai George W. Bush und Gerhard Schröder in Berlin treffen, haben die lustigen Autonomen zu einem Rumpelvers verdichtet. „Straßen verschönern und bemalen / sie blockieren und sabotieren / vernetzen, besetzen / Brezeln backen, Bush helfen seine Koffer zu packen/ Torten werfen – unsere Meinung sagen / und Bush aus der Stadt verjagen / an brennenden Staatsflaggen erwärmen / viel und überall lärmen / denn es ist in letzter Zeit und schon lange viel zu ruhig.“

Berlins Sicherheitsbehörden finden das gar nicht komisch. „Das wird wie in Genua“, sagt ein Experte und prophezeit „Krawalle, die den 1. Mai in den Schatten stellen“. Tausende militante Linksextremisten seien zu erwarten, die Szene mobilisiere bundesweit. Von Palästinensern und anderen Arabern höre man eher wenig. Die Polizei sieht sich gleich mehrfach herausgefordert. Neben Krawallen autonomer Gruppen, die aus den Demonstrationen vom 21. bis zum 23. Mai heraus agieren, werden Anschläge umherschweifender Feierabendterroristen befürchtet. Eine „militante gruppe“ hat schon ein Signal gesetzt: Am 29. April brannten in Groß Ziethen, einem Ort südlich Berlins, drei teure Pkw der US-Marke Chrysler. In einem Bekennerschreiben widmete die „militante gruppe“ ihre Tat dem „Kriegstreiber“ George W. Bush.

In der jüngsten Ausgabe des Szene-Organs „interim“ bieten sich die Teilzeitguerillas den Globalisierungsgegnern als bewaffneter Arm an. „Antiimperialistische Politik heißt demnach einen internationalistischen Kampf in den imperialistischen Metropolen und deren Wirtschaftszonen zu führen (BRD/EU, USA/NAFTA, JAPAN/ASEAN)“, verkündet die „militante gruppe“ in einem Strategiepapier, das auf sechs „interim“-Seiten nachzulesen ist. Am Schluss werden „kämpferische und solidarische Grüße“ einer „revolutionären aktion carlo giuliani“ übermittelt. Carlo Giuliani hieß der junge Italiener, den ein Carabiniere am 20. Juli 2001 in Genua erschoss. Als tausende militante Globalisierungsgegner den G-8-Gipfel sprengen wollten und mit der Polizei zusammenprallten.

Ein denkbares Szenario für Berlin? Die Sicherheitsbehörden bereiten sich auf das Schlimmste vor. Manche potenziellen Gewalttäter müssen auch gar nicht erst anreisen. Im letzten Jahr wurden bei den Anti-Globalisierungskrawallen in Göteborg, Genua und Brüssel Autonome aus Berlin festgenommen. Beim Bush-Besuch werden die üblichen Verdächtigen reichlich Zustrom erhalten, auch wenn sich die Mobilisierung befreundeter Volxsportler bislang offenbar auf die Bundesrepublik beschränkt.

Von Deeskalation will Innensenator Ehrhart Körting, im Unterschied zum 1. Mai, nichts hören. Kurz vor dem Feiertag hatte sogar Landesschutzpolizeidirektor Gernot Piestert öffentlich sinniert, die Beamten könnten mal an einem brennenden Auto vorbeigehen. Innensenator Ehrhart Körting war schon damals nicht erfreut, doch jetzt propagiert er unmissverständlich Härte. Bei Gewalttaten werde die Polizei sofort vorgehen, sagt Körting am Mittwoch. Und offeriert jedem Bush-Gegner, der zu dem Staatsgast vordringen will, Null Toleranz. „In den Bereichen, in denen sich der US-Präsident aufhält, hat Sicherheit absoluten Vorrang“, sagt Körting. „Wenn jemand durchbrechen will, steht er vielen Polizisten gegenüber.“

Wie viele Beamte der Senator für die kritische Zeit vom 21. bis zum 23. Mai aufbieten wird, erfährt die Öffentlichkeit nicht. Körting betont jedoch, auch bei den von der autonomen Szene angekündigten „dezentralen Aktionen“ Marke Volxsport würden Beamte zur Stelle sein.

In Brandenburg äußern sich die Sicherheitsbehörden noch deutlicher. So sollen in Potsdam die Filialen von McDonald’s besonders geschützt werden, da sie als potenzielle Ziele linksextremer Attacken gelten. In Berlin heißt es nur vage, amerikanische Einrichtungen und die Niederlassungen von US-Firmen seien „abstrakt gefährdet“. Über zusätzlichen Schutz schweigen sich die Behörden aus. Demonstrativ.

Den Volxsportlern steht kein leichtes Spiel bevor. Außerdem trommelt auch die rechte Konkurrenz. Auf rechten websites sind Links zu den Aufrufen der Autonomen geschaltet. Die Antwort auf www.gipfelsturm klingt gereizt: „Bleibt mit eurer nationalen Scheiße in euren braunen Löchern.“

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